Lindita Sinanaj und Florian Kalaja von der Magistratenschule; Klaus Hage, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Minden (v.l.n.r.)
Lindita Sinanaj und Florian Kalaja von der Magistratenschule; Klaus Hage, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Minden (v.l.n.r.)
Albanien

Erst 2012 als eigenständiger Gerichtszweig eingeführt, ist die albanische Verwaltungsgerichtsbarkeit bis heute Gegenstand zahlreicher Abgrenzungsdiskussionen zu anderen Gerichtsbarkeiten. Vor diesem Hintergrund führte die IRZ in Kooperation mit der Magistratenschule am 26. und 27. September 2019 ein Seminar durch, das sich der Verflechtung der Verwaltungs- mit der Zivilgerichtsbarkeit widmete. Die Veranstaltung richtete sich an:

  • Richterinnen und Richter,
  • Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie
  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ombudsmanns.

Zu Beginn des Seminars führten Lindita Sinanaj und Florian Kalaja von der Magistratenschule in die albanische Veraltungsgerichtsbarkeit ein und erläuterten die Abgrenzung zur Ordentlichen Gerichtsbarkeit. IRZ-Experte Klaus Hage, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Minden, spiegelte dies anhand des deutschen Justizsystems und ging zur Abgrenzung der Gerichtsbarkeiten auf folgende Punkte ein:

  • Ordentliche Gerichtsbarkeit gegenüber der besonderen Gerichtsbarkeit,
  • Definition der rechtlich-öffentlichen Streitigkeiten sowie
  • gesetzliche Basis: Befugnisse des Bundesverwaltungsgerichts gegenüber den Berufungsverwaltungsgerichten und den erstinstanzlichen Verwaltungsgerichten.

Im Anschluss erläuterte Klaus Hage die deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit genauer, indem er den 18 Seminarteilnehmenden die Spruchkörper und die Übertragung des Rechtsstreits auf den Einzelrichter sowie den Instanzenzug und die Zulassungsverfahren näherbrachte. Lindita Sinanaj und Florian Kalaja beendeten den ersten Seminartag mit der Vorstellung albanischer Fälle, die sich auf Rechtsstreitigkeiten bezüglich Verwaltungsverträgen sowie gerichtliche Zuständigkeiten u.a. bei Anerkennungsklagen bezogen.
Am Folgetag stellte Klaus Hage die europarechtlichen Einflüsse auf die deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit vor, wobei er sich u.a. auf folgende Punkte konzentrierte:

  • Primäres und sekundäres Unionsrecht,
  • Vollzug des Unionsrechts durch nationale Behörden sowie
  • Rechtsschutz gegen auf Unionsrecht beruhende Maßnahmen.
Nachdem er diesen Themenblock mit Fallbeispielen, bei denen die Seminarteilnehmenden das deutsche mit dem EU-Recht vergleichen mussten, ergänzt hatte, beschlossen die albanischen Experten das Seminar u.a. mit einem Vortrag über Grenzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit und des Verfassungsgerichts in Streitigkeiten hinsichtlich normativer Akte.