Erstes Planungstreffen zur Reformierung des algerischen Strafvollzugs in Algier

Die Delegation der algerischen Strafvollzugsbehörde beim Austausch mit den deutschen Experten
Die Delegation der algerischen Strafvollzugsbehörde beim Austausch mit den deutschen Experten

Am 8. April 2018 fand in Algier das erste Treffen der Reformkommission für den algerischen Strafvollzug statt. Die Kommission wurde im Dezember 2017 im Rahmen des IRZ-Projektes zur Unterstützung der Reformen im algerischen Strafvollzug gegründet. Das Projekt wird in den Jahren 2017 bis 2019 durch das Auswärtige Amt (AA) sowie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) gefördert.

Ziel des Treffens war die Planung und Ausgestaltung des weiteren Projektverlaufs. Von algerischer Seite wird das Projekt vom Direktor der Strafvollzugsbehörde, Mokhtar Felioune, betreut. Für die IRZ nahmen Dr. Stefan Cassone und Andreas Illerhaus vom Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen sowie Kai Abraham von der Berliner Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung teil.

Als Schwerpunktthemen bestimmten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Themenkomplexe Resozialisierung von Inhaftierten sowie die Einbindung externer Akteure in den Resozialisierungsprozess. Vor diesem Hintergrund sieht das Projekt die Gründung von vier Arbeitsgruppen vor, die praxisnahe Empfehlungen für folgende Bereiche erarbeiten sollen:

  • Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten,
  • Erstellung individueller Vollzugspläne und Klassifizierung der Inhaftierten sowie
  • Zusammenarbeit mit Verbänden und zivilgesellschaftlichen Akteuren.

Gewünscht wurde von algerischer Seite zudem die Aus- und Fortbildung des Personals im Strafvollzug als weiteren Schwerpunkt miteinzubeziehen.

Die Zusammenarbeit in den Arbeitsgruppen soll eine möglichst bedarfsorientierte Ausführung des Projektes gewährleisten. So sollen sich die Experten am tatsächlichen Reformbedarf in Algerien ausrichten und zielorientierte Empfehlungen erarbeiten. Am Ende des Projektes sollen ein Handbuch und Empfehlungen für das Personal des algerischen Strafvollzugs ausgearbeitet sein.

Die algerische Seite zeigte sich äußerst interessiert an einem Austausch mit dem deutschen Strafvollzugswesen und scheint die bereits eingeleiteten Reformen weiterhin sehr ernsthaft zu verfolgen. Die nächste Veranstaltung im Rahmen des Projektes ist im Mai 2018 in Algier geplant.

Algerische Delegation zum Thema „Reformierung des Strafvollzugs und Resozialisierung von Haftinsassen“ in Berlin

Die algerische Delegation beim Besuch im BMJV: Faycal Bourbala, Leiter der Forschungsabteilung; Dr. Felicitas Wannek und Anne Zimmermann, BMJV; Mokhtar Felioune, Generaldirektor der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung Algerien; Stefano Weinberger, Auswärtiges Amt; Mohamed Bordji, Verwaltungsleiter; Mohamed Abidi, IRZ (v.l.n.r.)
Die algerische Delegation beim Besuch im BMJV: Faycal Bourbala, Leiter der Forschungsabteilung; Dr. Felicitas Wannek und Anne Zimmermann, BMJV; Mokhtar Felioune, Generaldirektor der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung Algerien; Stefano Weinberger, Auswärtiges Amt; Mohamed Bordji, Verwaltungsleiter; Mohamed Abidi, IRZ (v.l.n.r.)

Vom 11. bis 16. Dezember 2017 empfing die IRZ eine erste Delegation aus Algerien zum Thema „Reformierung des Strafvollzugs und Resozialisierung von Haftinsassen“ in Berlin. Die Reise fand im Rahmen des neu angelaufenen Tandemprojekts im Bereich Strafvollzug zwischen dem Bundesministerium für Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und dem Auswärtigen Amt (AA) statt.

Die Delegationsteilnehmer, unter ihnen der Leiter der algerischen Strafvollzugsbehörde, Mokhtar Felioune, informierten sich bei ihrem Besuch über das deutsche Strafvollzugssystem mit besonderem Fokus auf Resozialisierungsprogramme und die Eingliederung von Inhaftierten.

Vor diesem Hintergrund wurde die Delegation zu Gesprächen im BMJV sowie bei der Berliner Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung empfangen.

Neben diesen Fachgesprächen besuchten die algerischen Gäste drei Justizvollzugsanstalten: die JVA des Offenen Vollzugs, die JVA Heidering und die JVA Plötzensee. Sie führten zudem Gespräche mit deutschen Kolleginnen und Kollegen der Sozialen Dienste der Justiz, der Gerichts- und Bewährungshilfe Berlin und der Aus- und Weiterbildungsstätte des Justizvollzugs.

In Algerien werden bereits seit einigen Jahren ernsthafte Reformen und Modernisierungsmaßnahmen im Strafvollzugswesen durchgeführt. So wurden mehrere Gefängnisse neu gebaut und insbesondere in den Aufbau von Bildungs- und Resozialisierungsprogrammen investiert.

Der Besuch bot daher sowohl der algerischen als auch der deutschen Seite die Gelegenheit, Erfahrungen auszutauschen und gemeinsame Herausforderungen wie die De-Radikalisierung von Inhaftierten zu diskutieren.

Nach dem gelungenen Auftakt wird die IRZ die algerischen Reformbemühungen im Rahmen des BMJV-AA-Projekts auch in den folgenden Jahren unterstützen.

Studienreise einer Delegation aus Algerien zum Thema Richterausbildung

Fachgespräch im BMJV mit Ministerialrätin Sabine Hilgendorf-Schmidt (5.v.l.), Leiterin des Referats R B 6
Fachgespräch im BMJV mit Ministerialrätin Sabine Hilgendorf-Schmidt (5.v.l.), Leiterin des Referats R B 6 "Richterrecht; Rechtspflegerrecht; Richterbesoldung; Ausbildung"

Vom 4. bis 8. Dezember 2017 empfing die IRZ erstmalig eine Delegation von Vertreterinnen und Vertretern des algerischen Justizministeriums und der algerischen Richterhochschule zu einem Studienbesuch in Berlin zum Thema "Aus- und Fortbildung von Richterinnen und Richtern in Deutschland".

Der Besuch fand im Rahmen der institutionellen Zuwendung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) statt und bildete den Auftakt für die Zusammenarbeit der IRZ mit dem Justizministerium und der Richterschaft in Algerien.

Die Delegation führte Fachgespräche im BMJV, in der Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie (DRA), beim Amtsgericht Tiergarten sowie beim Deutschen Richterbund.

Während des Gesprächs im BMJV erhielten die Gäste umfassende Informationen zu folgenden Themen:

  • Systematik der Ausbildung von Juristinnen und Juristen in Deutschland,
  • Befähigung zum Richteramt,
  • Auswahl und Ernennung der Richterschaft sowie
  • Zusammenwirken der Justizverwaltungen des Bundes und der Länder mit den Aus- und Fortbildungsstätten (Universitäten, Justizakademien).

Bei der Deutschen Richterakademie wurden deren Aufgaben und Tätigkeit als richterlicher Fortbildungsinstitution auf Bundesebene sowie die Tätigkeit der Justizakademien auf Länderebene dargestellt, einschließlich der Beteiligung von Bund und Ländern an der Deutschen Richterakademie im Rahmen der Finanzierung sowie Festlegung und Umsetzung der Inhalte in den jeweiligen Fortbildungsprogrammen.

Der Gesprächstermin beim Amtsgericht Tiergarten behandelte die interne Organisation des Amtsgerichts, die richterliche berufliche Praxis, Aufgaben und Rolle des dortigen Richterrats als richterlicher Interessenvertretung sowie Fortbildung des richterlichen Personals.

Bei allen Gesprächen standen für die algerischen Gäste vor allem Informationen zur Gewinnung von qualifiziertem Nachwuchs für die Richterschaft sowie Fragen der richterlichen Dienstaufsicht im Zentrum des Interesses.