Auftaktkonferenz zum Projekt „@MediaSocieties – Armenia 2019“

Mesrop Harutyunyan (am Rednerpult), Prof. Dr. Hektor Haarkötter, Dipl.-Jur. Thomas Wierny  (v.l.n.r.)
Mesrop Harutyunyan (am Rednerpult), Prof. Dr. Hektor Haarkötter, Dipl.-Jur. Thomas Wierny (v.l.n.r.)
Armenien

Am 15. Juli 2019 fand die Auftaktkonferenz für das Projekt „@MediaSocieties – Armenia 2019“ in Eriwan statt. Themen der Veranstaltung mit rund vierzig Teilnehmerinnen und Teilnehmern waren Transparenz, Good Media Governance und journalistische Ethik. An der Konferenz nahm auch der Ständige Vertreter des Botschafters der Bundesrepublik Deutschland in Armenien, Klaus Wendelberger, teil, der die Veranstaltung eröffnete. Grußworte sprachen auch Amalia Wuckert für die IRZ und Boris Navasardyan als Vorsitzender des Yerevan Press Club (YPC). Thomas Wierny, der das Projekt als Gutachter im Bereich Medien- und Presserecht begleitet, übernahm die Moderation der Konferenz, stellte die Projektkonzeption vor und führte in den fachlichen Teil ein.

Weitere Referentinnen und Referenten der Konferenz waren:

  • Dr. Shushan Doydoyan, Vorsitzende des Freedom of Information Center,
  • Dr. Frederik Ferreau, Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht, Universität zu Köln,
  • Gegham Vardanyan, Produzent von Media.am,
  • Prof. Dr. Bernd Holznagel, LL.M., Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM), Westfälische Wilhelms-Universität Münster,
  • Mesrop Harutyunyan, Lehrbeauftragter an der Staatlichen Sozial- und Sprachwissenschaftlichen V. Bryusov-Universität Eriwan, sowie
  • Prof. Dr. Hektor Haarkötter, Professor für Kommunikationswissenschaft mit Schwerpunkt Politische Kommunikation an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg.

In der abschließenden Podiumsdiskussion tauschten die Experten Mesrop Harutyunyan, Prof. Dr. Bernd Holznagel, Prof. Dr. Hektor Haarkötter und Boris Navasardyan ihre Standpunkte bezüglich der besonderen Verantwortung der Medien in Zeiten des Wahlkampfs aus.

Auftaktkonferenz @mediasocieties

Prof. Dr. Bernd Holznagel, Prof. Dr. Hektor Haarkötter, Mesrop Harutyunyan, Boris Navasardyan, Thomas Wierny bei der abschließenden Podiumsdiskussion (v.l.n.r.)

Die Konferenz fand ein sehr großes Interesse bei den Medienschaffenden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer betonten mehrmals, wie wichtig diese Veranstaltung in der jetzigen Phase für Armenien ist.

Die Fortsetzung des Projekts ist für das vierte Quartal dieses Jahres vorgesehen. Es sind zunächst mehrere, aufeinanderfolgende Workshops geplant, zu denen armenische und deutsche Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen der Medienlandschaft und Medienregulierung zusammenkommen werden, um die Themen vertieft zu bearbeiten. Im Rahmen dieser Workshops sollen die Ergebnisse zusammengefasst und ein Papier erarbeitet werden, das den Diskussionstand wiedergibt und die Richtung aufzeigt, in die eine Neuregelung nach Ansicht der Teilnehmerinnen und Teilnehmer gehen soll.

Im Anschluss an die Workshops wird Anfang Dezember eine Abschlussveranstaltung stattfinden, an der die erarbeiteten Papiere nochmals einem größeren Teilnehmerkreis zur Diskussion vorgestellt werden. Ziel ist es, die Überlegungen und Ergebnisse auch mit den betroffenen Akteuren zu diskutieren, die nicht an den Workshops teilgenommen haben, und die Umsetzung der Konzepte zu beraten.

Über das Projekt

Das Projekts „@MediaSocieties – Armenia 2019“ hat zum Ziel, die Medienfreiheit und Medienvielfalt sowie den Meinungspluralismus in Armenien zu fördern und den journalistischen Beruf zu stärken. Das Projekt wird im Rahmen der Förderung des Auswärtigen Amts zum „Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland“ finanziert.

Das Projekt richtet sich an Medienschaffende und am Medienmarkt Beteiligte sowie die entsprechenden Zweige der Wissenschaft in Armenien.
Zielgruppen sind:

  • Vertreterinnen und Vertreter von Fernsehsendern, Zeitungen und Radiosendern,
  • Bloggerinnen und Blogger,
  • Online-Redakteurinnen und Online-Redakteure sowie
  • Juristinnen und Juristen aus Wissenschaft und Praxis.

Die Partnerorganisation der IRZ in Armenien ist bei diesem Projekt der Yerevan Press Club. Der YPC setzt sich für Entwicklung von freien, unabhängigen und qualifizierten Medien ein und unterstützt dadurch die Fortentwicklung der Demokratie und der Zivilgesellschaft in Armenien.

Das Projekt wird dabei durch Thomas Wierny, Gutachter im Bereich Medien- und Presserecht, in der Vorbereitung und Durchführung begleitet.

Gefördert durch das Auswärtige Amt

Drei gemeinsame Veranstaltungen mit der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien

Ara Zohrabyan (2.v.l.), Präsident der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien, IRZ-Experte Rechtsanwalt Jan Helge Kestel (rechts daneben) und Mitglieder des Ethikkommission der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien
Ara Zohrabyan (2.v.l.), Präsident der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien, IRZ-Experte Rechtsanwalt Jan Helge Kestel (rechts daneben) und Mitglieder des Ethikkommission der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien
Armenien

Auf Wunsch der armenischen Rechtsanwaltskammer organisierte die IRZ gemeinsam mit der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) drei Veranstaltungen zu den Themen anwaltliche Berufsethik sowie Umgang mit Medien und Öffentlichkeitsarbeit.

Der Workshop für die Mitglieder des Ethikrats der armenischen Rechtsanwaltskammer zum Thema anwaltliche Berufsethik machte den Auftakt der Veranstaltungsreihe. Er fand am 12. und 13. Mai 2019 in Tsagkhadzor statt. Dort war Rechtsanwalt Jan Helge Kestel von der Rechtsanwaltskanzlei Caemmerer Lenz in Erfurt als Referent eingeladen. Jan Helge Kestel ist als Präsident der Rechtsanwaltskammer Thüringen und Mitglied des Ausschusses für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der BRAK ein ausgewiesener Experte zum Thema, in das zunächst der Präsident der armenischen Rechtsanwaltskammer, Ara Zohrabyan, einführte. Ara Zohrabyan referierte zur Situation und zum Stand der anwaltlichen Berufsethik in Armenien sowie zum Ehrenkodex. Anschließend widmeten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Workshops ausführlich folgenden Themen:

  • Einführung in das anwaltliche Berufsrecht in Deutschland (Kammerwesen, Aufsicht, Organisation),
  • allgemeine Aspekte der anwaltlichen Berufsethik in Deutschland,
  • Berufsrecht der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, 
  • Sanktionsmöglichkeiten und Maßnahmen der Kammergerichtsbarkeit,
  • anwaltliches Gesellschaftsrecht in Deutschland,
  • Syndikusrechtsanwältinnen und Syndikusrechtsanwälte – Grundlagen und Besonderheiten,
  • Vergütungssysteme, 
  • anwaltliches Marketing aus ethischer Sicht sowie
  • das System der Fachanwaltschaften.

An den beiden darauffolgenden Tagen ging es darum, wie Rechtsanwaltskammern ihren Umgang mit Medien und ihre Öffentlichkeitsarbeit gestalten können. Die themengleichen Seminare fanden am 14. Mai in Eriwan und am 15. Mai in Gyumri statt. Jeweils rund 40 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte nahmen an den Veranstaltungen mit großem Interesse teil. Nach der Einführung durch Hayk Hakobyan, Pressesprecher der armenischen Rechtsanwaltskammer, der über deren Verhältnis zu den armenischen Medien referierte, stellten Jan Helge Kestel und Rechtsanwältin Stephanie Beyrich, Geschäftsführerin und Pressesprecherin der BRAK, die Kommunikationsstrategie der BRAK vor, berichteten von ihren persönlichen Erfahrungen mit der Öffentlichkeitsarbeit und hielten Vorträge zu folgenden Themen: 

  • Vergleich der Pressearbeit auf Bundesebene und regionaler Ebene,
  • Standortbestimmung zum Verhältnis „Journalisten - BRAK“ und „Journalisten - RAK“,
  • Anknüpfungspunkte für eine erfolgreiche Pressearbeit, 
  • Werkzeuge einer erfolgreichen Pressearbeit, u.a. Netzwerk- und Presseverteiler, Presseerklärungen, Informationsdienstleistungen der Bundesrechtsanwaltskammer, Veranstaltungen für Journalisten,
  • Umgang mit negativer Presse,
  • Spannungsfeld zwischen (regionaler) Pressearbeit und Verschwiegenheitspflicht.

Diese beiden Seminare fanden zusätzlich zu der Veranstaltung im Dezember 2018 statt, da aus Kapazitätsgründen zum damaligen Zeitpunkt nicht alle interessierten 70 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte teilnehmen konnten. Die armenische Rechtsanwaltskammer bat die IRZ deshalb, dieses Seminar noch zweimal zu wiederholen, um Interessierten die Möglichkeit zur Teilnehme zu geben und dabei mit dem Seminarort Gyumri auch die Anwaltschaft aus den Regionen zu berücksichtigen. Von den insgesamt drei Veranstaltungen konnten auf diese Weise 95 Teilnehmerinnen und Teilnehmer profitieren.

Workshop mit der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien zum Thema Öffentlichkeitsarbeit

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Workshops mit der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien
Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Workshops mit der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien
Armenien

Am 13. Dezember 2018 fand in Kooperation mit der armenischen Rechtsanwaltskammer ein Workshop in Eriwan zum Thema Öffentlichkeitsarbeit der Rechtsanwaltskammern statt. Die Veranstaltung wurde zusammen mit der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) organisiert und durchgeführt. Eröffnet wurde der Workshop durch den Präsidenten der Rechtsanwaltskammer der Republik Armenien, Ara Zohrabyan, die Projektkoordinatorin der IRZ in Armenien, Nelly Tumasyan, und durch die Geschäftsführerin der BRAK, Rechtsanwältin Dr. Veronika Horrer.

Der Pressesprecher der armenischen Anwaltskammer, Hayk Hakobyan, referierte zunächst über das Verhältnis zwischen der armenischen Anwaltskammer und den armenischen Medien. Anschließend stellten Rechtsanwältin Stephanie Beyrich, Geschäftsführerin und Pressesprecherin der BRAK, sowie Rechtsanwalt Jan Helge Kestel, Präsident der Rechtsanwaltskammer Thüringen und Mitglied des Ausschusses für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der BRAK, die Kommunikationsstrategie der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) vor. Im Zentrum des Workshops standen vor allem folgende Themen:

  • Pressearbeit auf Bundesebene (Bundesrechtsanwaltskammer, BRAK) und  regionaler Ebene (regionale Rechtsanwaltskammer, RAK) im Vergleich;
  • das Verhältnis zwischen BRAK und Journalistinnen und Journalisten;
  • Anknüpfungspunkte für Pressearbeit;
  • Erfahrungsbericht aus Sicht einer Pressesprecherin der BRAK und eines Präsidenten einer regionalen Rechtsanwaltskammer sowie
  • Werkzeuge einer erfolgreichen Pressearbeit.
An der Veranstaltung nahmen rund 45 armenische Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte teil, die sich sehr lebhaft an der Diskussion beteiligten. Der Workshop wurde derart positiv aufgenommen, dass die Vertreter der armenischen Anwaltskammer den Wunsch äußerten, dieselbe Veranstaltung für Vertreterinnen und Vertreter der Anwaltschaft aus der Hauptstadt und den Regionen in Eriwan und zwei weiteren Standorten anzubieten.