Start des EURALIUS V–Projekts in Albanien

EU-Botschafterin Romana Vlahutin, Justizministerin Etilda Gjonaj, PStS Christian Lange, Deutsche Botschafterin Susanne Schütz (v.l.n.r)
EU-Botschafterin Romana Vlahutin, Justizministerin Etilda Gjonaj, PStS Christian Lange, Deutsche Botschafterin Susanne Schütz (v.l.n.r)
Albanien

Am 13. Juni 2018 wurde im „Europahaus“ der EU-Delegation in der albanischen Hauptstadt Tirana das EU-finanzierte EURALIUS V-Projekt feierlich eröffnet. An der Eröffnungsveranstaltung nahmen neben dem Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Christian Lange, die albanische Justizministerin Etilda Gjonaj, die Botschafterin der EU-Delegation in Tirana, Romana Vlahutin, die deutsche Botschafterin Susanne Schütz, weitere Botschaftsvertreter und Vertreter der albanischen Justiz teil.

Im März 2018 konnte das Vorläuferprojekt EURALIUS IV erfolgreich abgeschlossen werden. Erfreulicherweise hat die federführende Bewerbung der IRZ auf das Nachfolgeprojekt – EURALIUS V – Früchte getragen, so dass die IRZ seit dem 1. April 2018 lückenlos die Arbeit im Rahmen der seit 2014 laufenden albanischen Justizreform fortsetzen und diese fachlich begleiten kann. Das Gesamtvolumen des EURALIUS V-Projekts beträgt rund 7,5 Millionen Euro, die Projektlaufzeit 36 Monate. Insgesamt ist ein Team von knapp 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rahmen des Projekts vor Ort tätig, von denen der Großteil seine Arbeit bereits aufgenommen hat. Auch das aktuelle Projektteam steht, unter der bewährten Teamleitung von Dr. Agnes Bernhard, die diese Funktion auch im Vorgängerprojekt innehatte.

Konsortialpartner des EURALIUS V-Projekts sind neben dem niederländischen “Centre for International Legal Cooperation” (CILC) und der österreichischen “Agency for Economic Development” (AED), die als Partner bereits an dem Vorgängerprojekt mitgewirkt haben, zusätzlich der „Consiglio Superiore della Magistratura“ (CSM) aus Italien.

Inhaltlich berät auch das neue Projekt die Partner in Albanien bei der weiteren Umsetzung und Konsolidierung sowie der Implementierung der seit einigen Jahren laufenden albanischen Justizreformen, bei denen es im Hinblick auf die auf Grundlage der Verfassungsänderung von 2016 und auf Grundlage der entsprechenden Folgegesetze einzurichtenden neuen Justizverwaltungsbehörden zu Verzögerungen gekommen war. Der Beginn des EURALIUS V-Projekts fällt mithin in eine sehr sensitive Phase, zumal die Errichtung neuer Institutionen sowie die weitere Umsetzung geplanter Reformen maßgeblich durch der Ausgang der derzeit parallellaufenden sogenannten Vettingverfahren mitbestimmt wird.

Zusätzlich steht zu erwarten, dass auch die im Rahmen des EU- Gipfels am 28./29. Juni 2018 zu treffende Entscheidung über die Eröffnung der Beitrittsgespräche mit Albanien einen Einfluss auf die Fortsetzung der gesamten Reformbestrebungen und deren Geschwindigkeit haben wird.

Die IRZ wird somit in den nächsten Jahren mit einem hochmotivierten Team unter exzellenter Leitung in Tirana weitere wertvolle Beiträge im Rahmen der für Albanien als historisch erachteten und sehr herausfordernden, aber spannenden Justizreform leisten.

Funded by the European Union

 

Seminar zur Beweiswürdigung in Tirana

Teilnehmer des Seminars
Teilnehmer des Seminars

Mit einem zweitägigen Seminar zur Beweiswürdigung startete die IRZ in diesem Jahr ihre bilaterale Zusammenarbeit mit Albanien. Gemeinsam mit der Magistratenschule, der albanischen Aus- und Fortbildungseinrichtung für Justizbedienstete, diskutierten insgesamt rund 25 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte und Richterinnen und Richter am 26. und 27. März 2018 über die Themen Beweiswürdigung, Aussageanalyse und Vernehmungslehre.

Dr. Friedrich Kies, Richter am Oberlandesgericht Schleswig-Holstein, referierte zum Wahrheitsgehalt von Zeugenaussagen, stellte Grundzüge der Aussageanalyse vor und schloss am zweiten Tage mit Besonderheiten der Vernehmungslehre wie Fragetechniken und der Beteiligung von Dolmetschern in der Vernehmung ab. Von albanischer Seite hielten Sokol Berberi, Vangjel Kosta und Ervin Metalla, Dozenten der Magistratenschule, Vorträge zu Relevanz und Glaubwürdigkeit von Beweisen sowie zur Beweiserhebung in Zivil- und Strafprozessen. 

Anhand von tatsächlichen albanischen Fällen wurde in Gruppenarbeit, bei der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Rollen tauschen mussten, zur Relevanz der dargelegten Beweise argumentiert und diskutiert. Die Themen des Seminars wurden in diesem Jahr zum ersten Mal in das Curriculum der Magistratenschule aufgenommen und erfreuten sich daher großer Beliebtheit. 

Im Rahmen weiterer Fortbildungsseminare wird die IRZ die bereits seit dem Jahr 2000 bestehende Zusammenarbeit mit der Magistratenschule in 2018 weiter fortsetzen.

Seminar zum Asylrecht in Tirana

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars zum Asylrecht vor dem Obersten Gericht in Albanien
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars zum Asylrecht vor dem Obersten Gericht in Albanien

In der ersten Dezemberwoche 2017 fand in Zusammenarbeit mit dem Obersten Gericht Albaniens ein zweitägiges Seminar zum Asylrecht statt.

Nach der Eröffnung des Seminars durch die IRZ und Ardian Dvorani, Richter in der Verwaltungskammer des albanischen Obersten Gerichtshofs, gab es zunächst einen Vortrag zur Geschichte und Entwicklung des Asylrechts in Albanien, der überdies auch die aktuellen Herausforderungen im Land beleuchtete. Das Thema Asyl wird auch in Albanien zunehmend relevanter und stellt das Land vor neue Herausforderungen.

Unter Mitwirkung von Dr. Ute Faßnacht, Richterin am Verwaltungsgericht Minden, und Richter Dirk Schäfers, Oberverwaltungsgericht Münster, wurden sodann die aktuellen Entwicklungen der Asylverfahren in Europa und Deutschland vorgestellt sowie ein Überblick über den Ablauf eines Asylverfahrens in Deutschland gegeben.

Die beiden deutschen Experten konnten dabei von ihren Erfahrungen aus der Praxis berichten, was die Vorträge besonders anschaulich machte und einen regen Austausch der Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit der deutschen Seite ermöglichte.