Fachtagung zum Notariat in Armenien

  • Richard Bock, Notar und Vize-Präsident der BNotK; Vanine Hovsepyan, Präsidentin der Notarkammer Armeniens; Lilia Simonyan, Justizministerium (v.l.n.r.)

    Richard Bock, Notar und Vize-Präsident der BNotK; Vanine Hovsepyan, Präsidentin der Notarkammer Armeniens; Lilia Simonyan, Justizministerium (v.l.n.r.)

  • Notarinnen und Notare der Republik Armenien

    Notarinnen und Notare der Republik Armenien

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung

Zu aktuellen Entwicklungen im armenischen Notariat veranstaltete die IRZ am 11. Juli 2016 eine Fachtagung in Eriwan. Diese Tagung fand in Zusammenarbeit mit der Notarkammer Armeniens statt, die durch ihre Präsidentin Vanine Hovsepyan sowie einige Vorstandsmitglieder vertreten war. Von deutscher Seite wirkte der Vize-Präsident der Bundesnotarkammer, Richard Bock, selbst Notar und zudem Vorsitzender der Notarkammer Koblenz, an der eintägigen Veranstaltung mit. An der Tagung nahmen über 30 armenische Notarinnen und Notare aus Eriwan und vielen anderen Regionen und Vertreterinnen des Justizministeriums teil. Es handelte sich um die erste Veranstaltung der IRZ mit der armenischen Notarkammer.

Ziel der Tagung war es einerseits, sich über Fragen der Digitalisierung oder bürgerfreundliche Abläufe auszutauschen, die in Deutschland wie in Armenien aktuelle Reformthemen im Notariat sind. Andererseits wurden einige Neuerungen im armenischen Notarwesen besprochen, die Gegenstand einer Reform des armenischen Notargesetzes sind, welches bereits seit einigen Jahren vorliegt und nunmehr durch das Justizministerium überarbeitet wird.

Im Hinblick auf die Digitalisierung skizzierte Richard Bock die im deutschen Notariat bereits bestehenden elektronischen Systeme im Bereich des Grundbuchs und Handelsregisters sowie die bevorstehende bundesweite digitale Archivierung notarieller Urkunden, die durch die Bundesnotarkammer initiiert wurde. Vardan Hovhannisyan, IT-Experte der armenischen Notarkammer, erläuterte das in Armenien kürzlich eingeführte sogenannte „One Window“-System, bei welchem ein elektronisches System die Antragstellung durch Notare bei diversen Behörden vereinfacht wurde. Weitere Vorträge widmeten sich unter anderem der Vollstreckung aus notariellen Urkunden, der notariellen Haftung sowie den Verpflichtungen von Notarinnen und Notaren bei Beurkundungsvorgängen. Den Kurzvorträgen des deutschen Referenten sowie der armenischen Kolleginnen und Kollegen schlossen sich lebhafte und häufig sehr kontroverse Diskussionen an. Diese zeigten das große Interesse der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den angesprochenen Themen und ermöglichten einen intensiven Meinungsaustausch zwischen den erfahrenen Praktikerinnen und Praktikern auf der einen und dem Justizministerium auf der anderen Seite.

Arbeitsgruppentreffen zum neuen Strafvollzugsgesetz in Armenien

  • Die Arbeitsgruppe bei der Diskussion zum Entwurf des neuen Strafvollzugsgesetzes in Zaghkadsor

    Die Arbeitsgruppe bei der Diskussion zum Entwurf des neuen Strafvollzugsgesetzes in Zaghkadsor

  • Die Mitglieder der Arbeitsgruppe sowie Vertreterinnen und Vertreter des Justizministeriums

    Die Mitglieder der Arbeitsgruppe sowie Vertreterinnen und Vertreter des Justizministeriums

Um den Entwurf eines neuen Strafvollzugsgesetzes zu diskutieren, trafen sich am 19. und 20. März 2016 die Mitglieder der Arbeitsgruppe sowie weitere Vertreterinnen und Vertreter des armenischen Justizministeriums mit dem deutschen Experten Dr. Stefan von der Beck in Zaghkadsor, Armenien. An dem Treffen im Rahmen der Zusammenarbeit der IRZ mit dem Justizministerium der Republik Armenien nahm auch der stellvertretende Justizminister Suren Krmoyan teil, der das Projekt seitens des armenischen Justizministeriums koordiniert.

Bei dem zweitägigen Treffen war neben dem Entwurf des Strafvollzugsgesetzes auch der weit gediehene Entwurf des Gesetzes über den Bewährungsdienst Gegenstand der Erörterungen. Beide Gesetze wurden bislang in unterschiedlichen Strukturen und Zuständigkeiten bearbeitet, sollen jedoch nun voraussichtlich in einem Gesetz gebündelt werden. Die Diskussionen erfolgten auf hohem fachlichen Niveau, und es wurde schnell deutlich, dass alle Beteiligten hier eine einheitliche Lösung erreichen wollen.

Die IRZ unterstützt das armenische Justizministerium seit Ende 2014 bei der Reform des Strafvollzugsgesetzes. Neben verschiedenen Treffen zwischen der Arbeitsgruppe und Dr. von der Beck fand in diesem Zusammenhang Ende 2015 auch ein Arbeitsaufenthalt in Oldenburg statt. Dort verschafften sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter anderem einen direkten Einblick in deutsche Strafvollzugsanstalten.

Weitere Treffen zwischen der Arbeitsgruppe und dem deutschen Experten zur detaillierten Textarbeit am endgültigen Gesetzesentwurf sind in den kommenden Monaten geplant.

Großes Engagement und lebhafte Diskussionen auf der dritten Sommerschule zur EMRK in Armenien

  • Dr. Otto Mallmann (links), ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, und Matthias Kiesler, deutscher Botschafter in Armenien

    Dr. Otto Mallmann (links), ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, und Matthias Kiesler, deutscher Botschafter in Armenien

  • Studierende bearbeiten in Arbeitsgruppen Fälle zu Art. 3 EMRK

    Studierende bearbeiten in Arbeitsgruppen Fälle zu Art. 3 EMRK

Weil die Förderung des juristischen Nachwuchses ein wichtiges Anliegen der IRZ ist, veranstaltete sie in diesem Jahr bereits zum dritten Mal eine Sommerschule zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Die diesjährige Veranstaltung in Aghrevan wurde vom Auswärtigen Amt finanziert und von der IRZ unter Mitwirkung der Armenian Young Lawyers Association (AYLA) organisiert. Vom 28. September 2015 an trafen sich 29 Studentinnen und Studenten unterschiedlicher Universitäten Eriwans in den Bergen Armeniens, um fünf Tage lang den Vorträgen der deutschen Referenten und Referentin zu lauschen.

Der deutsche Botschafter in Armenien, Matthias Kiesler, begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und unterstrich die große Bedeutung der Sommerschule. An den ersten beiden Tagen referierte der ehemalige Vorsitzende Richter am Bundesverwaltungsgericht, Dr. Otto Mallmann, schwerpunktmäßig zu den Artikeln 2, 3, 8 und 11 EMRK. Schon am ersten Tag fiel auf, wie außerordentlich interessiert die gesamte Zuhörerschaft war. Es wurden zahlreiche anspruchsvolle Fragen gestellt und offen über kontroverse Themen diskutiert.

Im weiteren Verlauf der Sommerschule ging es in den Vorträgen des Rechtsanwalts Dr. Thomas Nappert und der Professorin Michaela Wittinger unter anderem um die Artikel 5, 6 und 10 EMRK. Immer wieder wurden Fälle und Entscheidungen des EGMR in kleineren Arbeitsgruppen selbständig bearbeitet, präsentiert und anschließend diskutiert.

Die drei deutschen Experten gingen individuell auf die Interessen der jungen Frauen und Männer ein. Als beispielsweise signalisiert wurde, dass das Thema der Religionsfreiheit in Armenien nicht die Bedeutung wie in vielen anderen Ländern hat, legten sie den Fokus stattdessen auf das Recht der Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit.

Dank des großen Engagements aller Beteiligten war die Atmosphäre der Sommerschule auch in diesem Jahr wieder ausgesprochen konzentriert und angenehm, was die IRZ darin bestärkt, auch in Zukunft vergleichbare Veranstaltungen zu organisieren.