Studienbesuch einer Delegation der georgischen Gerichtsverwaltung in Deutschland

Fachgespräch im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf
Fachgespräch im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf

Am 16. und 17. April 2018 führte die IRZ einen Arbeitsbesuch einer Delegation der georgischen Gerichtsverwaltung in Deutschland durch. Der Delegation gehörten der Leiter der Verwaltungseinheit für Allgemeine Gerichtsbarkeit von Georgien, Shota Karchava, und dessen Stellvertreter, Giorgi Kakauridze, an. Der Aufenthalt begann mit einem Fachgespräch im Landgericht Düsseldorf. Dessen Präsident Dr. Bernd Scheiff empfing die die georgischen Gäste und informierte sie zu Themen wie der Planung von Gerichtsneubauten, Gerichtsverwaltung, Barrierefreiheit, Sicherheit und zu vielen weiteren praktischen Fragen.

Eine weitere Station des Besuchs war das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Hier tauschten sich die Delegationsmitglieder mit den Richtern Dr. Michael Scholz, Dr. Ludger Traut und Dr. Phil Schabestiel über Sicherheitsstandards in der Justiz und Konzepte für die Errichtung eines neuen Justizgebäudes aus.

Zum Abschluss besuchten die georgischen Gäste das Amts- und Landgericht Essen und wurden von der Präsidentin des Landgerichts Essen, Gudrun Jockels, begrüßt. Hier standen die Richter des Landgerichts Essen für eine intensive Diskussion zum Thema Gerichtsverwaltung in Deutschland zur Verfügung. Anschließend gab es eine Führung durch das Gebäude des Amts- und Landgerichts Essen.

Die Fachgespräche wurden von den georgischen Gästen als sehr bereichernd und kollegial empfunden.

Schulung für Angehörige des georgischen Strafvollzugs zum Thema "Gefangene mit speziellen Bedürfnissen"

Georgische Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Thomas Müller (Mitte), Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe
Georgische Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Thomas Müller (Mitte), Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe

Vom 22. bis 24. Februar 2018 fand eine Schulung für die Traineranwärter des georgischen Trainingszentrums für Strafvollzug und Bewährungshilfe (PPTC) in Rustavi/ Georgien statt. Dabei ging es um die Erfordernisse im Umgang und bei der Behandlung von Gefangenen mit speziellen Bedürfnissen.

An der Schulung nahmen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verschiedener Dienste von Justizvollzugsanstalten aus ganz Georgien teil, u.a.:

  • Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter,
  • Psychologinnen und Psychologen sowie
  • Angehörige des Aufsichtspersonals.

Sie sollen künftig für das PPTC weitere Schulungen von Vollzugsbediensteten zu diesen Themen mit durchführen und auf diese Weise als Multiplikatoren tätig werden. Die Veranstaltung wurde durch den Direktor des PPTC, Avtandil Mikanadze, eröffnet.

Als Experte und Referent für die IRZ bestritt diese Veranstaltung der Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe, Thomas Müller. Der Referent behandelte zunächst den Vollzug von langen Freiheitsstrafen (Planung, Gestaltung, Entlassungsvorbereitung, psychiatrische Probleme bei Gefangenen). Er ging danach auf der Basis der Empfehlungen der Vereinten Nationen auf den Umgang mit Gefangenen mit besonderen Bedürfnissen ein:

  • Frauen,
  • Jugendliche,
  • Senioren,
  • Gefangene mit Behinderungen,
  • Angehörige ethnischer Minderheiten sowie
  • ausländische Gefangene.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung waren sehr engagiert und motiviert. In den Gruppenarbeiten identifizierten und diskutierten sie zunächst Probleme bei der Arbeit mit Gefangenen mit speziellen Bedürfnissen. Im Anschluss erarbeiteten sie mögliche Themen und Ziele für die eigentlichen Schulungen der Vollzugsmitarbeiterinnen und Vollzugsmitarbeiter.

Runder Tisch mit der georgischen Anwaltsvereinigung zu Themen des Eigentums- und Investitionsschutzes in Tiflis

 

Rechtsanwältin Ruth Marie Mosch; Dr. Hein Bölling, Vorsitzender Richter am Hanseatischen OLG Bremen a.D.; Irma Kavtaradze, Stellvertretende Ministerin für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung Georgiens; David Lanchava, georgischer Anwaltsverein und Ausschussvorsitzender für Handelsrecht bei der georgischen Anwaltskammer; Giorgi Khatidze, Abgeordneter, Mitglied des parlamentarischen Rechtsausschusses Georgiens (v.l.n.r.)
Rechtsanwältin Ruth Marie Mosch; Dr. Hein Bölling, Vorsitzender Richter am Hanseatischen OLG Bremen a.D.; Irma Kavtaradze, Stellvertretende Ministerin für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung Georgiens; David Lanchava, georgischer Anwaltsverein und Ausschussvorsitzender für Handelsrecht bei der georgischen Anwaltskammer; Giorgi Khatidze, Abgeordneter, Mitglied des parlamentarischen Rechtsausschusses Georgiens (v.l.n.r.)

Am 27. und 28. November 2017 fand in einer Zusammenarbeit der IRZ mit der georgischen Anwaltsvereinigung (GLIP) in Tiflis ein Runder Tisch zu zivilprozessualen Fragen bei Streitigkeiten im Handels- und Gesellschaftsrecht statt.

Von deutscher Seite wirkten Dr. Hein Bölling, Vorsitzender Richter am Hanseatischen Oberlandesgericht Bremen a.D., und Ruth Marie Mosch, Rechtsanwältin, LL.M., für die IRZ an dieser Veranstaltung mit. Sie berichteten aus ihrer jeweiligen beruflichen Perspektive.

Der Vortrag von Ruth Marie Mosch, die als Rechtsanwältin auf Schiedsgerichtsbarkeit spezialisiert und auch Mitglied bei der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit ist, bei der sie zuvor mehrere Jahre als Vorstandmitglied tätig war, widmete sich dementsprechend dem Thema Schiedsgerichtsbarkeit.

Dr. Hein Bölling berichtete vor allem über die Verfahren in wirtschaftsrechtlichen Streitigkeiten in Deutschland und über Möglichkeiten der Verfahrensbeschleunigung.

Von georgischer Seite wurde das georgische Gesetz über den Investitionsschutz dargestellt und über praktische prozessuale Probleme und Hindernisse in wirtschaftlichen Streitigkeiten berichtet. Außerdem kamen Erfahrungen mit Schiedsgerichten in Georgien sowie die Attraktivität des Investitionsstandortes Georgiens für ausländische Investoren zur Sprache.

Die Teilnehmerschaft setzte sich einerseits aus der Anwaltschaft, darunter u.a. aus Vorstandsmitgliedern der Anwaltskammer Georgiens zusammen. Andererseits nahmen Richterinnen und Richter verschiedener Gerichte, u.a. des Appellationsgerichts Georgiens, sowie Vertreterinnen und Vertreter mehrerer Universitäten in Tiflis an dem Runden Tisch teil.

Vom großen Interesse am Thema zeugte außerdem die Anwesenheit der Stellvertretenden Ministerin für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung Georgiens, Irma Kavtaradze, und eines Abgeordneten und Mitgliedes des parlamentarischen Rechtsausschusses, Giorgi Khatidze.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten sich sehr interessiert und hoch motiviert. Der Austausch zwischen verschiedenen den Berufsgruppen wurde ebenfalls als sehr positiv bewertet, da unterschiedliche Perspektiven gehört und Probleme aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet werden konnten.