Mirsad Čeman, Vizepräsident des Verfassungsgerichts von BuH; Dr. Stefan Pürner, IRZ; Zlatko M. Knežević, Präsident des Verfassungsgerichts von BuH; Mato Tadić, Vizepräsident des Verfassungsgerichts von BuH (am Moderatorentisch v.l.n.r.)
Mirsad Čeman, Vizepräsident des Verfassungsgerichts von BuH; Dr. Stefan Pürner, IRZ; Zlatko M. Knežević, Präsident des Verfassungsgerichts von BuH; Mato Tadić, Vizepräsident des Verfassungsgerichts von BuH (am Moderatorentisch v.l.n.r.)
Bosnien u. Herzegowina

Vom 16. bis 18. Oktober 2019 fand in Teslić in der Republika Srspska, einer der beiden Entitäten Bosnien und Herzegowinas, die Regionalkonferenz „Religionsfreiheit in der verfassungsrechtlichen Praxis“ statt. Die Veranstaltung wurde durch das Auswärtige Amt gefördert und gemeinsam vom Verfassungsgericht des Staats Bosnien und Herzegowina sowie der IRZ ausgerichtet.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen von sechs südosteuropäischen Verfassungsgerichten: Außer Richterinnen und Richtern sowie wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des gastgebendes Verfassungsgerichts nahmen an der Veranstaltung auch Präsidentinnen und Präsidenten sowie Richterinnen und Richter der Verfassungsgerichte von Kroatien, Montenegro, Nordmazedonien, Slowenien und Serbien teil.

Die Veranstaltung war in mehrere Panels unterteilt, die von den Vizepräsidenten des Verfassungsgerichts von Bosnien und Herzegowina, Mato Tadić und Mirsad Čeman, sowie vom zuständigen Bereichsleiter der IRZ, Dr. Stefan Pürner, moderiert wurden.

Hierbei stellten folgende Referenten die Rechtsprechung ihrer Gerichte vor:

  • Zlatko M. Knežević, Präsident des Verfassungsgerichts von Bosnien und Herzegowina,
  • Dr. Rajko Knez, Präsident des Verfassungsgerichts von Slowenien,
  • Vesna Ilić-Prelić, Präsidentin des Verfassungsgerichts von Serbien,
  • Hamdija Šarkinović, Richter am Verfassungsgericht von Montenegro,
  • Dr. sc. Mato Arlović, Richter des Verfassungsgerichts von Kroatien, und
  • Dr. Darko Kostadinovski, Richter des Verfassungsgerichts von Nordmazedonien.

Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Fragen der Religions- und Glaubensfreiheit stellte als IRZ-Experte Prof. Dr. Udo Steiner, Richter am Bundesverfassungsgericht a.D., vor.

Wie bei derartigen Regionalkonferenzen üblich, bildeten die Referate den Ausgangspunkt für ausführliche Diskussionen, die dadurch erleichtert wurden, dass die weitaus meisten der Vorträge sowie Zusammenfassungen der erwähnten Gerichtsentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Bundesverfassungsgerichts schriftlich vorlagen.

Die Nachhaltigkeit der Veranstaltung wird durch einen Tagungsband gesichert, der alle auf der Konferenz diskutierten Materialien versammelt und gemeinsam vom Verfassungsgericht von Bosnien und Herzegowina und der IRZ herausgegeben wird.

Kurzfristig in das Programm aufgenommen wurde ein Bericht des Präsidenten des slowenischen Verfassungsgerichts, das wenige Tage zuvor Teile des slowenischen Asylgesetzes, durch das die Einzelfallprüfung von Geflüchteten eingeschränkt werden konnte, aufgehoben hat. Diese Entscheidung und ihre Begründung sind auch für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den anderen Staaten von Interesse, liegen doch alle an tatsächlichen oder möglichen „Balkanrouten“.