Prof. Dr. Michael Eichberger (2.v.l.), Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D.;   Dr. Matthias Hartwig, Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg; Dr. Stefan Hülshörster, Geschäftsführer der IRZ; Natalia Karpowitsch, stellvertretende Vorsitzende des Verfassungsgerichts der Republik Belarus (v.l.n.r.)
Prof. Dr. Michael Eichberger (2.v.l.), Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D.; Dr. Matthias Hartwig, Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg; Dr. Stefan Hülshörster, Geschäftsführer der IRZ; Natalia Karpowitsch, stellvertretende Vorsitzende des Verfassungsgerichts der Republik Belarus (v.l.n.r.)
Belarus

Am 17. Oktober 2019 veranstaltete die IRZ gemeinsam mit dem Verfassungsgericht Belarus eine Fachtagung zum Thema „Nationales Verfassungsrecht im völkerrechtlichen Kontext“ in Minsk. Als IRZ-Experten kamen Prof. Dr. Michael Eichberger, Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D., und Dr. Matthias Hartwig, Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg, zum Einsatz. Die deutschen Beiträge wurden durch Kurzreferate von belarussischen Richterinnen und Richtern des Verfassungsgerichts ergänzt.

Themen der Fachtagung waren:

  • Verhältnis von Völkerrecht zu Verfassungsrecht: Die Rolle des Verfassungsgerichts bei der Auslegung und Anwendung von Völkerrecht; Völkerrecht als Kriterium verfassungsgerichtlicher Entscheidungen
  • Normenhierarchie, Normenkonflikte, Harmonisierung – völker- und verfassungsrechtskonforme Auslegung
  • Berücksichtigung von Völkerrecht bei der verfassungsgerichtlichen Kontrolle nationalen Rechts sowie Überblick anhand einiger aktueller Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
  • Ausprägungen des Rechtsstaatsprinzips und ihre Förderung sowie Durchsetzung durch das Verfassungsgericht sowie Darstellung der Kernelemente des Rechtsstaatsprinzips

Neben den Richterinnen und Richtern sowie Referatsleitern des belarussischen Verfassungsgerichts nahmen an der Veranstaltung auch Vertreterinnen und Vertreter der Repräsentantenkammer, des Rats der Republik, der Präsidialverwaltung, des Gerichts der Eurasischen Wirtschaftsunion sowie verschiedener Ministerien teil. Auch die Wissenschaft und Nichtregierungsorganisationen waren vertreten.

Die aktive Mitwirkung der ca. 55 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zeigte, dass die Tagungsthemen interessengerecht ausgewählt wurden, wobei einige Punkte, wie z.B. das Thema Verfassungsbeschwerde, auch eine kritische Diskussion mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern anstoßen konnten.