Abschlusskonferenz des Projekts „@MediaSocieties – Armenia 2019“

Frank Hupfeld, Projektbereichsleiter der IRZ, bei seinen Grußworten zur Eröffnung der Konferenz
Frank Hupfeld, Projektbereichsleiter der IRZ, bei seinen Grußworten zur Eröffnung der Konferenz
Armenien

Am 9. Dezember 2019 wurde das Projekt „@MediaSocieties – Armenia 2019“ mit einer Konferenz in Eriwan abgeschlossen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung präsentierten und diskutierten die Ergebnisse des Projekts, das durch das Auswärtige Amt im Rahmen des „Ausbaus der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland“ gefördert wurde. Aktuelle Fachvorträge vervollständigten das Konferenzprogramm.

Nachdem der zuständige Projektbereichsleiter der IRZ, Frank Hupfeld, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrüßt hatte, sprachen auch Jakob Ziegler aus der Presseabteilung der deutschen Botschaft und Boris Navasardyan, der Präsident des Yerevan Press Club (YPC), Grußworte. Thomas Wierny, der das gesamte Projekt als Gutachter und Experte im Bereich Medien- und Presserecht begleitet hatte, übernahm die Moderation der Konferenz und stellte die ursprüngliche Konzeption und den Ablauf des Projekts vor.

Die folgenden Expertinnen und Experten hielten Vorträge und standen zu anschließenden Frage- und Diskussionsrunden zur Verfügung:

  • Ara Ghazaryan, Rechtsanwalt bei Arniconsult: Aktuelle Entwicklungen der Medienpolitik in Armenien
  • Tobias Brings-Wiesen, Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht der Universität zu Köln: Aktivitäten sozialer Netzwerke zur Vermeidung von Regulierung
  • Boris Navasardyan, Präsident des YPC: Der Kampf gegen „Hate Speech“ und der entsprechende armenische Gesetzentwurf
  • Nouneh Sarkissian, NGO „Media initiatives center“: Die Ergebnisse des Workshops I zum Thema „Online-Medien – Good Online Governance“
  • Christoph Bößmann, Consultant für Urheber- und Lizenzrecht: Analyse des im Workshop I erarbeiteten Positionspapiers
  • Aghavni Harutyunyan, Chefredakteurin von www.Globnews.am: Die Ergebnisse des Workshops II zum Thema „Transparenz der Medien“
  • Jan Christopher Kalbhenn, LL.M., Geschäftsführer des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht: Analyse des im Workshop II erarbeiteten Positionspapiers

An der Abschlusskonferenz nahmen rund 35 armenische und deutsche Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen der Medienlandschaft und Medienregulierung teil. Das gesamte Projekt stieß auf sehr großes Interesse, und die armenischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer hoben mehrmals die Wichtigkeit der Veranstaltungen für Armenien hervor.

Hintergrundinformationen zum Projekt

Das Projekt „@MediaSocieties – Armenia 2019“ hatte zum Ziel, die Medienfreiheit und Medienvielfalt sowie den Meinungspluralismus in Armenien zu fördern und den journalistischen Beruf zu stärken. Das Projekt wurde im Rahmen der Förderung des Auswärtigen Amts zum „Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland“ finanziert und richtete sich an Medienschaffende und am Medienmarkt Beteiligte sowie die entsprechenden Zweige der Wissenschaft in Armenien.

Zielgruppen:

  • Vertreterinnen und Vertreter von Rundfunk und Presse
  • Bloggerinnen und Blogger
  • Online-Redakteurinnen und Online-Redakteure
  • Juristinnen und Juristen aus Wissenschaft und Praxis

Partnerorganisation der IRZ in Armenien war dabei der Yerevan Press Club. Der YPC setzt sich für freie, unabhängige und qualifizierte Medien ein. Ziel ist es, die Demokratie und die Zivilgesellschaft in Armenien weiterzuentwickeln. Das Projekt wurde durch Thomas Wierny, Gutachter und Experte im Bereich Medien- und Presserecht, vorbereitet und begleitet.

Die Umsetzung des Projekts war für den Zeitraum von Mai bis Dezember 2019 angelegt. Zunächst fand eine Findungsmission in Armenien statt, um das Projekt zu planen und vorzubereiten. Die Auftaktkonferenz folgte im Juli in Eriwan. [LINK auf den Bericht] In mehreren aufeinanderfolgenden Workshops bearbeiteten die armenischen und deutschen Expertinnen und Experten in kollegialer Atmosphäre die Themen „Online-Medien – Good Online Governance“ und „Transparenz der Medien“. Die Ergebnisse dieser Workshops wurden in Positionspapieren zusammengefasst. Sie geben den Diskussionstand wieder und zeigen die Richtung auf, in die eine Neuregelung nach Ansicht der Teilnehmerinnen und Teilnehmer gehen sollte. Die Positionspapiere werden publiziert und einem größeren Teilnehmerkreis zur Verfügung gestellt.

Gefördert durch:
Auswärtiges Amt

Studienreise zur Bewährungshilfe nach Berlin

Die armenische Delegation mit Prof. Dr. Heinz Cornel (3. v.r.) und Wolfgang Eichstädter (Mitte) von der Alice-Salomon-Hochschule Berlin
Die armenische Delegation mit Prof. Dr. Heinz Cornel (3. v.r.) und Wolfgang Eichstädter (Mitte) von der Alice-Salomon-Hochschule Berlin
Armenien

Die IRZ organisierte vom 15. bis 18. Oktober 2019 eine Studienreise nach Berlin für neun armenische Fachkräfte der Bewährungshilfe aus dem Justizministerium, dem staatlichen Bewährungsdienst sowie dem Zentrum für juristische Ausbildung und Durchführung von Rehabilitationsprogrammen. Aufbauend auf einen Workshop zum armenischen Bewährungshilfesystem im Mai dieses Jahres in Jerewan, war es das Ziel der Studienreise, den Fachkräften einen Eindruck vom deutschen Bewährungshilfesystem zu vermitteln

Hierzu wurde ein vielfältiges und bereits im Mai mit den armenischen Behörden diskutiertes Programm erstellt. Die von der IRZ beauftragen deutschen Experten Wolfgang Eichstädter, Leiter des Fachdienstes Bewährungs- und Gerichtshilfe a.D. sowie Lehrbeauftragter an der Alice-Salomon-Hochschule Berlin, und Prof. Dr. Heinz Cornel, ebenfalls von der Alice-Salomon-Hochschule und ehemaliger Präsident des DBH Fachverbandes für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitik e.V., begleiteten die armenische Delegation während des gesamten Aufenthalts. Auf dem Programm standen Besuche bei folgenden Institutionen:

  • Jugendarrestanstalt Berlin: Besichtigung und Gespräch mit dem Vollzugsleiter und Richter am Amtsgericht Jörg Pervelz;
  • Soziale Dienste der Justiz Berlin: Vorstellung von vier Arbeitsbereichen durch Frau Kekeisen, zuständig für den Steuerungsdienst und die Personalentwicklung;
  • Justizvollzugsanstalt Tegel: Besichtigung unterschiedlicher Bereiche und Diskussion mit dem Sozialdienst;
  • Straffälligen- und Bewährungshilfe e.V. Berlin: Vorstellung und vertiefende Diskussion insbesondere zur Bedeutung und strafprozessrechtlichen Stellung gemeinnütziger Arbeit;
  • Alice-Salomon-Hochschule Berlin: Empfang durch den Kanzler Andreas Flegl und Diskussion über Möglichkeiten der Weiterbildung und einer zukünftigen Kooperation.

Diese Besuche wurden in nachmittäglichen Workshops in den Räumlichkeiten der IRZ in Berlin reflektiert und durch weitere Themen ergänzt. In Form von Vorträgen, Präsentationen und Übungen besprachen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beispielsweise die Berichterstattung und Struktur eines Berichtes, die unterschiedlichen Formate kollegialer Fallbesprechung sowie die klientenzentrierte Gesprächsführung.

Durch den nach wie vor hohen Fortbildungs- und Kooperationsbedarf in Armenien plant die IRZ, die dortigen Institutionen auch weiterhin bei der Implementierung der Bewährungshilfe zu unterstützen.

Erfolgreiche Fortsetzung der strafrechtlichen Moot Courts in Armenien

Nelly Tumasyan, IRZ-Projektkoordinatorin in Armenien, sowie die Jury-Mitglieder Erich Joester, Vazgen Rshtuni, Mkhitar Papoyan, Armine Fanyan und Arsen Martirosyan (v.l.n.r.)
Nelly Tumasyan, IRZ-Projektkoordinatorin in Armenien, sowie die Jury-Mitglieder Erich Joester, Vazgen Rshtuni, Mkhitar Papoyan, Armine Fanyan und Arsen Martirosyan (v.l.n.r.)
Armenien

Vom 4. bis 6. Oktober 2019 fand zum vierten Mal seit 2016 einen strafrechtlicher Moot Court im armenischen Aghveran statt. Diese sehr erfolgreiche jährliche Veranstaltung richtet die IRZ gemeinsam mit der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Eriwan aus. In diesem Jahr nahmen neben Studierenden der staatlichen Universitäten Eriwan, Artsakh (Bergkarabach) und Gawar auch zwei Gruppen der armenischen Polizeiakademie teil.

An den Moot Courts nehmen immer bis zu sechs Gruppen teil, die wiederum jeweils aus bis zu vier Personen bestehen. Jede Gruppe wird dabei von einer oder einem Trainer betreut. Um eine Teilnahme können sich Studierende der armenischen Universitäten sowie Vertreter anderer Organisationen bewerben. In diesem Jahr kamen diese von der Polizeiakademie. Der Moot Court umfasst insgesamt sechs Spiele, in deren Anschluss die beiden Gewinnergruppen im Finale gegeneinander antreten.

Die diesjährige Veranstaltung eröffneten der Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Staatlichen Universität Eriwan, Prof. Gagik Ghazinyan, und Amalia Wuckert als Vertreterin der IRZ. Anschließend erklärte Anna R. Margaryan, Professorin für Strafrecht der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Staatlichen Universität Eriwan, den Ablauf des Moot Courts.

Die Leistungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden von einer armenisch-deutschen Jury beurteilt:

  • Vazgen Rshtuni, Präsident des Appellationsgerichts der Republik Armenien,
  • Mkhitar Papoyan, Richter am Appellationsgericht der Republik Armenien,
  • Armine Fanyan, Rechtsanwältin, Vertreterin der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien,
  • Arsen Martirosyan, Leiter des Departments bei der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Armenien, sowie
  • Erich Joester, Rechtsanwalt und Notar Fachanwalt für Strafrecht, Rechtsanwaltskanzlei Joester und Partner, und Präsident der Rechtsanwaltskammer Bremen a.D.

Nachdem die Ergebnisse des diesjährigen Gerichtsspiels verkündet worden waren, gab es eine Preisverleihung. An der Zeremonie nahmen auch der Ombudsmann Armeniens, Arman Tatoyan, der Vize-Rektor für Internationale Zusammenarbeit und Öffentlichkeitsarbeit der Staatlichen Universität Eriwan, Dr. Artur Israelyan, der Direktor der Anwaltsschule, Simon Babayan, sowie der Rektor der Justizakademie, Sergej Arakelyan, teil. Ihre Anwesenheit unterstreicht die große Popularität, die die Veranstaltungsreihe in Armenien genießt.

Da die Vertreterinnen und Vertreter der beteiligten Institutionen die Wichtigkeit der Moot Courts in Armenien ausdrücklich hervorhoben, plant die IRZ, die Veranstaltungsreihe im nächsten Jahr fortzusetzen.