Hinweise zum Datenschutz: Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Daher werden auf dieser Website Nutzungsdaten nur in anonymisierter Form zu Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert.

Regionalkonferenz der Verfassungsgerichte in Bosnien und Herzegowina

Veröffentlicht: Montag, 11. April 2016

Vom 7. bis 9. April 2016 fand in Sarajevo erstmals in Zusammenarbeit mit dem Verfassungsgericht Bosnien und Herzegowina eine Regionalkonferenz zum Verhältnis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu den nationalen Verfassungsgerichten statt. An der Veranstaltung nahmen auch die Präsidentinnen der Verfassungsgerichte von Montenegro und Serbien sowie weitere Richterinnen und Richter ihrer Gerichte und des Verfassungsgerichts von Kroatien teil. Auf der Konferenz referierten Richterinnen und Richter der beteiligten regionalen Verfassungsgerichte sowie der ehemalige deutsche Bundesverfassungsrichter Professor Dr. Udo Steiner und der bosnisch-herzegowinische Richter am EGMR, Faris Vehabovic. Eine weitere Referentin war Professorin Dr. Constance Grewe, die als internationale Richterin am Verfassungsgericht von Bosnien und Herzegowina tätig ist.

Aufgrund der breit gefächerten Themengebiete der Referentinnen und Referenten bot die Veranstaltung entsprechend vielfältige Informationen. Dieser Umstand und die Beteiligung von Faris Vehabovic als Richter des Straßburger Gerichtes führten zu einer lebhaften Diskussion und einem umfassenden Gedankenaustausch.

Die IRZ arbeitet mit den Verfassungsgerichten in Südosteuropa seit Jahren intensiv zusammen. Nach verschiedenen Regionalkonferenzen mit den Verfassungsgerichten Serbiens und Montenegros war diese Konferenz die erste bilaterale Veranstaltung der IRZ mit dem Verfassungsgericht von Bosnien und Herzegowina. Um die Nachhaltigkeit und den Adressatenkreis dieser Aktivität erheblich zu erweitern, werden die Beiträge zu dieser Konferenz künftig im neu gegründeten, von der IRZ herausgegebenen „Jahrbuch für Verfassungsrecht" veröffentlicht werden. Auch diese IRZ-Veranstaltung fand ein breites Medienecho: So berichteten das öffentlich-rechtliche Fernsehen der Föderation Bosnien und Herzegowina und verschiedene Privatsender in Bosnien und Herzegowina und sogar im Nachbarstaat Serbien über die Konferenz.