Studienreise zur Bewährungshilfe nach Berlin

Die armenische Delegation mit Prof. Dr. Heinz Cornel (3. v.r.) und Wolfgang Eichstädter (Mitte) von der Alice-Salomon-Hochschule Berlin
Die armenische Delegation mit Prof. Dr. Heinz Cornel (3. v.r.) und Wolfgang Eichstädter (Mitte) von der Alice-Salomon-Hochschule Berlin
Armenien

Die IRZ organisierte vom 15. bis 18. Oktober 2019 eine Studienreise nach Berlin für neun armenische Fachkräfte der Bewährungshilfe aus dem Justizministerium, dem staatlichen Bewährungsdienst sowie dem Zentrum für juristische Ausbildung und Durchführung von Rehabilitationsprogrammen. Aufbauend auf einen Workshop zum armenischen Bewährungshilfesystem im Mai dieses Jahres in Jerewan, war es das Ziel der Studienreise, den Fachkräften einen Eindruck vom deutschen Bewährungshilfesystem zu vermitteln

Hierzu wurde ein vielfältiges und bereits im Mai mit den armenischen Behörden diskutiertes Programm erstellt. Die von der IRZ beauftragen deutschen Experten Wolfgang Eichstädter, Leiter des Fachdienstes Bewährungs- und Gerichtshilfe a.D. sowie Lehrbeauftragter an der Alice-Salomon-Hochschule Berlin, und Prof. Dr. Heinz Cornel, ebenfalls von der Alice-Salomon-Hochschule und ehemaliger Präsident des DBH Fachverbandes für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitik e.V., begleiteten die armenische Delegation während des gesamten Aufenthalts. Auf dem Programm standen Besuche bei folgenden Institutionen:

  • Jugendarrestanstalt Berlin: Besichtigung und Gespräch mit dem Vollzugsleiter und Richter am Amtsgericht Jörg Pervelz;
  • Soziale Dienste der Justiz Berlin: Vorstellung von vier Arbeitsbereichen durch Frau Kekeisen, zuständig für den Steuerungsdienst und die Personalentwicklung;
  • Justizvollzugsanstalt Tegel: Besichtigung unterschiedlicher Bereiche und Diskussion mit dem Sozialdienst;
  • Straffälligen- und Bewährungshilfe e.V. Berlin: Vorstellung und vertiefende Diskussion insbesondere zur Bedeutung und strafprozessrechtlichen Stellung gemeinnütziger Arbeit;
  • Alice-Salomon-Hochschule Berlin: Empfang durch den Kanzler Andreas Flegl und Diskussion über Möglichkeiten der Weiterbildung und einer zukünftigen Kooperation.

Diese Besuche wurden in nachmittäglichen Workshops in den Räumlichkeiten der IRZ in Berlin reflektiert und durch weitere Themen ergänzt. In Form von Vorträgen, Präsentationen und Übungen besprachen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beispielsweise die Berichterstattung und Struktur eines Berichtes, die unterschiedlichen Formate kollegialer Fallbesprechung sowie die klientenzentrierte Gesprächsführung.

Durch den nach wie vor hohen Fortbildungs- und Kooperationsbedarf in Armenien plant die IRZ, die dortigen Institutionen auch weiterhin bei der Implementierung der Bewährungshilfe zu unterstützen.

Erfolgreiche Fortsetzung der strafrechtlichen Moot Courts in Armenien

Nelly Tumasyan, IRZ-Projektkoordinatorin in Armenien, sowie die Jury-Mitglieder Erich Joester, Vazgen Rshtuni, Mkhitar Papoyan, Armine Fanyan und Arsen Martirosyan (v.l.n.r.)
Nelly Tumasyan, IRZ-Projektkoordinatorin in Armenien, sowie die Jury-Mitglieder Erich Joester, Vazgen Rshtuni, Mkhitar Papoyan, Armine Fanyan und Arsen Martirosyan (v.l.n.r.)
Armenien

Vom 4. bis 6. Oktober 2019 fand zum vierten Mal seit 2016 einen strafrechtlicher Moot Court im armenischen Aghveran statt. Diese sehr erfolgreiche jährliche Veranstaltung richtet die IRZ gemeinsam mit der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Eriwan aus. In diesem Jahr nahmen neben Studierenden der staatlichen Universitäten Eriwan, Artsakh (Bergkarabach) und Gawar auch zwei Gruppen der armenischen Polizeiakademie teil.

An den Moot Courts nehmen immer bis zu sechs Gruppen teil, die wiederum jeweils aus bis zu vier Personen bestehen. Jede Gruppe wird dabei von einer oder einem Trainer betreut. Um eine Teilnahme können sich Studierende der armenischen Universitäten sowie Vertreter anderer Organisationen bewerben. In diesem Jahr kamen diese von der Polizeiakademie. Der Moot Court umfasst insgesamt sechs Spiele, in deren Anschluss die beiden Gewinnergruppen im Finale gegeneinander antreten.

Die diesjährige Veranstaltung eröffneten der Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Staatlichen Universität Eriwan, Prof. Gagik Ghazinyan, und Amalia Wuckert als Vertreterin der IRZ. Anschließend erklärte Anna R. Margaryan, Professorin für Strafrecht der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Staatlichen Universität Eriwan, den Ablauf des Moot Courts.

Die Leistungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden von einer armenisch-deutschen Jury beurteilt:

  • Vazgen Rshtuni, Präsident des Appellationsgerichts der Republik Armenien,
  • Mkhitar Papoyan, Richter am Appellationsgericht der Republik Armenien,
  • Armine Fanyan, Rechtsanwältin, Vertreterin der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien,
  • Arsen Martirosyan, Leiter des Departments bei der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Armenien, sowie
  • Erich Joester, Rechtsanwalt und Notar Fachanwalt für Strafrecht, Rechtsanwaltskanzlei Joester und Partner, und Präsident der Rechtsanwaltskammer Bremen a.D.

Nachdem die Ergebnisse des diesjährigen Gerichtsspiels verkündet worden waren, gab es eine Preisverleihung. An der Zeremonie nahmen auch der Ombudsmann Armeniens, Arman Tatoyan, der Vize-Rektor für Internationale Zusammenarbeit und Öffentlichkeitsarbeit der Staatlichen Universität Eriwan, Dr. Artur Israelyan, der Direktor der Anwaltsschule, Simon Babayan, sowie der Rektor der Justizakademie, Sergej Arakelyan, teil. Ihre Anwesenheit unterstreicht die große Popularität, die die Veranstaltungsreihe in Armenien genießt.

Da die Vertreterinnen und Vertreter der beteiligten Institutionen die Wichtigkeit der Moot Courts in Armenien ausdrücklich hervorhoben, plant die IRZ, die Veranstaltungsreihe im nächsten Jahr fortzusetzen.

Auftaktkonferenz zum Projekt „@MediaSocieties – Armenia 2019“

Mesrop Harutyunyan (am Rednerpult), Prof. Dr. Hektor Haarkötter, Dipl.-Jur. Thomas Wierny  (v.l.n.r.)
Mesrop Harutyunyan (am Rednerpult), Prof. Dr. Hektor Haarkötter, Dipl.-Jur. Thomas Wierny (v.l.n.r.)
Armenien

Am 15. Juli 2019 fand die Auftaktkonferenz für das Projekt „@MediaSocieties – Armenia 2019“ in Eriwan statt. Themen der Veranstaltung mit rund vierzig Teilnehmerinnen und Teilnehmern waren Transparenz, Good Media Governance und journalistische Ethik. An der Konferenz nahm auch der Ständige Vertreter des Botschafters der Bundesrepublik Deutschland in Armenien, Klaus Wendelberger, teil, der die Veranstaltung eröffnete. Grußworte sprachen auch Amalia Wuckert für die IRZ und Boris Navasardyan als Vorsitzender des Yerevan Press Club (YPC). Thomas Wierny, der das Projekt als Gutachter im Bereich Medien- und Presserecht begleitet, übernahm die Moderation der Konferenz, stellte die Projektkonzeption vor und führte in den fachlichen Teil ein.

Weitere Referentinnen und Referenten der Konferenz waren:

  • Dr. Shushan Doydoyan, Vorsitzende des Freedom of Information Center,
  • Dr. Frederik Ferreau, Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht, Universität zu Köln,
  • Gegham Vardanyan, Produzent von Media.am,
  • Prof. Dr. Bernd Holznagel, LL.M., Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM), Westfälische Wilhelms-Universität Münster,
  • Mesrop Harutyunyan, Lehrbeauftragter an der Staatlichen Sozial- und Sprachwissenschaftlichen V. Bryusov-Universität Eriwan, sowie
  • Prof. Dr. Hektor Haarkötter, Professor für Kommunikationswissenschaft mit Schwerpunkt Politische Kommunikation an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg.

In der abschließenden Podiumsdiskussion tauschten die Experten Mesrop Harutyunyan, Prof. Dr. Bernd Holznagel, Prof. Dr. Hektor Haarkötter und Boris Navasardyan ihre Standpunkte bezüglich der besonderen Verantwortung der Medien in Zeiten des Wahlkampfs aus.

Auftaktkonferenz @mediasocieties

Prof. Dr. Bernd Holznagel, Prof. Dr. Hektor Haarkötter, Mesrop Harutyunyan, Boris Navasardyan, Thomas Wierny bei der abschließenden Podiumsdiskussion (v.l.n.r.)

Die Konferenz fand ein sehr großes Interesse bei den Medienschaffenden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer betonten mehrmals, wie wichtig diese Veranstaltung in der jetzigen Phase für Armenien ist.

Die Fortsetzung des Projekts ist für das vierte Quartal dieses Jahres vorgesehen. Es sind zunächst mehrere, aufeinanderfolgende Workshops geplant, zu denen armenische und deutsche Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen der Medienlandschaft und Medienregulierung zusammenkommen werden, um die Themen vertieft zu bearbeiten. Im Rahmen dieser Workshops sollen die Ergebnisse zusammengefasst und ein Papier erarbeitet werden, das den Diskussionstand wiedergibt und die Richtung aufzeigt, in die eine Neuregelung nach Ansicht der Teilnehmerinnen und Teilnehmer gehen soll.

Im Anschluss an die Workshops wird Anfang Dezember eine Abschlussveranstaltung stattfinden, an der die erarbeiteten Papiere nochmals einem größeren Teilnehmerkreis zur Diskussion vorgestellt werden. Ziel ist es, die Überlegungen und Ergebnisse auch mit den betroffenen Akteuren zu diskutieren, die nicht an den Workshops teilgenommen haben, und die Umsetzung der Konzepte zu beraten.

Über das Projekt

Das Projekts „@MediaSocieties – Armenia 2019“ hat zum Ziel, die Medienfreiheit und Medienvielfalt sowie den Meinungspluralismus in Armenien zu fördern und den journalistischen Beruf zu stärken. Das Projekt wird im Rahmen der Förderung des Auswärtigen Amts zum „Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland“ finanziert.

Das Projekt richtet sich an Medienschaffende und am Medienmarkt Beteiligte sowie die entsprechenden Zweige der Wissenschaft in Armenien.
Zielgruppen sind:

  • Vertreterinnen und Vertreter von Fernsehsendern, Zeitungen und Radiosendern,
  • Bloggerinnen und Blogger,
  • Online-Redakteurinnen und Online-Redakteure sowie
  • Juristinnen und Juristen aus Wissenschaft und Praxis.

Die Partnerorganisation der IRZ in Armenien ist bei diesem Projekt der Yerevan Press Club. Der YPC setzt sich für Entwicklung von freien, unabhängigen und qualifizierten Medien ein und unterstützt dadurch die Fortentwicklung der Demokratie und der Zivilgesellschaft in Armenien.

Das Projekt wird dabei durch Thomas Wierny, Gutachter im Bereich Medien- und Presserecht, in der Vorbereitung und Durchführung begleitet.

Gefördert durch das Auswärtige Amt