Tagung zur täglichen Berufspraxis mit der Notarkammer der Republik Armenien in Aghveran

Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung in Aghveran
Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung in Aghveran
Armenien

Am 14. und 15. Juli 2018 fand in einer Zusammenarbeit mit der Notarkammer der Republik Armenien in Aghveran eine Tagung für armenische Notarinnen und Notare zu Fragen der täglichen Berufspraxis statt.

Diese Veranstaltung wurde zusammen mit der Bundesnotarkammer durchgeführt. Als Referent wirkte dessen Vizepräsident und Ehrenpräsident der Notarkammer Koblenz, Richard Bock, mit.

Von der armenischen Seite nahmen Mitglieder des Vorstandes der Notarkammer der Republik Armenien, Notarinnen und Notare aus ganz Armenien sowie Vertreter des Justizministeriums an der Veranstaltung teil. Die armenische Notarkammer wurde durch deren Präsidentin, Vanine Hovsepyan, und das Justizministerium durch den Ersten Stellvertretenden Justizminister, Artur Hovhannisyan, repräsentiert.

Durch das kürzlich aktualisierte Notargesetz der Republik Armenien soll das Notariatswesen Armeniens digitalisiert werden. Daher ist auch das Thema der Digitalisierung sehr brisant für diese Berufsgruppe und stand an erster Stelle der Veranstaltung. Richard Bock erläuterte ausführlich den Prozess der Digitalisierung in Deutschland, darunter die elektronische Beurkundung, elektronische Verträge, elektronische Unterschrift und weitere elektronische Hilfsmittel.

Daneben wurden außerdem folgende Themen behandelt:

  • Kaufvertrag (Abwicklung eines Kaufvertrages),
  • Aufklärungspflicht,
  • Notarielles Beurkundungsverfahren,
  • Immobilienkaufvertrag,
  • Bauträgervertrag,
  • Schenkungsvertrag,
  • Registereintragung sowie
  • Annahme und Ausschlagung einer Erbschaft.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung zeigten sich sehr interessiert und hoch motiviert.

Im Hinblick auf die kürzlich geänderte Gesetzesfassung des aktuellen Notargesetzes wurde klar, dass die Notarkammer bei der Gesetzgebung gar nicht oder nur geringfügig involviert wurde. Diese Tatsache macht sich in der Anwendung des Gesetzes deutlich bemerkbar. Daher wird die Notwendigkeit der Stärkung der Notarkammer u.a. auch in der Kommunikation mit dem Justizministerium immer wichtiger, damit dieser Berufsstand auch in Zukunft in Armenien bestehen kann.

Strafrechtliches Kolloquium für die Richterschaft in Armenien

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des strafrechtlichen Kolloquiums in Tsaghkadzor, Armenien
Teilnehmerinnen und Teilnehmer des strafrechtlichen Kolloquiums in Tsaghkadzor, Armenien
Armenien

Ein seit langem geplantes Kolloquium über Zwangsmaßnahmen im Strafverfahren, das die IRZ am 26. und 27. April 2018 gemeinsam mit der Strafkammer des Kassationsgerichts der Republik Armenien veranstaltete, fand unter unerwarteten Bedingungen statt. Es fiel in die Zeit der Großdemonstrationen in Eriwan und auch in anderen Landesteilen Armeniens, mit denen Teile der Bevölkerung ihre Frustration über die armenische Regierung und ihren Willen zu einem politischen Wechsel zum Ausdruck brachte.

Die Geschehnisse, über die auch deutsche Medien informierten, waren daher nicht nur Thema im Rahmen der Fachveranstaltung. Sie erforderten daneben auch gewisse Flexibilität in der Logistik. Denn das Kolloquium fand im eigentlich ruhig gelegenen Bergort Tsaghkazdor statt, wohin die Zufahrtstraßen jedoch in Folge von Straßenblockaden für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die aus verschiedenen Landesteilen anreisten, zunächst nicht passierbar waren. So konnte das Kolloquium erst mit einiger Verspätung, aber letztlich im vorgesehenen Umfang stattfinden.

Von deutscher Seite stellte der frühere Richter am Bundesgerichtshof Holger Rothfuß die deutschen Regelungen über die Untersuchungshaft, Berufsverbote und Sicherheitszahlungen vor. Prof. Dr. Jan Bergmann, Vorsitzender Richter am VGH Baden-Württemberg und Honorarprofessor am Institut für Volkswirtschaftslehre und Rechte der Uni Stuttgart, erweiterte die deutsche Perspektive um die Darstellung von Vorgaben des Europäischen Rechts und stellte insbesondere die Rechtsprechung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs vor.

Viel Raum nahmen die Fragen der teilnehmenden Strafrichterinnen und Strafrichter ein, die von erstinstanzlichen Gerichten, vom Appellationsgericht sowie vom Kassationsgericht kamen. Es wurde lebhaft über die Vorträge sowie über die in Armenien angedachten Gesetzesänderungen zur Untersuchungshaft diskutiert, etwa über die Beschwerdemöglichkeiten oder über ganz praktische Fragen wie die Handhabung des Bereitschaftsdiensts bei Gericht. So fand ein für alle Seiten bereichernder Austausch statt.

Die weiteren politischen Entwicklungen in Armenien werden durch die IRZ eng verfolgt und werden voraussichtlich auch in der nahen Zukunft nicht ohne Auswirkungen auf die Tätigkeit der IRZ in diesem Land bleiben.

Seminar mit der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien zum anwaltlichen Berufsrecht in Eriwan

Ara Zohrabyan, Jan Helge Kestel, Simon Babayan v.l.n.r.
Ara Zohrabyan, Präsident der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien; Jan Helge Kestel, Präsident der Rechtsanwaltskanzlei Thüringen; Simon Babayan, Rektor der Rechtsanwaltsschule der Republik Armenien (v.l.n.r.)

Am 12. und am 13. Dezember 2017 fand in Zusammenarbeit mit der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien in Eriwan ein Seminar für armenische Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte zum Thema des anwaltlichen Berufsrechts statt.

An der Veranstaltung nahmen außerdem Mitglieder der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien und der Rechtsanwaltsschule der Republik Armenien teil.

Das Seminar, an dem auch der Rektor der Rechtsanwaltsschule teilnahm, wurde durch den Präsidenten der armenischen Rechtsanwaltskammer, Ara Zohrabyan, eröffnet.

Von deutscher Seite wirkte der Präsident der Rechtsanwaltskammer Thüringen, Rechtsanwalt Jan Helge Kestel von der Rechtsanwaltskanzlei Caemmerer Lenz, Erfurt, für die IRZ an dieser Veranstaltung mit.

Nach einer Einführung in das anwaltliche Berufsrecht in Deutschland sprach Jan Helge Kestel über allgemeine Aspekte des anwaltlichen Berufsrechts in Deutschland sowie über das Verhältnis zwischen Rechtsanwalt und Mandant.

Die Informationen über die Berufshaftpflichtversicherung für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und deren Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien, einschließlich des Managementsystems bei den Rechtsanwaltskanzleien, fanden besonderes Interesse bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Veranstaltung.

Auch Disziplinarmaßnahmen, die das Gericht gegen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte verhängen kann, waren Gegenstand der Diskussion, da solche Maßregeln in Armenien häufig vorkommen und die Anwaltschaft sehr beschäftigen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars zeigten sich sehr interessiert und hoch motiviert.

Die Veranstaltung wurde mit Unterstützung durch die BRAK durchgeführt.