Anne Meier-Göring, Vorsitzende Richterin der Großen Jugendstrafkammer am Landgericht Hamburg; Spiro Spiro und Albana Boksi, Referierende der Magistratenschule (auf dem Podium v.l.n.r.)
Anne Meier-Göring, Vorsitzende Richterin der Großen Jugendstrafkammer am Landgericht Hamburg; Spiro Spiro und Albana Boksi, Referierende der Magistratenschule (auf dem Podium v.l.n.r.)
Albanien

In Kooperation mit der Magistratenschule Albanien führte die IRZ am 6. und 7. Juni 2019 ein Seminar durch, das sich der Wiederaufnahme von Strafverfahren in Bezug auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und der 2017 geänderten albanischen Strafprozessordnung widmete.

Spiro Spiro und Albana Boksi, Referierende der Magistratenschule, eröffneten die Veranstaltung, indem sie den rund 25 Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten das Thema Wiederaufnahme von Strafverfahren näherbrachten und die Änderungen der albanischen Strafprozessordnung sowie zwei anhängige albanische Fälle vor dem EGMR vorstellten. Im Anschluss referierten sie zur Erhebung neuer Beweise für die Rechtsprechung des Obersten Gerichts und des Verfassungsgerichts.

Anne Meier-Göring, IRZ-Expertin und Vorsitzende Richterin der Großen Jugendstrafkammer am Landgericht Hamburg, brachte im Laufe des Seminars immer wieder die deutsche Sichtweise ein. Sie beschloss den ersten Tag mit einem Vortrag über die Anforderungen an ein ordnungsgemäßes Verfahren unter Berücksichtigung des Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention, die Rechtsprechung des EGMR sowie Abwesenheitsverfahren als Grund für einen Verstoß gegen den besagten Artikel. Außerdem erläuterte sie die deutsche Strafprozessordnung hinsichtlich der Anwesenheitspflicht des Angeklagten in der Hauptverhandlung.

Nachdem die albanischen Referierenden am zweiten Tag die Umsetzung der Entscheidungen des EGMR als Grund für die Wiederaufnahme rechtskräftig beendeter Verfahren aufgegriffen hatten, ging Anne Meier-Göring auf die Umsetzung der Entscheidungen des EGMR bei Konventionsverstößen durch die Wiederaufnahme der Verfahren ein. Sie stellte anschließend das deutsche Wiederaufnahmeverfahren vor und zog einen Vergleich zu den diesbezüglichen albanischen Vorschriften.

Bevor Spiro Spiro und Albana Boksi das Seminar mit einem Vortrag über den Verfahrensstatus der oder des Angeklagten, das albanische Wiederaufnahmeverfahren, Verfügungen nationaler Gerichte sowie über Probleme in Bezug auf die Verfassung beschlossen, hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ausgiebig Gelegenheit, eigene Fälle vorzustellen und diese mit den Referierenden zu diskutieren.