Großes Engagement und lebhafte Diskussionen auf der dritten Sommerschule zur EMRK in Armenien

  • Dr. Otto Mallmann (links), ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, und Matthias Kiesler, deutscher Botschafter in Armenien

    Dr. Otto Mallmann (links), ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, und Matthias Kiesler, deutscher Botschafter in Armenien

  • Studierende bearbeiten in Arbeitsgruppen Fälle zu Art. 3 EMRK

    Studierende bearbeiten in Arbeitsgruppen Fälle zu Art. 3 EMRK

Weil die Förderung des juristischen Nachwuchses ein wichtiges Anliegen der IRZ ist, veranstaltete sie in diesem Jahr bereits zum dritten Mal eine Sommerschule zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Die diesjährige Veranstaltung in Aghrevan wurde vom Auswärtigen Amt finanziert und von der IRZ unter Mitwirkung der Armenian Young Lawyers Association (AYLA) organisiert. Vom 28. September 2015 an trafen sich 29 Studentinnen und Studenten unterschiedlicher Universitäten Eriwans in den Bergen Armeniens, um fünf Tage lang den Vorträgen der deutschen Referenten und Referentin zu lauschen.

Der deutsche Botschafter in Armenien, Matthias Kiesler, begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und unterstrich die große Bedeutung der Sommerschule. An den ersten beiden Tagen referierte der ehemalige Vorsitzende Richter am Bundesverwaltungsgericht, Dr. Otto Mallmann, schwerpunktmäßig zu den Artikeln 2, 3, 8 und 11 EMRK. Schon am ersten Tag fiel auf, wie außerordentlich interessiert die gesamte Zuhörerschaft war. Es wurden zahlreiche anspruchsvolle Fragen gestellt und offen über kontroverse Themen diskutiert.

Im weiteren Verlauf der Sommerschule ging es in den Vorträgen des Rechtsanwalts Dr. Thomas Nappert und der Professorin Michaela Wittinger unter anderem um die Artikel 5, 6 und 10 EMRK. Immer wieder wurden Fälle und Entscheidungen des EGMR in kleineren Arbeitsgruppen selbständig bearbeitet, präsentiert und anschließend diskutiert.

Die drei deutschen Experten gingen individuell auf die Interessen der jungen Frauen und Männer ein. Als beispielsweise signalisiert wurde, dass das Thema der Religionsfreiheit in Armenien nicht die Bedeutung wie in vielen anderen Ländern hat, legten sie den Fokus stattdessen auf das Recht der Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit.

Dank des großen Engagements aller Beteiligten war die Atmosphäre der Sommerschule auch in diesem Jahr wieder ausgesprochen konzentriert und angenehm, was die IRZ darin bestärkt, auch in Zukunft vergleichbare Veranstaltungen zu organisieren.

Zweite Sommerschule zur Europäischen Menschenrechtskonvention in Armenien

Teilnehmer/innen der Sommerschule 2014  Teilnehmerinnen und Teilnehmer der diesjährigen Sommerschule in Arzakan

Teilnehmerinnen und Teilnehmer der diesjährigen Sommerschule in Arzakan

In der Zeit vom 14. bis 18. Juli 2014 führte die IRZ in Kooperation mit der Armenischen Vereinigung Junger Juristen (AYLA) bereits die zweite Sommerschule zum Europarecht (EU-Recht) und der Europäischen Menschrechtskonvention (EMRK) in Arzakan, Armenien durch.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer setzen sich aus jungen Juristinnen und Juristen sowie Studierenden der Rechtswissenschaften zusammen. Im Vorfeld der Veranstaltung führte AYLA und die IRZ ein Auswahlverfahren durch, um die geeignetsten Kandidatinnen und Kandidaten zu ermitteln. Wie auch im letzten Jahr war der Ansturm an Bewerberinnen und Bewerbern sehr groß. Insgesamt nahmen 30 Personen an der Sommerschule teil.

Anders als im letzten Jahr lag der diesjährige Schwerpunkt auf der EMRK sowie der Einreichung einer Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EUGMR). Dennoch erfolgte an den ersten beiden Tagen eine Einführung in das EU-Recht. Diese beinhaltete neben der Vorstellung des Institutionengefüges der Europäischen Union (EU) und einem Überblick zur Entwicklung des EU-Rechts auch einen Beitrag hinsichtlich der Zusammenarbeit Armeniens mit der EU, der von einem Mitarbeiter von AYLA zu Beginn der Veranstaltung gegeben wurde. Professor Dr. Carmen Thiele von der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) stellte überdies die Charta der Grundrechte der EU vor und machte auf die Unterschiede der selbigen zur EMRK aufmerksam. Die Themen wurden anschließend in Arbeitsgruppen bearbeitet. Die nächsten drei Tage wurden der EMRK gewidmet. Im Vordergrund standen dabei Artikel 5 (Freiheit und Sicherheit), 6 (Faires Verfahren) und 10 (Meinungsäußerung) sowie das Prozedere zur Einreichung einer Klage beim EUGMR. Dr. Michael-Kleine Cosack, Anwalt aus Freiburg, sowie Professor Dr. Michaela Wittinger von der Fachhochschule Mannheim stellten zunächst die Artikel vor. Am Nachmittag wurden praktische und vom EUGMR entschiedene Fälle zu den einzelnen Artikeln, die im Vorfeld durch die Referentinnen und Referenten zusammengestellt worden waren, in Arbeitsgruppen erarbeitet und von diesen im Anschluss vorgestellt.

Während der einzelnen Arbeitsgruppen sowie der Präsentation der Ergebnisse diskutierten die Anwesenden lebhaft über die Fälle sowie die unterschiedlichen Sichtweisen und Einschätzungen. Die Expertinnen und Experten waren dabei stets offen für Fragen und zeigten sich von der Motivation der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie der offenen Gesprächsatmosphäre begeistert.

Internationale Konferenz der Memorandumsgruppe der Richterassoziationen in Eriwan

Eröffnung der Konferenz (v.r.n.l.: Vize-Justizminister Arsen Mkrtchyan, Präsident des Kassationsgerichts Arman Mkrtumyan, Vorsitzender der armenischen Richterassoziation Hrachik Sargsyan, Botschafter Reiner Morell)

Eröffnung der Konferenz (v.r.n.l.: Vize-Justizminister Arsen Mkrtchyan, Präsident des Kassationsgerichts Arman Mkrtumyan, Vorsitzender der armenischen Richterassoziation Hrachik Sargsyan, Botschafter Reiner Morell)

Vom 29. Juni bis zum 1. Juli 2014 fand das diesjährige Treffen der „Memorandumsgruppe der Richterassoziationen" in Eriwan, Armenien statt. Es handelte sich dabei um die vierte Konferenz der Memorandumsgruppe, einem Zusammenschluss von Richterverbänden unterschiedlicher Länder über eine multilaterale Zusammenarbeit, die seit ihrer Gründung in 2010 von der IRZ unterstützt wird. Thema der diesjährigen Konferenz war die richterliche Unabhängigkeit. Zu der Konferenz fanden sich Vertreterinnen und Vertreter der Richterverbände aus Armenien, Estland, Georgien, Deutschland, Kasachstan, Moldau, Polen und der Ukraine in Armenien ein. Von deutscher Seite nahmen OStA Dr. Peter Schneiderhan, Präsidiumsmitglied des Deutschen Richterbundes (DRB) sowie Dr. Helmut Palder, ehemaliger Leitendender Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und Mitglied des DRB an der Konferenz teil. Ihre Vorträge zur speziellen Situation der Unabhängigkeit der Richterschaft in Deutschland sowie zur Bedeutung einer fundierten Ausbildung von Richterinnen und Richtern in Bezug auf eine unabhängige Richterschaft fanden großen Anklang. Im Zusammenspiel mit den Beiträgen aus Armenien und der Republik Moldau folgten kontroverse Debatten. Auch die vom Vizepräsidenten der Internationalen Richterassoziation Dr. Virgilius Valancius aufgeworfenen Fragen führten zu einer offenen und lebhaften Diskussion.

Eröffnet wurde die Konferenz von dem Vorsitzenden der armenischen Richterassoziation Hrachik Sargsyan sowie dem Präsident des armenischen Kassationsgerichts Arman Mkrtumyan. Grußworte wurden auch von dem stellvertretenden armenischen Justizminister Arsen Mkrtchyan und dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Armenien Reiner Morell gesprochen.

Am Rande der Konferenz kam die Memorandumsgruppe überdies zusammen, um über die Weiterentwicklung und die zukünftige Zielrichtung der Gruppe zu diskutieren. Hierbei wurde sich unter anderem darauf verständigt, die nächste Konferenz in 2015 in der Republik Moldau abzuhalten.