Eine nachhaltige Investition in die künftige Generation der Zivilgesellschaft

Fünf Jahre lang führte die IRZ die Veranstaltungsreihe "Unterricht in Demokratie und Recht" für Schülerinnen und Schüler der Oberstufe der deutschsprachigen Gymnasien in Bulgarien durch.

Bis Ende 2017 engagierte sich die IRZ in ausgewählten bulgarischen Schulen im Bereich der rechtlichen und politischen Bildung von Jugendlichen. Das Projekt "Unterricht in Demokratie und Recht" wurde im Rahmen der Zusammenarbeit mit der damaligen Vizepräsidentin der Republik Bulgarien (2012-2017), Margarita Popova, initiiert. Im Frühjahr 2013 konnte die erste Schule teilnehmen.

Ziel der Veranstaltungsreihe war die Förderung einer starken und mutigen Zivilgesellschaft, in der Individuen eine politische Meinung haben und Verantwortung für ihr Handeln in der Gesellschaft und im Staat übernehmen.

Die Kurse fanden in deutscher Sprache statt. Das Programm des Kurses basierte auf dem Rechtskundeunterricht des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen und wurde an die bulgarischen Gegebenheiten angepasst.

Wichtige Themen im Unterricht waren:

  • die Grundlagen des Rechts und dessen Entstehung,
  • die Staatsorganisation und die Möglichkeit des Einzelnen, an der Willensbildung im Staat zu partizipieren,
  • das Wesen der Demokratie und deren Verankerung in der Verfassung,
  • das Gesetzgebungsverfahren,
  • die Grund- und Menschenrechte,
  • Kinderrechte und Jugendschutz sowie
  • die Europäische Union und das Europarecht.

Diskutiert wurde über das staatliche Machtmonopol und über die Rolle der Gerichte. In Arbeitsgruppen und mithilfe von Rollenspielen entwarfen die Schülerinnen und Schüler selbst Gesetze und versuchten, mit ihren Argumenten zu überzeugen.

Ziel der Kurse war es überdies, ein grundlegendes Verständnis dafür zu schaffen, wie Demokratie als Staatsform funktioniert und wie Teilhabe an demokratischen Prozessen möglich ist. Mancherorts beteiligten sich die regionalen Gerichte, indem sie die Schülerinnen und Schüler während oder nach dem Kurs zu einer Gerichtsverhandlung und zu Gesprächen einluden.

Durch das Projekt konnten innerhalb von fünf Jahren an insgesamt zwölf Schulen dreizehn einwöchige Kurse durchgeführt werden. Die Schulen waren fremd- oder deutschsprachige Gymnasien in:

  • Lovech und Blagoevgrad (2013),
  • Sofia (2014),
  • Pazardzhik und Razgrad (2015),
  • Kardzhali, Burgas, Haskovo und Smoljan (2016) und
  • Ruse, Montana, Pernik und noch einmal Blagoevgrad (2017).

Insgesamt konnten etwa tausend Schülerinnen und Schüler im Alter von sechszehn bis achtzehn Jahren am Unterricht teilnehmen.

Die Reaktionen waren während der gesamten Projektlaufzeit sehr positiv. Nach Abschluss der ersten Veranstaltungen bewarben sich immer mehr Schulen für die Teilnahme an dem Programm.

Maßgeblich für den Erfolg war zweifellos auch die Arbeit der Referentin Ulrike Schultz, Akademische Oberrätin a.D., Fernuniversität in Hagen, die das Programm jeweils flexibel an den Kenntnis- bzw. Erfahrungsstand der Schülerinnen und Schüler sowie an die aktuellen Entwicklungen in Bulgarien anpasste.