Die Referentinnen der Magistratenschule, Arbena Ahmeti und Fjoralba Caka, sowie Dr. Oisín Morris, Richter am Amtsgericht Hamburg-Wandsbek (v.l.n.r.)
Die Referentinnen der Magistratenschule, Arbena Ahmeti und Fjoralba Caka, sowie Dr. Oisín Morris, Richter am Amtsgericht Hamburg-Wandsbek (v.l.n.r.)
Albanien

Albanien nähert sich der Europäischen Union an und damit auch der Teilnahme am EU-Binnenmarkt. Vor diesem Hintergrund führte die IRZ in Kooperation mit der albanischen Magistratenschule am 26. und 27. November 2018 ein Seminar zum Thema EU-Verbraucherschutz durch, an dem etwa 20 angehende Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte teilnahmen.

Spielten Verbraucherrechte zu Beginn der europäischen Integrationsbestrebungen nur eine untergeordnete Rolle, wurden vor allem seit der Unterzeichnung der Maastrichter Verträge 1992 Rechtsvorschriften erlassen, die Verbraucherrechte beim Erwerb von Waren oder Dienstleistungen aus anderen EU-Ländern schützen sowie die allgemeine Produktsicherheit auf dem Binnenmarkt gewährleisten, erläuterte IRZ-Experte Dr. Oisín Morris, Richter am Amtsgericht Hamburg-Wandsbek.

Er ging im Folgenden auf Bestimmungen zu Fernabsatzverträgen, außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen sowie anderen Verträgen als Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen (Richtlinie 2011/83/EU) ein und erläuterte die Umsetzung der EU-Bestimmungen im deutschen Recht. Im Zusammenspiel mit den Referentinnen der Magistratenschule konnten so Vergleiche zwischen dem albanischen und dem deutschen bzw. dem EU-Verbraucherrecht angestellt werden.

Die Referentinnen Fjoralba Caka, Ardjana Shehi und Arbena Ahmeti präsentierten zudem aktuelle albanische Fälle und führten in folgende Themenfelder ein:

  • Unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern (Richtlinie 2005/29/EG),
  • Alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (Richtlinie 2013/11/EU) sowie
  • Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten (Verordnung 524/2013).