Seminar mit der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien zum anwaltlichen Berufsrecht in Eriwan

Ara Zohrabyan, Jan Helge Kestel, Simon Babayan v.l.n.r.
Ara Zohrabyan, Präsident der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien; Jan Helge Kestel, Präsident der Rechtsanwaltskanzlei Thüringen; Simon Babayan, Rektor der Rechtsanwaltsschule der Republik Armenien (v.l.n.r.)

Am 12. und am 13. Dezember 2017 fand in Zusammenarbeit mit der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien in Eriwan ein Seminar für armenische Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte zum Thema des anwaltlichen Berufsrechts statt.

An der Veranstaltung nahmen außerdem Mitglieder der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien und der Rechtsanwaltsschule der Republik Armenien teil.

Das Seminar, an dem auch der Rektor der Rechtsanwaltsschule teilnahm, wurde durch den Präsidenten der armenischen Rechtsanwaltskammer, Ara Zohrabyan, eröffnet.

Von deutscher Seite wirkte der Präsident der Rechtsanwaltskammer Thüringen, Rechtsanwalt Jan Helge Kestel von der Rechtsanwaltskanzlei Caemmerer Lenz, Erfurt, für die IRZ an dieser Veranstaltung mit.

Nach einer Einführung in das anwaltliche Berufsrecht in Deutschland sprach Jan Helge Kestel über allgemeine Aspekte des anwaltlichen Berufsrechts in Deutschland sowie über das Verhältnis zwischen Rechtsanwalt und Mandant.

Die Informationen über die Berufshaftpflichtversicherung für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und deren Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien, einschließlich des Managementsystems bei den Rechtsanwaltskanzleien, fanden besonderes Interesse bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Veranstaltung.

Auch Disziplinarmaßnahmen, die das Gericht gegen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte verhängen kann, waren Gegenstand der Diskussion, da solche Maßregeln in Armenien häufig vorkommen und die Anwaltschaft sehr beschäftigen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars zeigten sich sehr interessiert und hoch motiviert.

Die Veranstaltung wurde mit Unterstützung durch die BRAK durchgeführt.

Besuch des Präsidenten des armenischen Kassationsgerichts in Berlin und Karlsruhe

Bettina Limperg (1. Reihe Mitte), Präsidentin des BGH, empfängt ihren armenischen Amtskollegen Armen Mkrtumyan (1. Reihe, 3.v.r.) und seine Delegation beim Bundesgerichtshof
Bettina Limperg (1. Reihe Mitte), Präsidentin des BGH, empfängt ihren armenischen Amtskollegen Armen Mkrtumyan (1. Reihe, 3.v.r.) und seine Delegation beim Bundesgerichtshof

Vom 22. bis 27. Oktober 2017 führte der Präsident des armenischen Kassationsgerichts, Armen Mkrtumyan, mit einer Delegation seines Gerichts auf Einladung der IRZ Fachgespräche in Berlin und Karlsruhe. Vergleichbar mit dem Bundesgerichtshof ist das Kassationsgericht Armeniens das höchste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Daher spielt dessen Rechtsprechung eine entscheidende Rolle bei der Weiterentwicklung des armenischen Rechtssystems.

Die armenische Richterschaft steht vor einem großen Einschnitt, da die Regeln zur Ernennung und zur Amtszeit von Richterinnen und Richtern, insbesondere der Gerichtsvorsitzenden, grundlegend geändert wurden und die Richterschaft ihre Unabhängigkeit dadurch gefährdet sieht. Daher dominierten Fragen zur Ausgestaltung der Unabhängigkeit der Justiz in Deutschland und Armenien, insbesondere zur Beurteilung, Beförderung, Wahl und Amtszeit von Richterinnen und Richtern die Gespräche beim BMJV, wo Abteilungsleiterin Marie Luise Graf-Schlicker die Delegation empfing, und beim Landgericht Berlin. Dort führte dessen Präsidentin Gabriele Nieradzik in die Thematik ein, woran sich Gespräche mit Richterinnen und Richtern u.a. zur Rechtsprechung in Fällen von immateriellem Schadensersatz anschlossen.

Weitere Termine gab es mit dem Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, und beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim, wo sich ebenfalls der Gerichtspräsident Volker Ellenberger Zeit für das Gespräch mit der Delegation nahm.

Beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe schließlich widmete sich dessen Präsidentin Bettina Limperg mit mehreren Richtern ihres Hauses dem Fachgespräch mit den armenischen Kolleginnen und Kollegen, bei dem es neben den oben genannten Themen zudem um die Einheitlichkeit der Rechtsprechung ging.

Die informativen Gespräche und die kollegialen Begegnungen mit den deutschen Gerichtsvorsitzenden und den zahlreichen beteiligten Richterinnen und Richtern gaben wichtige Impulse für die weitere Arbeit der armenischen Delegation und für die noch andauernde Reformdiskussion in Armenien.

Arbeitsbesuch zum HKÜ - Delegation des armenischen Justizministeriums in Bonn, Hamm und Den Haag

Besuch der Delegation in Den Haag beim Ständigen Büro der Haager Konferenz

Besuch der Delegation in Den Haag beim Ständigen Büro der Haager Konferenz

In der Zeit vom 3. bis 7. Juli 2017 fand in einer Zusammenarbeit der IRZ mit dem Justizministerium der Republik Armenien ein Arbeitsbesuch zur Anwendung des Haager Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HKÜ) in Bonn, Hamm und Den Haag statt, an dem Mitglieder der Abteilung „Civil Act Registration Agency“ des Justizministeriums der Republik Armenien teilnahmen.

Die armenische Delegation setzte sich wie folgt zusammen:

  • Ani Mkhitaryan, Leiterin der Agentur des Standesamts beim Justizministerium,
  • Albert Virabyan, Leiter der Abteilung für Arbeitsorganisation und Methodik des Standesamtes beim Justizministerium,
  • Kristine Grigoryan, Leiterin des Departments für internationale rechtliche Zusammenarbeit des Justizministeriums,
  • Shushan Ghukasyan, Expertin des Zentrums für Gesetzgebung und rechtliche Forschung, das dem Justizministerium zugeordnet ist, sowie
  • Samvel Tadevosyan, Richter am Gericht für allgemeine Gerichtsbarkeit der Verwaltungsbezirke Arabkir und Kanaker-Zeytun.

Die Delegation besuchte u.a. das Bundesamt für Justiz in Bonn, das Oberlandesgericht und das Amtsgericht in Hamm sowie das Ständige Büro der Haager Konferenz in Den Haag, wo Fachgespräche zum o.g. Thema geführt wurden.

Da einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Studienreise am Entwurf des neuen armenischen Umsetzungsgesetzes mitgewirkt hatten, wurde dieser durch RiAG Martina Erb-Klünemann besprochen. Den Entwurf hatte sie bereits im Vorfeld des Arbeitsbesuchs begutachtet. Martina Erb-Klünemann ist Richterin am Amtsgericht Hamm und Verbindungsrichterin im Europäischen Justiziellen Netzwerk und im Internationalen Hager Richternetzwerk.

Beim Bundesamt für Justiz, das als zentrale Behörde für das HKÜ berichtet, machten sich die armenischen Expertinnen und Experten mit dessen Arbeitsweise vertraut. Sie lernten die in Deutschland für das HKÜ zuständigen Referate kennen und erfuhren Einzelheiten zur Ausführung des HKÜ in Deutschland. In Bonn traf die Delegation zudem den Präsidenten des Bundesamts für Justiz, Heinz-Josef Friehe.

Beim Oberlandesgericht Hamm wurde die Delegation durch dessen Vizepräsidenten Thomas Helmkamp begrüßt. Die Fachgespräche zu Verfahren nach dem HKÜ in der Praxis des OLG Hamm, unter anderem auch zu ausgewählten Problemen des materiellen Rechts, zur Umsetzung des Beschleunigungsgrundsatzes und zur Vollstreckung wurden mit den Richterinnen und Richtern des Oberlandesgerichts und des Amtsgerichts geführt.

Diese Fachgespräche wurden auch im Ständigen Büro der Haager Konferenz in Den Haag fortgesetzt. Dabei wurden u.a. der Aufbau und die Arbeit des Ständigen Büros der Haager Konferenz und das HKÜ detailliert in Form von konkreten Fallbesprechungen dargestellt.

An diesen Fachgesprächen nahm u.a. auch der Erste Sekretär des HCCH, Philippe Lortie, teil. In allen Gesprächen gab es einen regen Austausch und lebhafte Diskussionen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser Studienreise waren sehr interessiert und motiviert.

Da einige Mitglieder der Delegation am armenischen Gesetzesentwurf mitgearbeitet hatten, war einerseits die Einschätzung der deutschen Expertin für die weitere Arbeit an diesem Gesetz wichtig. Andererseits waren auch die Fachgespräche mit den Praktikern von Bedeutung, um die Relevanz der gesetzlichen Regelungen zu sehen. Außerdem besteht in der Praxis eine enge Zusammenarbeit zwischen einigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Studienreise sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesamtes für Justiz und der Haager Konferenz, so dass der persönliche Kontakt für die weitere Zusammenarbeit sehr wichtig ist.

Um die Kooperation mit dem Justizministerium auch in diesem Bereich zu intensivieren, bietet es sich an, die Beratungen zu diesem Thema fortzusetzen und zu verstärken.