Studienreise einer algerischen Delegation zu Strafvollzugsthemen nach Nordrhein-Westfalen

Die algerische Delegation während des Besuchs der Justizvollzugsschule in Wuppertal
Die algerische Delegation während des Besuchs der Justizvollzugsschule in Wuppertal
Algerien

Vom 15. bis 19. Juli 2019 empfing die IRZ eine Delegation des algerischen Strafvollzugs zu Fachgesprächen in Düsseldorf. Die Reise fand im Rahmen eines Tandemprojekts zwischen dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz statt, das die IRZ seit 2017 bis 2019 umsetzt.

Die Projektziele sind unter anderem:

  • die Förderung des Reformprozesses im algerischen Strafvollzugssystem im Einklang mit internationalen Standards,
  • die Humanisierung des Strafvollzugswesens in Algerien durch die Implementierung menschenrechtlicher Prinzipien und internationaler Standards im Strafvollzug sowie
  • die Unterstützung der Resozialisierung und der Wiedereingliederung der Gefangenen durch die Stärkung der Rolle der Zivilgesellschaft und weiterer Akteure im Resozialisierungsprozess.

Die letzte Studienreise in diesem Projekt fand jetzt zu den Themen „Zusammenarbeit mit externen Akteuren“ und „Aus- und Fortbildung des Strafvollzugspersonals“ statt.

Beim Fachgespräch im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen informierte sich die algerische Delegation über den Aufbau und die Organisation des Strafvollzugs in NRW. Sie diskutierten mit ihren Gastgebern die deutschen Erfahrungen vor allem bei folgenden Strafvollzugsthemen:

  • Sozialarbeit, 
  • Personalgewinnung,
  • Nachwuchswerbung,
  • Grundlagen des beruflichen Übergangsmanagements im Justizvollzug,
  • Bewährungshilfe und
  • freie Träger in der Straffälligenhilfe.

Während des Praxisteils besuchten die algerischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Justizvollzugsschule (JVS) in Wuppertal sowie die Justizvollzugsanstalt (JVA) Remscheid. Beim Treffen in der JVS ging es insbesondere um die schulischen Aus- und Fortbildungsangebote für das Strafvollzugspersonal. Während des Besuchs der JVA Remscheid standen die Zusammenarbeit mit externen Akteuren und die Besonderheiten des offenen Strafvollzugs in Deutschland im Mittelpunkt. Zudem hatten die algerischen Gäste die Möglichkeit, die Ausbildungsräume der Justizvollzugsschule sowie die Werkstätten, Arbeitstherapieangebote, Fortbildungsbereiche und Sportangebote für die Inhaftierten in der JVA Remscheid kennenzulernen. 

Die algerischen Teilenehmerinnen und Teilnehmer beteiligten sich an allen Gesprächen sehr aktiv, stellten viele Fragen und sprachen dabei auch sehr offen über die aktuellen Probleme des Strafvollzugs und die dafür vorgesehenen Umstrukturierungspläne in Algerien. 

Im Herbst wird unter der Teilnahme von deutschen Expertinnen und Experten ein abschließendes Treffen der beiden Arbeitsgruppen folgen. Als Ergebnis des Projekts ist ein von den Arbeitsgruppen erarbeitetes Handbuch für den algerischen Strafvollzug vorgesehen. 

Arbeitsgruppentreffen zu Strafvollzugsthemen in Algier

Arbeitsgruppentreffen zu Strafvollzugsthemen in Algier
Arbeitsgruppentreffen zu Strafvollzugsthemen in Algier
Algerien

Am 12. und 13. Juni 2019 fand in Algier das dritte Arbeitsgruppentreffen zu den Themen „Zusammenarbeit mit externen Akteuren“ und „Ausbildung des Strafvollzugspersonals“ statt. Die IRZ organisierte die Veranstaltung im Rahmen eines Tandemprojekts, welches vom Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mit einer Laufzeit zwei Jahren bis Ende 2019 gefördert wird.

Die Zusammenarbeit in vier thematischen Arbeitsgruppen soll eine möglichst bedarfsorientierte Ausführung des Projekts gewährleisten. Im Zentrum dieses Treffens stand die Fortsetzung der Arbeit an Handlungsempfehlungen für den algerischen Strafvollzug. Diese Handlungsempfehlungen sind als Ergebnis des Projekts vorgesehen.

Von deutscher Seite begleiteten im Auftrag der IRZ folgende Expertin und Experten aus dem Justizvollzug Nordrhein-Westfalens und Berlins die Veranstaltung:

  • Kai Abraham, Referent in der Abteilung III der Berliner Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung,
  • Justizvollzugsamtsinspektor Alexander Gundlach, Dozent der Bildungsstätte Justizvollzug Berlin,
  • Andreas Illerhaus, Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Abt. IV Justizvollzug – Referat IV B 3 Organisation u. Logistik Justizvollzug, sowie
  • Daniela Mlynek, Leiterin Beschäftigung und Qualifizierung, JVA Heidering in Berlin.

In der Arbeitsgruppe zum Thema „Zusammenarbeit mit externen Akteuren“ ging es während dieses dritten Treffens schwerpunktmäßig um die Kooperation mit Unternehmen. Die algerische Strafvollzugsbehörde ist daran interessiert, ihre Zusammenarbeit mit externen Unternehmen auszuweiten. Einerseits soll dies dem Ziel dienen, zusätzliche Arbeitsplätze für die Inhaftierten während ihrer Haftstrafe zu schaffen. Andererseits kann dies auch für die beruflichen Möglichkeiten der Inhaftierten nach der Haft wichtig sein und zu ihrer Resozialisierung beitragen. Darüber hinaus besprachen die Mitglieder der Arbeitsgruppe Sicherheitsfragen der Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Akteuren, z.B. die Belehrung und Überprüfung von Externen.

In der Arbeitsgruppe zur „Ausbildung des Strafvollzugspersonals“ präsentierten die Expertin und die Experten aus Nordrhein-Westfalen und Berlin zunächst die detaillierten Inhalte des Lehrplans für den deutschen Strafvollzug in den Bereichen Vollzugsaufgaben, Delinquenzentwicklung, Behandlung, Erziehung und Förderung, sowie Kommunikation und Konfliktmanagement. Der Lehrbereich Kommunikation und Konfliktmanagement stieß auf besonderes Interesse auf algerischer Seite, und man diskutierte gemeinsam, ob im algerischen Lehrplan für den Strafvollzug diese Dimension noch weiter ausgebaut werden sollte.

Insgesamt bewerteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Arbeitsatmosphäre als ausgesprochen gut und vertrauensvoll. Ebenso befanden sie das Treffen als sehr produktiv im Hinblick auf die Erstellung der Empfehlungen. Die beiden Arbeitsgruppen werden sich in diesem Jahr ein weiteres Mal in Algier treffen. Als Abschluss des Projekts ist für November 2019 eine Konferenz in Algier geplant.

Arbeitsgruppentreffen zu Strafvollzugsthemen in Algier

Arbeitsgruppentreffen zu Strafvollzugsthemen in Algier
Arbeitsgruppentreffen zu Strafvollzugsthemen in Algier
Algerien

Am 3. und 4. April 2019 fand in Algier das dritte Arbeitsgruppentreffen zu den Themen „Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten bei der Aufnahme“ und „Individueller Vollzugsplan und Klassifizierung“ statt. Die IRZ organisierte die Veranstaltung im Rahmen eines Tandemprojekts, das vom Auswärtigen Amt und vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mit einer Laufzeit von 2017 bis 2019 gefördert wird.

Die Zusammenarbeit in vier thematischen Arbeitsgruppen soll eine möglichst bedarfsorientierte Ausführung des Projekts gewährleisten. Im Zentrum dieses Treffens stand die Fortsetzung der Arbeit an einem Handbuch bzw. Empfehlungen für den algerischen Strafvollzug, welche als Endprodukt des Projekts vorgesehen sind.

Von deutscher Seite begleiteten für die IRZ folgende Experten des Justizvollzugs aus Nordrhein-Westfalen und Berlin die Veranstaltung:

Kai Abraham, Referent in der Abteilung III der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Berlin;

Mathias Nagel, Referent in der Abteilung III der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Berlin;

Dr. Stefan Cassone, Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Abt. IV Justizvollzug, sowie

Ralf Teschner, Justizvollzugsamtsinspektor, Justizvollzugsanstalt Essen.

In der Arbeitsgruppe zum Thema „Menschenrechtskonforme Behandlung von Inhaftierten bei der Aufnahme“ besprachen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter anderem die Untersuchung durch den Arzt bzw. die Ärztin bei der Aufnahme von Gefangenen. Hierfür hatten die Experten aus Nordrhein-Westfalen eine Checkliste entworfen, welche sie mit den algerischen Arbeitsgruppenmitgliedern auf die Gegebenheiten und Bedarfe des algerischen Strafvollzugs anpassten. Neben weiteren Kapiteln zu den verschiedenen vorzunehmenden Schritten bei der Aufnahme von Gefangenen soll auch diese Checkliste Teil des Handbuchs werden.

In der zweiten Arbeitsgruppe wurde an den Kapiteln zum Vollzugsplan sowie der Klassifizierung für das Handbuch gearbeitet. So hatten die beiden Experten der Berliner Senatsverwaltung zwei exemplarische Formulare für einen individuellen Vollzugsplan sowie dessen Fortschreibung bzw. Überprüfung vorbereitet, welche sie gemeinsam mit den algerischen Partnerinnen und Partnern diskutierten.

Insgesamt bewerteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer das Treffen als erfolgreich, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Erstellung des Handbuchs und der Empfehlungen. Die beiden Arbeitsgruppen werden sich in diesem Jahr ein weiteres Mal in Algier treffen, um die Arbeit an den Endprodukten abzuschließen. Für die beiden anderen Arbeitsgruppen des Projekts zur Zusammenarbeit mit externen Akteuren sowie zur Aus- und Fortbildung des Strafvollzugspersonals sind ebenfalls noch zwei Treffen in diesem Jahr vorgesehen. Als Abschluss des Projekts ist für November 2019 eine Konferenz in Algier geplant.