Arbeitsgruppentreffen zu Strafvollzugsthemen in Algier

Arbeitsgruppentreffen zu Strafvollzugsthemen in Algier
Arbeitsgruppentreffen zu Strafvollzugsthemen in Algier
Algerien

Am 3. und 4. April 2019 fand in Algier das dritte Arbeitsgruppentreffen zu den Themen „Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten bei der Aufnahme“ und „Individueller Vollzugsplan und Klassifizierung“ statt. Die IRZ organisierte die Veranstaltung im Rahmen eines Tandemprojekts, das vom Auswärtigen Amt und vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mit einer Laufzeit von 2017 bis 2019 gefördert wird.

Die Zusammenarbeit in vier thematischen Arbeitsgruppen soll eine möglichst bedarfsorientierte Ausführung des Projekts gewährleisten. Im Zentrum dieses Treffens stand die Fortsetzung der Arbeit an einem Handbuch bzw. Empfehlungen für den algerischen Strafvollzug, welche als Endprodukt des Projekts vorgesehen sind.

Von deutscher Seite begleiteten für die IRZ folgende Experten des Justizvollzugs aus Nordrhein-Westfalen und Berlin die Veranstaltung:

Kai Abraham, Referent in der Abteilung III der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Berlin;

Mathias Nagel, Referent in der Abteilung III der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Berlin;

Dr. Stefan Cassone, Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Abt. IV Justizvollzug, sowie

Ralf Teschner, Justizvollzugsamtsinspektor, Justizvollzugsanstalt Essen.

In der Arbeitsgruppe zum Thema „Menschenrechtskonforme Behandlung von Inhaftierten bei der Aufnahme“ besprachen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter anderem die Untersuchung durch den Arzt bzw. die Ärztin bei der Aufnahme von Gefangenen. Hierfür hatten die Experten aus Nordrhein-Westfalen eine Checkliste entworfen, welche sie mit den algerischen Arbeitsgruppenmitgliedern auf die Gegebenheiten und Bedarfe des algerischen Strafvollzugs anpassten. Neben weiteren Kapiteln zu den verschiedenen vorzunehmenden Schritten bei der Aufnahme von Gefangenen soll auch diese Checkliste Teil des Handbuchs werden.

In der zweiten Arbeitsgruppe wurde an den Kapiteln zum Vollzugsplan sowie der Klassifizierung für das Handbuch gearbeitet. So hatten die beiden Experten der Berliner Senatsverwaltung zwei exemplarische Formulare für einen individuellen Vollzugsplan sowie dessen Fortschreibung bzw. Überprüfung vorbereitet, welche sie gemeinsam mit den algerischen Partnerinnen und Partnern diskutierten.

Insgesamt bewerteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer das Treffen als erfolgreich, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Erstellung des Handbuchs und der Empfehlungen. Die beiden Arbeitsgruppen werden sich in diesem Jahr ein weiteres Mal in Algier treffen, um die Arbeit an den Endprodukten abzuschließen. Für die beiden anderen Arbeitsgruppen des Projekts zur Zusammenarbeit mit externen Akteuren sowie zur Aus- und Fortbildung des Strafvollzugspersonals sind ebenfalls noch zwei Treffen in diesem Jahr vorgesehen. Als Abschluss des Projekts ist für November 2019 eine Konferenz in Algier geplant.

Treffen der Reformkommission für den algerischen Strafvollzug in Algier

Zweites Treffen der Reformkommission für den algerischen Strafvollzug
Zweites Treffen der Reformkommission für den algerischen Strafvollzug
Algerien

Am 19. Februar 2019 fand in Algier das zweite Treffen der Reformkommission für den algerischen Strafvollzug statt. Die IRZ organisierte die Veranstaltung im Rahmen eines Tandemprojekts, welches vom Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mit einer Laufzeit von 2017 bis 2019 gefördert wird.

Die Reformkommission wurde im Dezember 2017 gegründet und soll die Durchführung des Projekts sicherstellen und zur Entwicklung von Strategien für die Reformen im algerischen Strafvollzug beitragen. Ziel des diesjährigen Treffens war es, ein Fazit des Projektverlaufes im vergangenen Jahr zu ziehen und die Aktivitäten im letzten Projektjahr 2019 zu planen.

Im Zentrum der Projektarbeit stehen vier Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen des Strafvollzugs, welche gemeinsam ein Handbuch für den algerischen Strafvollzug entwickeln. Zum Abschluss des Projekts ist Ende 2019 eine Konferenz in Algier geplant, bei der die Projektergebnisse präsentiert werden sollen.

Von deutscher Seite wurde die Veranstaltung durch Experten des Justizvollzugs Nordrhein-Westfalens und Berlins begleitet:

  • Kai Abraham, Referent in der Abteilung III der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Berlin,
  • Dr. Stefan Cassone, Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Abt. IV Justizvollzug – Ref. IV A 3 - Jugendvollzug, Frauenvollzug, Sozialdienst, sowie
  • Andreas Illerhaus, Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Abt. IV Justizvollzug, Referat IV B 3 Organisation u. Logistik Justizvollzug.

Das Treffen begann mit einer Begrüßung durch den Direktor der Strafvollzugsbehörde, Mokhtar Felioune, sowie den Leiter des Projektbereich Nordafrika / Nahost der IRZ, Mohamed Montasser Abidi. Beide Seiten betonten, dass die gemeinsame Zusammenarbeit als sehr positiv und erfolgreich zu werten ist.

Im weiteren Verlauf des Treffens besprachen die algerischen und deutschen Arbeitsgruppenmitglieder gemeinsam die nächsten Schritte in der Entwicklung des Handbuchs bzw. der Empfehlungen für den Strafvollzug in allen vier Arbeitsgruppen. Zudem tauschten sie sich über die Potenziale und Themengebiete einer möglichen Zusammenarbeit über das Projektende hinaus aus. Wie auch bei den vergangenen Treffen war die Zusammenarbeit von einer ausgesprochen konstruktiven und produktiven Arbeitsatmosphäre geprägt.

Arbeitsgruppentreffen zur Reformierung des algerischen Strafvollzugs in Algier

Blick in den Seminarraum
Blick in den Seminarraum
Algerien

Am 19. November 2018 fand in Algier ein zweites Arbeitsgruppentreffen zu den Themen „Zusammenarbeit mit externen Akteuren im Strafvollzug“ und „Ausbildung des Strafvollzugspersonals“ statt. Die Veranstaltung wurde im Rahmen des IRZ-Projektes zur Unterstützung der Reformen im algerischen Strafvollzug durchgeführt, das in den Jahren 2017 bis 2019 mit Fördermitteln des Auswärtigen Amtes (AA) umgesetzt wird.

Von deutscher Seite wurde die Veranstaltung durch Experten des Justizvollzugs Nordrhein-Westfalens und Berlins begleitet:

  • Rudolf Baum, Leiter des Fachbereichs Sozialdienst im Justizvollzug Nordrhein-Westfalen;
  • Andreas Illerhaus, Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Abt. IV Justizvollzug, Referat IV B 3 Organisation u. Logistik Justizvollzug;
  • Kai Abraham, Referent in der Abteilung III der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Berlin;
  • Alexander Gundlach, Justizvollzugsamtsinspektor und Dozent der Bildungsstätte Justizvollzug Berlin.

Ziel der Arbeitsgruppen ist es, im Laufe des Projekts Handbücher und Empfehlungen für die Reform des algerischen Strafvollzugs zu entwickeln. Beim Thema Zusammenarbeit mit externen Akteuren stand vor allem die Kooperation mit nichtstaatlichen Organisationen bei der Resozialisierung von Inhaftierten im Mittelpunkt. Obwohl es zahlreiche zivilgesellschaftliche Verbände in Algerien gibt, sind diese jedoch äußerst schwach organisiert und verfügen über unzureichende Kenntnisse bezüglich der Besonderheiten und speziellen Problemlagen im Strafvollzug. Von deutscher Seite wurde daher das System der Anstaltsbeiräte als eine Möglichkeit der Öffnung und Einbeziehung verschiedener externer Akteure in den Vollzug dargestellt. In Algerien gilt es nun, die Zivilgesellschaft stärker für den Strafvollzug zu sensibilisieren und langfristig als verlässlichen Partner in der Zusammenarbeit zu gewinnen.

Beim Themenkomplex „Ausbildung des Strafvollzugspersonals“ stand bei diesem Treffen das Thema Fortbildung im Fokus. Die deutschen Experten stellten u.a. das Fortbildungsangebot in Berlin und NRW dar. Dieses umfasst neben Pflichtfortbildungen zu Sicherheitsthemen wie Schießen oder Selbstverteidigung auch Angebote wie Personalführung, Kommunikation und Verhalten, Betriebswirtschaft und Verwaltung sowie unterschiedliche Gesundheitsthemen.

Sowohl die algerischen als auch die deutschen Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten die Themen rege und zeigten sich äußerst interessiert an einem vertieften Austausch. Die Diskussion der Themen wird bei weiteren Treffen 2019 fortgesetzt.