Juristische Methodenlehre mit regionaler Beteiligung in Zenica

  • Prof. Dr. Marija Karanicik-Miric bei ihrem Vortrag

    Prof. Dr. Marija Karanicik-Miric bei ihrem Vortrag

  • Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Workshops

    Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Workshops

  • Die Referentinnen und Referenten während der Veranstaltung

    Die Referentinnen und Referenten während der Veranstaltung

Am 1. Märzwochenende fand an der juristischen Fakultät der bosnischen Industriestadt Zenica ein weiterer, von der IRZ mitveranstalteter Workshop für Doktoranden aus Bosnien und Herzegowina sowie aus Nachbarstaaten statt. Der regionale Aspekt wurde noch dadurch verstärkt, dass zwei der Referenten aus Serbien stammten. Deutschland war durch einen der Landessprache mächtigen, promovierten Juristen, einen ehemaligen Universitätsassistenten und Lehrbeauftragten, vertreten.

Die Arbeitsweise war interaktiv. Die fast dreißig Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten deshalb ausreichend Gelegenheit, Fragen zu stellen. Im Mittelpunkt standen die umfassende Planung und Durchführung von Magister-und Doktorarbeiten einschließlich der damit zusammenhängenden technischen Fragen. Außerdem mussten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Gruppenarbeit anhand von Aufsätzen in Landessprache sowie auf Englisch und Deutsch juristische Fragestellungen diskutieren und Lösungen erarbeiten. Angesprochen wurden jedoch auch Themen wie der Umgang mit Leistungsdruck und Frustrationen bei der Arbeit an einer Promotion.

Die Veranstaltungen ist Teil der Aktivitäten der IRZ in Südosteuropa, mit denen insbesondere juristische Fakultäten bei regional ausgerichteten Programmen unterstützt werden.

Bosnien und Herzegowina: IRZ unterstützt Rechtsschutz im Arbeitsrecht

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des SeminarsTeilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars

Am 8. Juni 2016 fand in Sarajevo das Seminar „Arbeitsrechtlicher Rechtsschutz bei Mobbing und Diskriminierung“ statt, das von der IRZ mit der Organisation „Vasa Prava“ (Ihre Rechte) veranstaltet wurde. Bei Vasa Prava handelt es sich um eine landesweit tätige Organisation, die Bedürftige und Angehörige von Gruppen, die in besonderer Weise von Diskriminierung bedroht sind, berät und vertritt.

Das Thema ist in Bosnien und Herzegowina aufgrund seiner gemischten ethnischen Bevölkerung von großer Bedeutung. Unmittelbarer Anlass waren kürzlich erfolgte Änderungen des Arbeitsgesetzes der Föderation Bosnien und Herzegowina.

Bei der Veranstaltung tauschten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Praxis und Wissenschaft über Probleme bei der Anwendung der neuen gesetzlichen Vorschriften in Bosnien und Herzegowina aus. Ergänzend hierzu wurde die einschlägige deutsche Rechtsprechung, die auch als Orientierung und Argumentationshilfe für strittige Fälle dienen kann, vorgestellt.

Neben prozessualen Themen, z.B. Beweislast und Beweislastumkehr, wurden auch Fragen aufgeworfen, die durch unklare gesetzliche Regelungen verursacht werden. Ein Beispiel dafür ist, dass die Vorschriften des neuen Arbeitsgesetzes, das insoweit das spätere und speziellere Gesetz ist, weniger vorteilhaft zum Schutz vor Diskriminierung sind als die Vorschriften des bereits seit längerem bestehenden allgemeinen Anti-Diskriminierungsgesetzes.

Zur Sprache kamen auch praktische Fallgruppen wie die durch Nepotismus bedingte Bevorzugung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wegen der Zugehörigkeit zu einer bestimmten politischen Partei.

Die IRZ arbeitet mit Vasa Prava seit fast einem Jahrzehnt zusammen.

Regionalkonferenz der Verfassungsgerichte in Bosnien und Herzegowina

  • Eröffnung der Konferenz: Veronika Keller-Engels, Geschäftsführerin der IRZ; Mirsad Ceman, Präsident des Verfassungsgerichts von Bosnien und Herzegowina; Dr. Stefan Pürner, IRZ

    Eröffnung der Konferenz: Veronika Keller-Engels, Geschäftsführerin der IRZ; Mirsad Ceman, Präsident des Verfassungsgerichts von Bosnien und Herzegowina; Dr. Stefan Pürner, IRZ

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz

Vom 7. bis 9. April 2016 fand in Sarajevo erstmals in Zusammenarbeit mit dem Verfassungsgericht Bosnien und Herzegowina eine Regionalkonferenz zum Verhältnis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu den nationalen Verfassungsgerichten statt. An der Veranstaltung nahmen auch die Präsidentinnen der Verfassungsgerichte von Montenegro und Serbien sowie weitere Richterinnen und Richter ihrer Gerichte und des Verfassungsgerichts von Kroatien teil. Auf der Konferenz referierten Richterinnen und Richter der beteiligten regionalen Verfassungsgerichte sowie der ehemalige deutsche Bundesverfassungsrichter Professor Dr. Udo Steiner und der bosnisch-herzegowinische Richter am EGMR, Faris Vehabovic. Eine weitere Referentin war Professorin Dr. Constance Grewe, die als internationale Richterin am Verfassungsgericht von Bosnien und Herzegowina tätig ist.

Aufgrund der breit gefächerten Themengebiete der Referentinnen und Referenten bot die Veranstaltung entsprechend vielfältige Informationen. Dieser Umstand und die Beteiligung von Faris Vehabovic als Richter des Straßburger Gerichtes führten zu einer lebhaften Diskussion und einem umfassenden Gedankenaustausch.

Die IRZ arbeitet mit den Verfassungsgerichten in Südosteuropa seit Jahren intensiv zusammen. Nach verschiedenen Regionalkonferenzen mit den Verfassungsgerichten Serbiens und Montenegros war diese Konferenz die erste bilaterale Veranstaltung der IRZ mit dem Verfassungsgericht von Bosnien und Herzegowina. Um die Nachhaltigkeit und den Adressatenkreis dieser Aktivität erheblich zu erweitern, werden die Beiträge zu dieser Konferenz künftig im neu gegründeten, von der IRZ herausgegebenen „Jahrbuch für Verfassungsrecht" veröffentlicht werden. Auch diese IRZ-Veranstaltung fand ein breites Medienecho: So berichteten das öffentlich-rechtliche Fernsehen der Föderation Bosnien und Herzegowina und verschiedene Privatsender in Bosnien und Herzegowina und sogar im Nachbarstaat Serbien über die Konferenz.