Arbeitsgruppentreffen zu Strafvollzugsthemen in Algier
Arbeitsgruppentreffen zu Strafvollzugsthemen in Algier
Algerien

Am 3. und 4. April 2019 fand in Algier das dritte Arbeitsgruppentreffen zu den Themen „Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten bei der Aufnahme“ und „Individueller Vollzugsplan und Klassifizierung“ statt. Die IRZ organisierte die Veranstaltung im Rahmen eines Tandemprojekts, das vom Auswärtigen Amt und vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mit einer Laufzeit von 2017 bis 2019 gefördert wird.

Die Zusammenarbeit in vier thematischen Arbeitsgruppen soll eine möglichst bedarfsorientierte Ausführung des Projekts gewährleisten. Im Zentrum dieses Treffens stand die Fortsetzung der Arbeit an einem Handbuch bzw. Empfehlungen für den algerischen Strafvollzug, welche als Endprodukt des Projekts vorgesehen sind.

Von deutscher Seite begleiteten für die IRZ folgende Experten des Justizvollzugs aus Nordrhein-Westfalen und Berlin die Veranstaltung:

Kai Abraham, Referent in der Abteilung III der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Berlin;

Mathias Nagel, Referent in der Abteilung III der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Berlin;

Dr. Stefan Cassone, Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Abt. IV Justizvollzug, sowie

Ralf Teschner, Justizvollzugsamtsinspektor, Justizvollzugsanstalt Essen.

In der Arbeitsgruppe zum Thema „Menschenrechtskonforme Behandlung von Inhaftierten bei der Aufnahme“ besprachen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter anderem die Untersuchung durch den Arzt bzw. die Ärztin bei der Aufnahme von Gefangenen. Hierfür hatten die Experten aus Nordrhein-Westfalen eine Checkliste entworfen, welche sie mit den algerischen Arbeitsgruppenmitgliedern auf die Gegebenheiten und Bedarfe des algerischen Strafvollzugs anpassten. Neben weiteren Kapiteln zu den verschiedenen vorzunehmenden Schritten bei der Aufnahme von Gefangenen soll auch diese Checkliste Teil des Handbuchs werden.

In der zweiten Arbeitsgruppe wurde an den Kapiteln zum Vollzugsplan sowie der Klassifizierung für das Handbuch gearbeitet. So hatten die beiden Experten der Berliner Senatsverwaltung zwei exemplarische Formulare für einen individuellen Vollzugsplan sowie dessen Fortschreibung bzw. Überprüfung vorbereitet, welche sie gemeinsam mit den algerischen Partnerinnen und Partnern diskutierten.

Insgesamt bewerteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer das Treffen als erfolgreich, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Erstellung des Handbuchs und der Empfehlungen. Die beiden Arbeitsgruppen werden sich in diesem Jahr ein weiteres Mal in Algier treffen, um die Arbeit an den Endprodukten abzuschließen. Für die beiden anderen Arbeitsgruppen des Projekts zur Zusammenarbeit mit externen Akteuren sowie zur Aus- und Fortbildung des Strafvollzugspersonals sind ebenfalls noch zwei Treffen in diesem Jahr vorgesehen. Als Abschluss des Projekts ist für November 2019 eine Konferenz in Algier geplant.