Während des Seminars zur Verfassungsbeschwerde
Während des Seminars zur Verfassungsbeschwerde
Albanien

Albanien hat in den letzten Jahren umfassende Reformen im Justizwesen durchgeführt. Hierunter fällt auch die Änderung der Verfassungsbeschwerde, die es den Bürgern seit 2016 ermöglicht Verfassungsbeschwerde gegen Gesetze einzureichen sowie sich im Rahmen der Individualbeschwerde direkt an das Verfassungsgericht zu wenden. Albanien hat sich hierbei stark am deutschen Modell orientiert.

In diesem Zusammenhang hat die IRZ im letzten Jahr gemeinsam mit der wissenschaftlichen Mitarbeiterin des Verfassungsgericht, Dr. Arta Vorpsi, sowie dem Senatsvorsitzender am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Professor Dr. Jan Bergmann, ein Handbuch zur Verfassungsbeschwerde entwickelt, welches das Verfahren aus albanischer und deutscher Perspektive beleuchtet. Im letzten Jahr konnte die IRZ das Handbuch einer breiteren Öffentlichkeit präsentieren und es an Gerichte verteilen.

Am 17. Juli 2018 fand nun in Tirana das erste gemeinsame Seminar mit der Anwaltskammer Albaniens zum Thema Verfassungsbeschwerde statt. Ziel war es, die albanische Anwaltschaft mit den neuen Verfahrensvorgaben der Verfassungsbeschwerde vertraut zu machen.

In dem albanisch-deutschen Seminar, das von Dr. Arta Vorpsi und Stefan von Raumer, Rechtsanwalt aus Berlin und Vorsitzender des Verfassungsrechtsausschusses des Deutschen Anwaltsvereins, geleitet wurde, wurden den rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer u.a. die Grundzüge der neuen Ausgestaltung der albanischen Verfassungsbeschwerde sowie deren Zulässigkeitsvoraussetzungen näher erläutert.

Durch die Einbindung praktischer Fälle aus der albanischen und deutschen Praxis wurden anregende Diskussionen zwischen den Teilnehmenden und der Referentin und dem Referenten geführt.
Aufgrund der Aktualität des Themas plant die IRZ weitere Seminare mit der Anwaltschaft, eventuell auch in den Regionen Albaniens, um auf diese Weise noch mehr albanische Anwältinnen und Anwälte erreichen zu können.