Wolfgang Bartsch spricht während des Seminars zu den Teilnehmenden
Wolfgang Bartsch spricht während des Seminars zu den Teilnehmenden
Albanien

Für Asylsuchende ist Albanien traditionell ein Transitland, das auf dem Weg in die EU passiert wird. Im vergangenen Jahr war jedoch geschätzt 1 Prozent der Geflüchteten bereit, im Land zu bleiben, sodass gegenüber 2017 eine 14-fache Zunahme der Asylanträge zu verzeichnen war. Dementsprechend spielt die Asylgesetzgebung in Albanien eine zunehmend wichtigere Rolle. In diesem Zusammenhang führte die IRZ am 8. und 9. Oktober 2019 ein Seminar mit der Magistratenschule in Tirana durch, das von 18 Teilnehmenden aus der Staatsanwaltschaft sowie der Richterschaft besucht wurde.

Als IRZ-Experte war Wolfgang Bartsch, Präsident des Verwaltungsgerichts Braunschweig a.D., vor Ort. Er referierte zu folgenden Themen:

  • Einführung in die Tätigkeiten des Verwaltungsrichters in Deutschland,
  • Überblick über die aktuelle Entwicklung der Asylverfahren in Europa und Deutschland sowie
  • Überblick über das Gemeinsame Europäische Asylsystem und dessen Umsetzung.

Hauptprogrammpunkt des Seminars war ein Moot Court mit dem Fall einer afghanischen Familie, der 2017 am Verwaltungsgericht Braunschweig verhandelt worden war. Zunächst stellte Wolfgang Bartsch den Fall vor und wies den Teilnehmenden ihre jeweilige Rolle als Vertreterinnen und Vertreter von Anwaltschaft, Staatsanwaltschaft oder Richterschaft zu. Auf die Vorbereitung in Gruppen folgten die mündliche Verhandlung und die Verkündung des Urteils. Im Anschluss an den Moot Court gab der IRZ-Experte den Teilnehmenden ein Feedback und stellte zum Vergleich das Original-Urteil vor.

Abgerundet wurde das Seminar von Manjola Bejleri und Idlir Peci von der Magistratenschule. Ihre Themen waren:

  • Überblick über das albanische Asylrechtssystem und Asylrechtsverfahren,
  • Stand der Reformdiskussion im Lichte des Gesetzes 121/2014,
  • Formen der asylrechtlichen Schutzgewährung in Albanien sowie
  • Asylrecht in der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Nach Möglichkeit soll dieses Thema im kommenden Jahr vertieft werden.