Seminar in Eriwan mit der Justizakademie der Republik Armenien zu Themen der Strafzumessung

Sergey Arakelyan (links), Leiter der Justizakademie RA; Alexander Fühling, Richter am Amtsgericht Bonn

Sergey Arakelyan (links), Leiter der Justizakademie RA; Alexander Fühling, Richter am Amtsgericht Bonn

Am 2. und 3. Mai 2017 fand in einer Zusammenarbeit mit der Justizakademie der Republik Armenien in Eriwan ein Seminar zu Themen der Strafzumessung statt. Als deutsche Experten und Referenten wirkten Alexander Fühling, Richter am Amtsgericht Bonn, und Oberstaatsanwalt Wolf-Tilman Baumert, Leiter der Abteilung für Wirtschaftskriminalität und Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Wuppertal, für die IRZ an dieser Veranstaltung mit.

Im Rahmen des Seminarthemas „Strafzumessung“ wurden u.a. folgende Unterthemen besprochen:

-    Grundsätze und Ziele der Verhängung von Strafe,
-    Anknüpfungspunkte der Strafzumessung,
-    Strafzumessungstatsachen und Doppelverwertungsverbot,
-    Konkrete Strafzumessung,
-    Prüfung der Strafzumessung durch das Revisionsgericht,
-    Sonderfälle des Nachtatverhaltens: Täter-Opfer-Ausgleich und Schadenswiedergutmachung sowie Kronzeugenregelung.

Des Weiteren wurden auch Strafaussetzung zur Bewährung und Verfolgung von Straftaten im Ausland sowie Strafaufschub und Strafzumessung in besonderen Fällen (Besonderheiten der Strafzumessung in Wirtschafts-, Korruptions- und Steuersachen und in Fällen der Drogen- und Gewaltkriminalität) behandelt.

Die beiden deutschen Experten konnten entsprechend ihrer jeweiligen beruflichen Tätigkeit aus der Perspektive des Richters und des Staatsanwalts berichten. Dies entsprach auch der Zusammensetzung des Seminars aus angehenden Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten. Eine Schulung an der Justizakademie ist für beide Berufsgruppen in Armenien verpflichtend. Die Auswahl der Anwärterinnen und Anwärter mit anschließender Prüfung findet im Vorfeld dieser Ausbildung statt.

Die Justizakademie der Republik Armenien wurde bei dieser Veranstaltung u.a. durch dessen Leiter, Sergey Arakelyan, vertreten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten großes Interesse und waren hoch motiviert. Sie stellten viele Fragen, diskutierten lebhaft und machten außerdem Vorschläge für weitere Veranstaltungen. Da es sich bei diesem Seminar um die erste Veranstaltung mit der armenischen Justizakademie handelt, bietet es sich an, die Vorschläge der Teilnehmerinnen und Teilnehmer aufzugreifen und sie in weiteren Veranstaltungen zu berücksichtigen.

Zwei IRZ-Projekte für Studierende in Armenien in Kooperation mit der Staatlichen Universität Eriwan

  • Teresa Thalhammer (links), IRZ; Prof. Gagik Ghazinyan, Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Staatlichen Universität Eriwan

    Teresa Thalhammer (links), IRZ; Prof. Gagik Ghazinyan, Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Staatlichen Universität Eriwan

  • Dr. Anna R. Margaryan, Staatliche Universität Eriwan; Erich Joester, Fachanwalt für Strafrecht und Notar; Dr. Jan F. Orth, Vorsitzender Richter am Landgericht Köln; Teresa Thalhammer, IRZ; Prof. Gagik Ghazinyan, Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Staatlichen Universität Eriwan¸ Prof. Davit Avetisyan, Staatliche Universität Eriwan und Präsident der Strafkammer des Kassationsgerichts (v.l.n.r.)

    Dr. Anna R. Margaryan, Staatliche Universität Eriwan; Erich Joester, Fachanwalt für Strafrecht und Notar; Dr. Jan F. Orth, Vorsitzender Richter am Landgericht Köln; Teresa Thalhammer, IRZ; Prof. Gagik Ghazinyan, Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Staatlichen Universität Eriwan¸ Prof. Davit Avetisyan, Staatliche Universität Eriwan und Präsident der Strafkammer des Kassationsgerichts a.D. (v.l.n.r.)

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Moot Court in Aghveran

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Moot Court in Aghveran

Die IRZ schloss ihre Arbeit in Armenien 2016 mit zwei wichtigen Projekten für Studierende ab. Wie bereits in den Vorjahren fand eine Gastvorlesung für Studierende des Masterstudiengangs Kriminologie statt, die sich dieses Jahr der Bewährungshilfe widmete. Am 6. und 7. Dezember gab Referent Wolfgang Eichstädter Einblick in die praktische Arbeit von Bewährungshelferinnen und Bewährungshelfern in Deutschland.

Im Mittelpunkt stand neben organisatorischen Fragen des Arbeitsalltags etwa die Gesprächsführung mit Probanden. Er stelle einige Fallbeispiele aus seiner langjährigen Erfahrung als Bewährungshelfer in Berlin vor und diskutierte mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern über den Umgang mit Probanden in diesen Situationen.

In Armenien trat vor einigen Monaten ein neues Bewährungshilfegesetz in Kraft, das die Funktion und Aufgaben der Bewährungshilfe grundlegend neu regelt. Daher waren diese praktischen Einblicke nicht nur für die Studierenden von großem Interesse. Auch einige aktive Bewährungshelfer nahmen an der Vorlesung teil und beteiligten sich engagiert an den offenen Diskussionen.

Einen kompetitiven Charakter hatte hingegen der Moot Court im Strafrecht, der vom 8. bis 10. Dezember im Bergort Aghveran ausgetragen wurde. In einem schriftlichen Wettbewerb hatten sich sechs Gruppen von Studierenden von fünf verschiedenen Universitäten Armeniens für die Endrunde qualifiziert. Sie übernahmen abwechselnd die Rolle der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung und mussten vor einer Jury aus sechs sehr erfahrenen armenischen und deutschen Richtern und Rechtsanwälten ihre Argumente überzeugend präsentieren. Von deutscher Seite stellten Erich Joester, Strafverteidiger und Notar aus Bremen, und Jan F. Orth, Vorsitzender Richter am LG Köln, die rhetorischen und strategischen Fähigkeiten der Studierenden mit kniffeligen Fragen auf die Probe. Als Gewinner ging das fünfköpfige Team der Staatlichen Universität Eriwan aus dem Wettbewerb hervor, doch alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden diese intensive Veranstaltung als besonderes Highlight ihrer Ausbildung in Erinnerung behalten. Nach Möglichkeit wird die IRZ diesen Wettbewerb im kommenden Jahr wiederholen.

Fachtagung zum Notariat in Armenien

  • Richard Bock, Notar und Vize-Präsident der BNotK; Vanine Hovsepyan, Präsidentin der Notarkammer Armeniens; Lilia Simonyan, Justizministerium (v.l.n.r.)

    Richard Bock, Notar und Vize-Präsident der BNotK; Vanine Hovsepyan, Präsidentin der Notarkammer Armeniens; Lilia Simonyan, Justizministerium (v.l.n.r.)

  • Notarinnen und Notare der Republik Armenien

    Notarinnen und Notare der Republik Armenien

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung

Zu aktuellen Entwicklungen im armenischen Notariat veranstaltete die IRZ am 11. Juli 2016 eine Fachtagung in Eriwan. Diese Tagung fand in Zusammenarbeit mit der Notarkammer Armeniens statt, die durch ihre Präsidentin Vanine Hovsepyan sowie einige Vorstandsmitglieder vertreten war. Von deutscher Seite wirkte der Vize-Präsident der Bundesnotarkammer, Richard Bock, selbst Notar und zudem Vorsitzender der Notarkammer Koblenz, an der eintägigen Veranstaltung mit. An der Tagung nahmen über 30 armenische Notarinnen und Notare aus Eriwan und vielen anderen Regionen und Vertreterinnen des Justizministeriums teil. Es handelte sich um die erste Veranstaltung der IRZ mit der armenischen Notarkammer.

Ziel der Tagung war es einerseits, sich über Fragen der Digitalisierung oder bürgerfreundliche Abläufe auszutauschen, die in Deutschland wie in Armenien aktuelle Reformthemen im Notariat sind. Andererseits wurden einige Neuerungen im armenischen Notarwesen besprochen, die Gegenstand einer Reform des armenischen Notargesetzes sind, welches bereits seit einigen Jahren vorliegt und nunmehr durch das Justizministerium überarbeitet wird.

Im Hinblick auf die Digitalisierung skizzierte Richard Bock die im deutschen Notariat bereits bestehenden elektronischen Systeme im Bereich des Grundbuchs und Handelsregisters sowie die bevorstehende bundesweite digitale Archivierung notarieller Urkunden, die durch die Bundesnotarkammer initiiert wurde. Vardan Hovhannisyan, IT-Experte der armenischen Notarkammer, erläuterte das in Armenien kürzlich eingeführte sogenannte „One Window“-System, bei welchem ein elektronisches System die Antragstellung durch Notare bei diversen Behörden vereinfacht wurde. Weitere Vorträge widmeten sich unter anderem der Vollstreckung aus notariellen Urkunden, der notariellen Haftung sowie den Verpflichtungen von Notarinnen und Notaren bei Beurkundungsvorgängen. Den Kurzvorträgen des deutschen Referenten sowie der armenischen Kolleginnen und Kollegen schlossen sich lebhafte und häufig sehr kontroverse Diskussionen an. Diese zeigten das große Interesse der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den angesprochenen Themen und ermöglichten einen intensiven Meinungsaustausch zwischen den erfahrenen Praktikerinnen und Praktikern auf der einen und dem Justizministerium auf der anderen Seite.