EU-Botschafterin Romana Vlahutin, Justizministerin Etilda Gjonaj, PStS Christian Lange, Deutsche Botschafterin Susanne Schütz (v.l.n.r)
EU-Botschafterin Romana Vlahutin, Justizministerin Etilda Gjonaj, PStS Christian Lange, Deutsche Botschafterin Susanne Schütz (v.l.n.r)
Albanien

Am 13. Juni 2018 wurde im „Europahaus“ der EU-Delegation in der albanischen Hauptstadt Tirana das EU-finanzierte EURALIUS V-Projekt feierlich eröffnet. An der Eröffnungsveranstaltung nahmen neben dem Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Christian Lange, die albanische Justizministerin Etilda Gjonaj, die Botschafterin der EU-Delegation in Tirana, Romana Vlahutin, die deutsche Botschafterin Susanne Schütz, weitere Botschaftsvertreter und Vertreter der albanischen Justiz teil.

Im März 2018 konnte das Vorläuferprojekt EURALIUS IV erfolgreich abgeschlossen werden. Erfreulicherweise hat die federführende Bewerbung der IRZ auf das Nachfolgeprojekt – EURALIUS V – Früchte getragen, so dass die IRZ seit dem 1. April 2018 lückenlos die Arbeit im Rahmen der seit 2014 laufenden albanischen Justizreform fortsetzen und diese fachlich begleiten kann. Das Gesamtvolumen des EURALIUS V-Projekts beträgt rund 7,5 Millionen Euro, die Projektlaufzeit 36 Monate. Insgesamt ist ein Team von knapp 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rahmen des Projekts vor Ort tätig, von denen der Großteil seine Arbeit bereits aufgenommen hat. Auch das aktuelle Projektteam steht, unter der bewährten Teamleitung von Dr. Agnes Bernhard, die diese Funktion auch im Vorgängerprojekt innehatte.

Konsortialpartner des EURALIUS V-Projekts sind neben dem niederländischen “Centre for International Legal Cooperation” (CILC) und der österreichischen “Agency for Economic Development” (AED), die als Partner bereits an dem Vorgängerprojekt mitgewirkt haben, zusätzlich der „Consiglio Superiore della Magistratura“ (CSM) aus Italien.

Inhaltlich berät auch das neue Projekt die Partner in Albanien bei der weiteren Umsetzung und Konsolidierung sowie der Implementierung der seit einigen Jahren laufenden albanischen Justizreformen, bei denen es im Hinblick auf die auf Grundlage der Verfassungsänderung von 2016 und auf Grundlage der entsprechenden Folgegesetze einzurichtenden neuen Justizverwaltungsbehörden zu Verzögerungen gekommen war. Der Beginn des EURALIUS V-Projekts fällt mithin in eine sehr sensitive Phase, zumal die Errichtung neuer Institutionen sowie die weitere Umsetzung geplanter Reformen maßgeblich durch der Ausgang der derzeit parallellaufenden sogenannten Vettingverfahren mitbestimmt wird.

Zusätzlich steht zu erwarten, dass auch die im Rahmen des EU- Gipfels am 28./29. Juni 2018 zu treffende Entscheidung über die Eröffnung der Beitrittsgespräche mit Albanien einen Einfluss auf die Fortsetzung der gesamten Reformbestrebungen und deren Geschwindigkeit haben wird.

Die IRZ wird somit in den nächsten Jahren mit einem hochmotivierten Team unter exzellenter Leitung in Tirana weitere wertvolle Beiträge im Rahmen der für Albanien als historisch erachteten und sehr herausfordernden, aber spannenden Justizreform leisten.

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