Blick in den Veranstaltungsraum
Blick in den Veranstaltungsraum
BuH

Am 27. und 28. Mai 2019 führte die IRZ zusammen mit dem Zentrum für die Edukation der Richter und Staatsanwälte der Föderation Bosnien und Herzegowina (CEST BuH) eine zweitägige Veranstaltung zu den Themen „Richterliche Vorbereitung auf die Gerichtsverhandlung“ und „Verfahrensführung und Erlass von Entscheidungen“ durch. Örtlicher Ko-Referent war Adnan Baručija, Richter am Kantonsgericht in Zenica. Als IRZ-Expertin war Andrea Titz, Direktorin am Amtsgericht Wolfratshausen und Präsidentin des Bayerischen Richtervereins, dabei.

Im Rahmen dieser Veranstaltung wurden die Ähnlichkeiten und Unterschiede im Prozessrecht von Deutschland sowie Bosnien und Herzegowina herausgearbeitet. Zur Sprache kam auch die Annäherung des dortigen Zivilprozessrechts an die deutschen Regelungen am Beispiel der Neufassung des Artikels 7 der Zivilprozessordnung der Föderation Bosnien und Herzegowinas, der nun auch den Beibringungsgrundsatz vorsieht.

In der Veranstaltung wurde zudem ausführlich thematisiert, dass ein Zivilgericht verpflichtet sei, zum Abschluss von Vergleichen beizutragen, um die Verfahren zu beschleunigen. Im Mittelpunkt der Diskussion stand dementsprechend die Frage, in welchen Bereichen es gerechtfertigt ist, von Leitbild eines passiven bzw. aktiven Rechts zu sprechen. Am Beispiel des Ländervergleichs wurde aber auch deutlich, dass eine Änderung des Prozessrechts alleine nicht zu einer Beschleunigung der Verfahren führt, da hier weitere Faktoren eine wichtige Rolle spielen: dies sind u.a. die unterschiedlichen Mentalitäten der Richterinnen und Richter, der Parteien oder das anwaltliche Kostenrecht.