Seminar zum Asylrecht in Tirana

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars zum Asylrecht vor dem Obersten Gericht in Albanien
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars zum Asylrecht vor dem Obersten Gericht in Albanien
In der ersten Dezemberwoche 2017 fand in Zusammenarbeit mit dem Obersten Gericht Albaniens ein zweitägiges Seminar zum Asylrecht statt.

Nach der Eröffnung des Seminars durch die IRZ und Ardian Dvorani, Richter in der Verwaltungskammer des albanischen Obersten Gerichtshofs, gab es zunächst einen Vortrag zur Geschichte und Entwicklung des Asylrechts in Albanien, der überdies auch die aktuellen Herausforderungen im Land beleuchtete. Das Thema Asyl wird auch in Albanien zunehmend relevanter und stellt das Land vor neue Herausforderungen.

Unter Mitwirkung von Dr. Ute Faßnacht, Richterin am Verwaltungsgericht Minden, und Richter Dirk Schäfers, Oberverwaltungsgericht Münster, wurden sodann die aktuellen Entwicklungen der Asylverfahren in Europa und Deutschland vorgestellt sowie ein Überblick über den Ablauf eines Asylverfahrens in Deutschland gegeben.

Die beiden deutschen Experten konnten dabei von ihren Erfahrungen aus der Praxis berichten, was die Vorträge besonders anschaulich machte und einen regen Austausch der Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit der deutschen Seite ermöglichte.

Handbuch zur Einführung der Verfassungsbeschwerde in Albanien vorgestellt

 

Dr. Arta Vorpsi, Rechtsberaterin am albanischen Verfassungsgericht; Professor Dr. Jan Bergmann, Senatsvorsitzender am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg; Dr. Vitore Tusha Verfassungsrichterin am albanischen Verfassungsgericht; Frank Hupfeld Projektbereichsleiter für Albanien (v.l.n.r.)
Dr. Arta Vorpsi, Rechtsberaterin am albanischen Verfassungsgericht; Professor Dr. Jan Bergmann, Senatsvorsitzender am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg; Dr. Vitore Tusha, Verfassungsrichterin am albanischen Verfassungsgericht; Frank Hupfeld Projektbereichsleiter für Albanien (v.l.n.r.)
Die im März dieses Jahres in Albanien neu eingeführte Verfassungsbeschwerde wurde nach deutschem Vorbild entwickelt und deren rechtliche Ausgestaltung in der Vergangenheit bereits intensiv durch die IRZ begleitet. Im November folgte nun der bisherigen Beratung mit der Veröffentlichung eines Handbuchs ein weiteres wichtiges Element.

Das Buch mit dem Titel „Die Verfassungsbeschwerde – ein Handbuch aus deutscher und albanischer Perspektive“ wurde am 17. November 2017 in Tirana einem sehr interessierten Fachpublikum vorgestellt.

Das Handbuch soll ein praxisnaher Leitfaden zur Anwendung der Verfassungsbeschwerde sein und gleichzeitig einen kompakten Überblick über die Verfassungsbeschwerde in Deutschland und Albanien bieten.

Das Handbuch gliedert sich dabei in zwei Teile. Im ersten Teil wird die Verfassungsbeschwerde in Deutschland mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und ihren Besonderheiten vorgestellt. Im zweiten Teil schließt sich die Darstellung der Verfassungsbeschwerde in Albanien an. Beide Teile beschränken sich dabei nicht nur auf die rechtsdogmatische Einordnung, sondern liefern durch Prüfungsschemata, Beispielfälle und die Nennung der rechtlichen Normen die Grundlage für eine praxisorientierte und unmittelbare Anwendbarkeit durch die Leserin oder den Leser.

Das Buch ist in deutsch-albanischer Co-Autorschaft entstanden. Autor des deutschen Teils ist Professor Dr. Jan Bergmann, Senatsvorsitzender am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Autorin des albanischen Teils ist Dr. Arta Vorpsi, Rechtsberaterin am Verfassungsgericht der Republik Albanien. Beide sind seit langem in Projekten der IRZ aktiv.

Unter den rund 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Veranstaltung waren sowohl Richterinnen und Richter des Verfassungsgerichts als auch dessen wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Auch viele Vertreterinnen und Vertreter der albanischen Rechtsanwaltschaft nahmen an der Buchvorstellung teil.

Es ist geplant, das Buch sowohl an die Richterschaft als auch an die Rechtsanwaltschaft auszugeben. Des Weiteren sollen die Universitätsbibliotheken des Landes mit den Handbüchern ausgestattet werden, um auch zukünftige Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender mit dem Rechtsinstitut der Verfassungsbeschwerde vertraut zu machen.

Seminar zum EGMR in Tirana

  • Dr. Stefan von der Beck, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Oldenburg

    Dr. Stefan von der Beck, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Oldenburg

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars

  • Elira Kokona, Dr. Stefan von der Beck, Dr. Idlir Peçi (v.l.n.r.)

    Elira Kokona, Dr. Stefan von der Beck, Dr. Idlir Peçi (v.l.n.r.)

  • Während des Seminars

    Während des Seminars

Am 25. und 26. April 2017 fand in den Räumlichkeiten der Magistratenschule in Tirana ein zweitägiges Seminar zum Thema „Finding, understanding and citing the case law of European Court of Human Rights – Practical instructions for helping judges, prosecutors and students of the School of Magistrates“ statt. Zielgruppen dieser mit Mitteln des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz finanzierten Veranstaltung waren:

  • Studierende der Magistratenschule,
  • Strafrichterinnen und Strafrichter,
  • Zivilrichterinnen und Zivilrichter sowie
  • Staatsanwältinnen und Staatsanwälte.

Für die IRZ konnte Dr. Stefan von der Beck, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Oldenburg, als Referent gewonnen werden. Auf albanischer Seite referierten Dr. Idlir Peçi, ehemaliger Vize-Justizminister und amtierender Vize-Verteidigungsminister, und Elira Kokona, Referentin im Kulturministerium.

Gemeinsam gelang es ihnen, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Seminars einen fundierten Überblick über die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zu geben.
Anhand ausgesuchter Fälle diskutierten sie mit den Juristinnen und Juristen die Rechtsprechung des EGMR, wobei Artikel 6 der EMRK eine hervorgehobene Rolle spielte.

Darüber hinaus beleuchteten die Referentin und die Referenten das wissenschaftliche Arbeiten mit Fundstellen, insbesondere die Recherche auf den einschlägigen Seiten des EGMR („HUDOC“) näher und gaben praktische Anwendertipps.