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Fachgespräch zum Thema „Disziplinarrecht der Richter und Staatsanwälte“

Veröffentlicht: Mittwoch, 29. Mai 2019
BuH

Am 28. Mai 2019 nahm die IRZ an einem Fachgespräch in Sarajewo zum Thema „Disziplinarrecht der Richter und Staatsanwälte“ bei der Disziplinarstaatsanwaltschaft für Richter und Staatsanwälte teil. Die Disziplinarstaatsanwaltschaft ist eine selbständige Organisationseinheit im Rahmen des Hohen Richter- und Staatsanwaltsrates. Empfangen wurde die IRZ von Disziplinarstaatsanwälten unter Leitung von Generaldisziplinarstaatsanwalt Mirza H. Omerović. Als deutsche Expertin nahm die Direktorin am Amtsgericht Wolfratshausen und Präsidentin des Bayerischen Richtervereins, Andrea Titz, an dem Fachgespräch teil.

Hintergrund der Veranstaltung sind die Empfehlungen der Venedig-Kommission, das Disziplinarrecht der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Bosnien und Herzegowina in wesentlichen Punkten zu ändern. Deshalb wollte man sich über die diesbezüglich in Deutschland geltenden Vorschriften und deren Umsetzung in der Praxis informieren.