Sondierungsgespräche zur Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit Belarus in Minsk

  • Im Gespräch mit UN Resident Coordinator Sanaka Samarasinha (rechts)

    Im Gespräch mit UN Resident Coordinator Sanaka Samarasinha (rechts)

  • Im Gespräch mit Justizminister Oleg Slizhevsky (rechts hinten)

    Im Gespräch mit Justizminister Oleg Slizhevsky (rechts hinten)

  • Д-р ШDr. Stefan Hülshörster (links hinten) im Gespräch mit dem Vorsitzenden der belarussischen Rechtsanwaltskammer, Victor Chaitchyts (rechts hinten), und seiner Stellvertreterin, Tatjana Matusevych тефан Хюльсхёрстер (слева сзади) на встрече с председателем Белорусской республиканской коллегии адвокатов Виктором Чайчицем (справа сзади) и его заместителем Татьяной Матусевич

    Dr. Stefan Hülshörster (links hinten) im Gespräch mit dem Vorsitzenden der belarussischen Rechtsanwaltskammer, Victor Chaitchyts (rechts hinten), und seiner Stellvertreterin, Tatjana Matusevych

  • Dr. Stefan Hülshörster (links hinten) im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Obersten Gerichts, Valentin Sukalo (rechts in der Mitte)

    Dr. Stefan Hülshörster (links hinten) im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Obersten Gerichts, Valentin Sukalo (rechts in der Mitte)

  • Im Nationalen Zentrum für Gesetzgebung

    Im Nationalen Zentrum für Gesetzgebung

  • Dr. Stefan Hülshörster (vorne links) mit der Vorsitzenden der belarussischen Notarkammer, Natallia Barysenka (vorne rechts), und deren Vorstandskolleginnen

    Dr. Stefan Hülshörster (vorne links) mit der Vorsitzenden der belarussischen Notarkammer, Natallia Barysenka (vorne rechts), und deren Vorstandskolleginnen

Vom 20. bis 23. Juni 2016 hielten sich der Stellvertretende Geschäftsführer der IRZ, Dr. Stefan Hülshörster, und Projektbereichsleiter Stefan Mironjuk auf Anregung des Auswärtigen Amtes in Minsk auf, um dort Gespräche zur möglichen Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit Belarus zu führen.

Die Delegation führte Gespräche mit:

  • Oleg Slizhevsky, Justizminister,
  • Viktor Chaitchyts, Vorsitzender der Belarussischen Rechtsanwaltskammer,
  • Olga Sergeeva, stellvertretende Vorsitzende des Verfassungsgerichts,
  • Valentin Sukalo, Vorsitzender des Obersten Gerichts,
  • Wadim Ipatow, Direktor des Nationalen Zentrums für Gesetzgebung und Rechtsforschung und
  • Ewgenij Kovalenko, den Direktor des Nationalen Zentrums für Rechtsinformation.

Im Belarussischen Juristenverband und dem Zentrum für Mediation und Recht ging es während des Gesprächs mit Professor Victor Kamenkov vor allem um das Thema Mediation.

In der belarussischen Notarkammer traf die Delegation deren Vorsitzende Natallia Barysenka und ihre Vorstandskolleginnen, die sich an einem Austausch mit deutschen Kolleginnen und Kollegen zum Thema notarielle Beurkundung von Immobiliengeschäften und Aufgaben von Notarinnen und Notaren im Gesellschaftsrecht interessiert zeigten.

Der UN Resident Coordinator in der Republik Belarus, Sanaka Samarasinha, lud die IRZ zur Mitarbeit in der UN-Initiative „Access to Justice and Rule of Law“ in Belarus ein.

Die Gespräche verliefen in offener kollegialer Atmosphäre, waren durch die Unterstützung durch die deutsche Botschaft und das belarussische Außenministerium im Vorfeld gut vorbereitet und alle potentiellen Partnerinstitutionen waren an der Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit der IRZ sehr interessiert.

Als mögliche Themen für erste Fachgespräche wurden die Themen Gesetzestechnik und Gesetzesfolgenabschätzung, Mediation und Datenschutzrecht sowie das Anwalts- und Notarrecht identifiziert. Nach der Sommerpause soll ein Arbeitsprogramm für das Jahr 2017 vorbereitet werden.