Suren Krmoyan, Stellvertretender armenischer Justizminister; Heinz Brüche, Bildungszentrum Justizvollzug Baden-Württemberg; Thomas Müller, Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe (v.l.n.r.)
Suren Krmoyan, Stellvertretender armenischer Justizminister; Heinz Brüche, Bildungszentrum Justizvollzug Baden-Württemberg; Thomas Müller, Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe (v.l.n.r.)
Armenien

Mit der bevorstehenden Reformierung des Strafvollzugsgesetzes in Armenien stehen einige Änderungen im Strafvollzug bevor, die vor allem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalten direkt betreffen. Die IRZ hat das Justizministerium beim Entwurf zum neuen Strafvollzuggesetz beraten. Das neue Gesetz wird voraussichtlich in der ersten Hälfte nächsten Jahres in Kraft treten. 

Daher besteht im Bereich des Strafvollzuges großer Beratungsbedarf bei praktischen Abläufen, Behandlungsprogrammen, Verwaltungsstrukturen etc. Um diesem Beratungsbedarf entgegenzukommen, wurde beschlossen, Workshops in vier Anstalten zur Entwicklung maßgeschneiderter Konzepte für die Themen „Individuelle Vollzugsplanung“, „Verwaltungsstrukturen“ und „Vollzugliche Arbeit“ durchzuführen. Durch Fachgespräche und Beratungen in einzelnen JVA sollen die Schwachstellen identifiziert und gemeinsame Strategien entwickelt werden, die in Abstimmung mit der zuständigen Behörde beschlossen werden können.

Nun wurden vom 14. bis 16. September 2018 in einer Zusammenarbeit mit dem Justizministerium und dem Strafvollzugsdepartment der Republik Armenien drei aufeinanderfolgende Veranstaltungen zu praktischen Fragen im Vollzug durchgeführt. 

Als deutsche Experten konnten erfreulicherweise der Leitende Regierungsdirektor Thomas Müller, Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe, und Heinz Brüche, zuständig für die Ausbildung am Bildungszentrum Justizvollzug Baden-Württemberg, gewonnen werden.

Zunächst fanden Fachgespräche mit dem Justizministerium der Republik Armenien in Eriwan statt. Dabei ging es vor allem um folgende Themen: 

  • Rehabilitation und Wiedereingliederung der Verurteilten, 
  • Risikomanagement und Beurteilungsmethode sowie
  • Betreuungs- und Therapieangebote in den Justizvollzugsanstalten. 

An diesen Fachgesprächen nahmen Vertreterinnen und Vertreter folgender Institutionen teil:

  • armenisches Justizministerium,
  • Justizvollzugsanstalten,
  • Strafvollzug- und Bewährungsdienst,
  • Zentrum für juristische Ausbildung und Durchführung von Rehabilitationsprogrammen,
  • Büro des Europarates in Eriwan sowie
  • verschiedene NGO: u.a. die Stiftung für „Gefangenenhilfe“, das Büro für Menschenrechte und das armenische Rote Kreuz.

Im Anschluss gab es an den Justizvollzugsanstalten Armavir und Abovyan je einen themengleichen Workshop für deren Personal mit folgenden Themen:

  • Einführung in die Umstrukturierung der Quarantänestation in ein Vollzugsplansystem;
  • Umstrukturierung der Quarantänestation in ein Vollzugsplansystem, darunter Diagnose, Festlegung von Behandlungsmaßnahmen, Entscheidung über Sicherungsmaßnahmen und Regime;
  • Einführung von Behandlungsmaßnahmen zur Verbesserung der Kriminalprognose;
  • Schaffung von Arbeits- und Freizeitmöglichkeiten für Gefangene,
  • Managementstrukturen in Gefängnissen sowie
  • Delegation von Verantwortung.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an allen drei Veranstaltungen waren sehr interessiert und motiviert. Sie stellten viele Fragen und beteiligten sich sehr aktiv an den Gruppenarbeiten. 

Im selben Format sollen auch die beiden weiteren Workshops an den Justizvollzugsanstalten Sevan und Vartashen noch im laufenden Jahr stattfinden. 

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Workshops sollen bis Ende des laufenden Jahres Konzepte für den individuellen Vollzugsplan, die Verwaltungsstrukturen, die vollzugliche Arbeit u.a. unter Berücksichtigung der örtlichen Voraussetzungen erstellen. Diese werden im nächsten Jahr in einer Zusammenarbeit mit den beiden deutschen Experten in weiteren vertiefenden Workshops besprochen und bearbeitet.