Vizepräsidentin Margarita Popova (4.v.r.) und die Projektpartner mit den Lehrerinnen und Lehrern aus Kardzhali

Vizepräsidentin Margarita Popova (4.v.r.) und die Projektpartner mit den Lehrerinnen und Lehrern aus Kardzhali

Die IRZ hat Bulgarien seit ihrem Gründungsjahr 1992 beim Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen unterstützt. Lag der Schwerpunkt der Zusammenarbeit zu Beginn insbesondere im Aufbau einer unabhängigen und funktionsfähigen Justiz, verlagerte sich dieser im Hinblick auf den Beitritt des Landes zur Europäischen Union auf die Harmonisierung der nationalen Rechtsordnung mit dem Recht der EU. Folgerichtig wurden daher in den Jahren vor dem Beitritt insbesondere Seminare und Fortbildungsveranstaltungen in den Bereichen Europa-recht, Menschenrechte sowie Verfassungsrecht durchgeführt. Da Bulgarien auch als EU-Mitgliedstaat noch gewisse Defizite im Justizbereich aufwies, setzte die IRZ ihre Zusammenarbeit mit Bulgarien weiter fort und konzentrierte sich dabei insbesondere auf die Aus- und Weiterbildung von Juristinnen und Juristen.

In den vergangenen Jahren hat die IRZ ihr Engagement in Bulgarien schrittweise auf die Zusammenarbeit mit deutschsprachigen Gymnasien im Bereich des Demokratie- und Rechtskundeunterrichts reduziert. Die Fortführung dieses Projekts erscheint insbesondere im Hinblick auf eine Sensibilisierung der jüngeren bulgarischen Bevölkerung für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sinnvoll. Zugleich kann hierdurch deutsches Recht bekannt gemacht werden. Auf diese Weise kann die IRZ hier einen Beitrag zu einer starken und funktionierenden Zivilgesellschaft leisten. Unterstützt durch die bulgarische Vizepräsidentin Margarita Popova konnten so in den letzten Jahren mehrere Unterrichtseinheiten in „Demokratie und Recht“ an deutschsprachigen Gymnasien erfolgreich durchgeführt werden.

Im Rahmen des EU Action Grants zur Umsetzung der EU-Opferschutz-richtlinie, das die IRZ seit Februar 2016 in Kooperation mit Bulgarien, Rumänien und dem Weißen Ring durchführt, hält die IRZ überdies ihren über die Jahre gut aufgebauten Kontakt zur bulgarischen Staatsanwaltschaft aufrecht und begleitet auf diese Weise Bulgarien auch weiterhin bei der Umsetzung von Europäischem Recht.

Tätigkeitsschwerpunkte 2016

Aus- und Fortbildung

  • Insgesamt vier Kurse „Demokratie und Recht“ an vier deutschsprachigen Gymnasien in Kardzahli, Burgas, Haskovo und Smoljan für Schülerinnen und Schüler der Mittel- und Oberstufe in Kooperation mit der Vizepräsidentin der Republik Bulgarien, Margarita Popova

EU-Projekt

Ausblick

Die IRZ wird auch in 2017 zwei bis drei Kurse in „Demokratie und Recht“ an deutschsprachigen Gymnasien durchführen. Aufgrund des hohen Anklangs der Veranstaltungen, über welche auch regelmäßig in den regionalen bulgarischen Medien berichtet wurde, erscheint eine Fortsetzung als fachlich sinnvoll und wirksam. Überdies wird die IRZ das EU Action Grant Projekt im Bereich des Opferschutzes gemeinsam mit den bulgarischen, rumänischen und deutschen Partnern weiter implementieren.

Laden Sie hier den gesamten Jahresbericht der IRZ im PDF-Format herunter: Jahresbericht 2016.