Studienreise einer algerischen Delegation zum Thema Strafvollzug in Düsseldorf und NRW

Die algerische Delegation während des Treffens im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Die algerische Delegation während des Treffens im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Algerien

Vom 9. bis 13. Juli 2018 empfing die IRZ eine Delegation des algerischen Strafvollzugs in Düsseldorf. Die Studienreise fand im Rahmen eines Tandemprojekts zum Thema Strafvollzug zwischen dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz statt, das in den Jahren 2017 bis 2019 durchgeführt wird.

Im Zentrum des Besuchs standen die Themen „Aufnahme der Inhaftierten“ und „Individueller Vollzugsplan und Klassifizierung“. Damit wurde die im Rahmen eines Workshops in Algerien im Mai 2018 zum gleichen Themenkomplex begonnene Diskussion in Deutschland weitergeführt.

Neben einem Fachgespräch im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen beinhaltete das Programm den Besuch von drei Justizvollzugsanstalten (JVA Düsseldorf, JVA Gelsenkirchen und JVA Hagen).

Während des Treffens im Ministerium wurden der Aufbau und die Organisation des Strafvollzugs in NRW mit den wichtigsten Zahlen und Entwicklungen dargestellt. In den JVA Düsseldorf und Gelsenkirchen stand das Thema „Zugangs- und Aufnahmeverfahren“ im Vordergrund. Hier wurde der gesamte Prozess vom Eintreffen in der Justizvollzugsanstalt bis zur Unterbringung auf dem Haftraum vorgestellt und besprochen. Ein besonderer Fokus lag auf den Zugangsgesprächen sowie der administrativen Erfassung und Bewertung von Gefangeneninformationen. Außerdem ging es detailliert um die Rolle der Abteilungs- und Fachdienste. In der JVA Hagen stand das Thema Klassifizierung und Einweisung von Gefangenen im Vordergrund, veranschaulicht bei einem Rundgang durch die Anstalt. In den anschließenden Fachgesprächen wurden offene Fragen diskutiert und die verschiedenen Behandlungsmöglichkeiten für den Vollzugsplan der Inhaftierten dargestellt.

Die algerischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten sich äußerst interessiert und stellten viele Fragen. Da in Algerien im Bereich der Aufnahme und Klassifizierung wichtige Reformen anstehen, nutzten die Gäste den Aufenthalt in NRW, um Eindrücke und mögliche Anregungen für die kommenden Umstrukturierungen zu sammeln.

Die Diskussion der Themen soll im Herbst bei einem Arbeitstreffen in Algier fortgeführt werden.

Arbeitsgruppentreffen zur Reform des Strafvollzugs in Algerien

Besuch der JVA für Resozialisierung in Blida
Besuch der JVA für Resozialisierung in Blida

Am 7. und 8. Mai 2018 fand in Algier das erste Arbeitsgruppentreffen im Rahmen des IRZ-Projekts zur Unterstützung der Reformen im algerischen Strafvollzug statt. Im Mittelpunkt standen die Themen „Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten bei der Aufnahme“ und „Individueller Vollzugsplan und Klassifizierung“. Das Projekt wird in den Jahren 2017 bis 2019 durch das Auswärtige Amt sowie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gefördert.

Um die Durchführung des Projekts möglichst praxis- und bedarfsorientiert zu gewährleisten, wurde die Gründung von vier Arbeitsgruppen beschlossen. Diese sollen im Laufe des Projekts Handbücher und Empfehlungen für den algerischen Strafvollzug entwickeln.

Am ersten Tag besuchten die Mitglieder der Arbeitsgruppen zwei Justizvollzugsanstalten und erhielten Einblick in den geschlossenen Frauen- und Männervollzug sowie die medizinische Abteilung. Am zweiten Tag stand die Kleingruppenarbeit im Mittelpunkt. Beim Thema Einweisung wurde insbesondere die menschenwürdige Behandlung der Inhaftierten während des Aufnahmeprozesses diskutiert. Hierbei ging es vor allem um die Sammlung und administrative Erfassung sowie Bewertung von Gefangeneninformationen und die Rolle des ärztlichen und psychologischen Personals in diesem Zusammenhang. Beim Thema Klassifizierung der Inhaftierten standen das Thema Diagnostik und die damit verbundene Erstellung des Vollzugsplans im Fokus.

Als Experten von deutscher Seite begleiten die Arbeitsgruppen Dr. Stefan Cassone und Ralf Teschner aus dem nordrhein-westfälischen sowie Kai Abraham und Dr. Steffen Bieneck aus dem Berliner Justizvollzug.
Sowohl die algerischen als auch deutschen Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten die Inhalte rege und waren äußerst interessiert an dem vertieften Austausch. Das Projekt wird durch eine Studienreise nach Düsseldorf zu den gleichen Themen im Juli 2018 fortgesetzt.

Erstes Planungstreffen zur Reformierung des algerischen Strafvollzugs in Algier

Die Delegation der algerischen Strafvollzugsbehörde beim Austausch mit den deutschen Experten
Die Delegation der algerischen Strafvollzugsbehörde beim Austausch mit den deutschen Experten

Am 8. April 2018 fand in Algier das erste Treffen der Reformkommission für den algerischen Strafvollzug statt. Die Kommission wurde im Dezember 2017 im Rahmen des IRZ-Projektes zur Unterstützung der Reformen im algerischen Strafvollzug gegründet. Das Projekt wird in den Jahren 2017 bis 2019 durch das Auswärtige Amt (AA) sowie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) gefördert.

Ziel des Treffens war die Planung und Ausgestaltung des weiteren Projektverlaufs. Von algerischer Seite wird das Projekt vom Direktor der Strafvollzugsbehörde, Mokhtar Felioune, betreut. Für die IRZ nahmen Dr. Stefan Cassone und Andreas Illerhaus vom Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen sowie Kai Abraham von der Berliner Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung teil.

Als Schwerpunktthemen bestimmten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Themenkomplexe Resozialisierung von Inhaftierten sowie die Einbindung externer Akteure in den Resozialisierungsprozess. Vor diesem Hintergrund sieht das Projekt die Gründung von vier Arbeitsgruppen vor, die praxisnahe Empfehlungen für folgende Bereiche erarbeiten sollen:

  • Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten,
  • Erstellung individueller Vollzugspläne und Klassifizierung der Inhaftierten sowie
  • Zusammenarbeit mit Verbänden und zivilgesellschaftlichen Akteuren.

Gewünscht wurde von algerischer Seite zudem die Aus- und Fortbildung des Personals im Strafvollzug als weiteren Schwerpunkt miteinzubeziehen.

Die Zusammenarbeit in den Arbeitsgruppen soll eine möglichst bedarfsorientierte Ausführung des Projektes gewährleisten. So sollen sich die Experten am tatsächlichen Reformbedarf in Algerien ausrichten und zielorientierte Empfehlungen erarbeiten. Am Ende des Projektes sollen ein Handbuch und Empfehlungen für das Personal des algerischen Strafvollzugs ausgearbeitet sein.

Die algerische Seite zeigte sich äußerst interessiert an einem Austausch mit dem deutschen Strafvollzugswesen und scheint die bereits eingeleiteten Reformen weiterhin sehr ernsthaft zu verfolgen. Die nächste Veranstaltung im Rahmen des Projektes ist im Mai 2018 in Algier geplant.