Schulung für Angehörige des georgischen Strafvollzugs zum Thema "Gefangene mit speziellen Bedürfnissen"

Georgische Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Thomas Müller (Mitte), Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe
Georgische Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Thomas Müller (Mitte), Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe

Vom 22. bis 24. Februar 2018 fand eine Schulung für die Traineranwärter des georgischen Trainingszentrums für Strafvollzug und Bewährungshilfe (PPTC) in Rustavi/ Georgien statt. Dabei ging es um die Erfordernisse im Umgang und bei der Behandlung von Gefangenen mit speziellen Bedürfnissen.

An der Schulung nahmen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verschiedener Dienste von Justizvollzugsanstalten aus ganz Georgien teil, u.a.:

  • Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter,
  • Psychologinnen und Psychologen sowie
  • Angehörige des Aufsichtspersonals.

Sie sollen künftig für das PPTC weitere Schulungen von Vollzugsbediensteten zu diesen Themen mit durchführen und auf diese Weise als Multiplikatoren tätig werden. Die Veranstaltung wurde durch den Direktor des PPTC, Avtandil Mikanadze, eröffnet.

Als Experte und Referent für die IRZ bestritt diese Veranstaltung der Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe, Thomas Müller. Der Referent behandelte zunächst den Vollzug von langen Freiheitsstrafen (Planung, Gestaltung, Entlassungsvorbereitung, psychiatrische Probleme bei Gefangenen). Er ging danach auf der Basis der Empfehlungen der Vereinten Nationen auf den Umgang mit Gefangenen mit besonderen Bedürfnissen ein:

  • Frauen,
  • Jugendliche,
  • Senioren,
  • Gefangene mit Behinderungen,
  • Angehörige ethnischer Minderheiten sowie
  • ausländische Gefangene.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung waren sehr engagiert und motiviert. In den Gruppenarbeiten identifizierten und diskutierten sie zunächst Probleme bei der Arbeit mit Gefangenen mit speziellen Bedürfnissen. Im Anschluss erarbeiteten sie mögliche Themen und Ziele für die eigentlichen Schulungen der Vollzugsmitarbeiterinnen und Vollzugsmitarbeiter.

Runder Tisch mit der georgischen Anwaltsvereinigung zu Themen des Eigentums- und Investitionsschutzes in Tiflis

 

Rechtsanwältin Ruth Marie Mosch; Dr. Hein Bölling, Vorsitzender Richter am Hanseatischen OLG Bremen a.D.; Irma Kavtaradze, Stellvertretende Ministerin für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung Georgiens; David Lanchava, georgischer Anwaltsverein und Ausschussvorsitzender für Handelsrecht bei der georgischen Anwaltskammer; Giorgi Khatidze, Abgeordneter, Mitglied des parlamentarischen Rechtsausschusses Georgiens (v.l.n.r.)
Rechtsanwältin Ruth Marie Mosch; Dr. Hein Bölling, Vorsitzender Richter am Hanseatischen OLG Bremen a.D.; Irma Kavtaradze, Stellvertretende Ministerin für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung Georgiens; David Lanchava, georgischer Anwaltsverein und Ausschussvorsitzender für Handelsrecht bei der georgischen Anwaltskammer; Giorgi Khatidze, Abgeordneter, Mitglied des parlamentarischen Rechtsausschusses Georgiens (v.l.n.r.)

Am 27. und 28. November 2017 fand in einer Zusammenarbeit der IRZ mit der georgischen Anwaltsvereinigung (GLIP) in Tiflis ein Runder Tisch zu zivilprozessualen Fragen bei Streitigkeiten im Handels- und Gesellschaftsrecht statt.

Von deutscher Seite wirkten Dr. Hein Bölling, Vorsitzender Richter am Hanseatischen Oberlandesgericht Bremen a.D., und Ruth Marie Mosch, Rechtsanwältin, LL.M., für die IRZ an dieser Veranstaltung mit. Sie berichteten aus ihrer jeweiligen beruflichen Perspektive.

Der Vortrag von Ruth Marie Mosch, die als Rechtsanwältin auf Schiedsgerichtsbarkeit spezialisiert und auch Mitglied bei der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit ist, bei der sie zuvor mehrere Jahre als Vorstandmitglied tätig war, widmete sich dementsprechend dem Thema Schiedsgerichtsbarkeit.

Dr. Hein Bölling berichtete vor allem über die Verfahren in wirtschaftsrechtlichen Streitigkeiten in Deutschland und über Möglichkeiten der Verfahrensbeschleunigung.

Von georgischer Seite wurde das georgische Gesetz über den Investitionsschutz dargestellt und über praktische prozessuale Probleme und Hindernisse in wirtschaftlichen Streitigkeiten berichtet. Außerdem kamen Erfahrungen mit Schiedsgerichten in Georgien sowie die Attraktivität des Investitionsstandortes Georgiens für ausländische Investoren zur Sprache.

Die Teilnehmerschaft setzte sich einerseits aus der Anwaltschaft, darunter u.a. aus Vorstandsmitgliedern der Anwaltskammer Georgiens zusammen. Andererseits nahmen Richterinnen und Richter verschiedener Gerichte, u.a. des Appellationsgerichts Georgiens, sowie Vertreterinnen und Vertreter mehrerer Universitäten in Tiflis an dem Runden Tisch teil.

Vom großen Interesse am Thema zeugte außerdem die Anwesenheit der Stellvertretenden Ministerin für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung Georgiens, Irma Kavtaradze, und eines Abgeordneten und Mitgliedes des parlamentarischen Rechtsausschusses, Giorgi Khatidze.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten sich sehr interessiert und hoch motiviert. Der Austausch zwischen verschiedenen den Berufsgruppen wurde ebenfalls als sehr positiv bewertet, da unterschiedliche Perspektiven gehört und Probleme aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet werden konnten.

„Law – made in Germany“: Workshop zum Thema Mediation in Tiflis

Einführungsvortrag von Rechtsanwältin Kerstin Gröne (r.), neben ihr auf dem Podium: RA Jan Helge Kestel; Joachim Hecker, Deutsche Botschaft Tiflis; David Asatiani, Vorstandsmitglied der georgischen Anwaltskammer; Teresa Thalhammer, IRZ (v.l.n.r.)
Einführungsvortrag von Rechtsanwältin Kerstin Gröne (r.), neben ihr auf dem Podium: RA Jan Helge Kestel; Joachim Hecker, Deutsche Botschaft Tiflis; David Asatiani, Vorstandsmitglied der georgischen Anwaltskammer; Teresa Thalhammer, IRZ (v.l.n.r.)

Die Mediation war Gegenstand einer Veranstaltung von IRZ, Bundesrechtsanwaltskammer und georgischer Anwaltskammer am 17. und 18. Oktober in Tiflis, Georgien. Auch im georgischen Rechtssystem gibt es erste Ansätze zur Einführung von Mediation als alternativer Streitbeilegungsmethode, die dort in erster Linie durch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte durchgeführt wird. Daher bestand großes Interesse auf Seiten der georgischen Anwaltschaft, sich über die Erfahrungen in der Mediation in Deutschland zu informieren.

Im Rahmen der Initiative „Law – made in Germany“ fand hierzu ein anderthalbtägiger Workshop statt, der sich an die georgische Anwaltschaft richtete. Zwei georgische Rechtsanwälte, die nach dem georgischen System bereits als Mediatoren zertifiziert sind, skizzierten dabei das georgische Modell der anwaltlichen Mediation und ihre bisherigen Erfahrungen damit.

Von deutscher Seite gaben Kerstin Gröne, Mediatorin und Rechtsanwältin bei Luther in Köln, und ihr Erfurter Kollege Jan Helge Kestel, Mediator sowie Partner bei Caemmerer Lenz in Erfurt und Präsident der Rechtsanwaltskammer Thüringen, einen Überblick über die gesetzlichen Vorgaben der anwaltlichen Mediation in Deutschland. Dabei waren auch die Ausbildung und berufsrechtliche Fragen Thema.

Im Mittelpunkt standen aber die praktischen Aspekte der Mediation, etwa die Prozessrisikoanalyse oder auch Fragetechniken, die anhand von Fallbeispielen erläutert wurden. Es kam zu angeregten Diskussionen und einem lebhaften, kollegialen Austausch. Eröffnet wurde der Workshop von Joachim Hecker, Leiter der Referate für Wirtschaft und Rechts- und Konsularwesen bei der Deutschen Botschaft in Tiflis, Rechtsanwältin Dr. Veronika Horrer, Geschäftsführerin der Bundesrechtsanwaltskammer, und von Zaza Khatiaschwili, Präsident der Anwaltskammer Georgiens.

Diese Veranstaltung war ein weiterer Baustein der langjährigen und produktiven Zusammenarbeit zwischen den Kammern Georgiens und Deutschlands, ermöglicht durch die IRZ.