Tobias Brings-Wiesen, Natia Kuprashvili, Mamuka Andguladze und Peter Matzneller (v.l.n.r.) bei der abschließenden Podiumsdiskussion
Tobias Brings-Wiesen, Natia Kuprashvili, Mamuka Andguladze und Peter Matzneller (v.l.n.r.) bei der abschließenden Podiumsdiskussion
Georgien

„Hate Speech“ und „Fake News“ sind nur zwei vieler medienregulatorischer Themen, die am 18. Oktober 2018 auf einer internationalen Fachtagung in Tiflis diskutiert wurden. Gemeinsam mit der georgischen Media Development Foundation (MDF) veranstaltete die IRZ diese Tagung für rund 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, zusammengesetzt aus der Anwaltschaft, aus Unternehmensjuristen, Journalistinnen und Journalisten, Vertreterinnen und Vertretern der Exekutive und Nichtregierungsorganisationen.

Zur Eröffnung sprachen neben Teresa Thalhammer für die IRZ Dr. Eka Beselia, Vorsitzende des Rechtsausschusses des georgischen Parlaments, und Michael Fabri, Ständiger Vertreter des deutschen Botschafters in Tiflis.

Die Auftaktkonferenz „Modern Media Regulation“ war die erste Veranstaltung des Projektes „@Media Societies – Georgia 2018“, das durch das Auswärtige Amt finanziert wird. Unter der wissenschaftlichen Leitung von Thomas Wierny und Tobias Brings-Wiesen werden Medienexpertinnen und -experten aus Georgien und der Europäischen Union bis Ende des Jahres in verschiedenen Workshops ausgewählte Regulierungsthemen diskutieren und Empfehlungen ausarbeiten. Zum Start des Projektes luden die Veranstalter insgesamt sieben Referentinnen und Referenten aus verschiedensten Disziplinen ein:

  • Nata Dzvelishvili, Journalistin und Mitglied beim Georgian Charter of Journalistic Ethics,
  • Dr. jur. Frederik Ferreau, Universität zu Köln,
  • Prof. Dr. Dimitry Gegenava, Rechtsfakultät der Sulkhan-Saba Orbeliani Universität, Tiflis,
  • Cornelia Haß, Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten- Union,
  • Mag. Peter Matzneller, LL.M. Eur., „die medienanstalten“,
  • Prof. Dr. Magda Memanishvili, Historikerin an der International Black Sea University Tiflis, und
  • Dr. Jan-Hendrik Passoth, Soziologe an der TU München.

Sie gaben den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen breiten Überblick über aktuelle Herausforderungen der Medienregulierung. So ging es etwa um die geplante Reform der EU-Richtlinie zu audiovisuellen Mediendiensten, die derzeit auf europäischer Ebene diskutiert wird, um Chancen und Risiken einer auf Algorithmen basierenden Online-Kommunikation und die Schwierigkeiten, diese regulatorisch zu erfassen, sowie um alternative Strategien der deutschen Medienaufsichtsbehörden bei der Durchsetzung gesetzlicher Vorgaben, etwa bei der informellen Ansprache von Influencern.

Ein weiteres wichtiges Thema war die Selbstregulierung von Medien und Medienschaffenden in Georgien sowie in Deutschland, die sich trotz der unterschiedlichen politischen Umstände, in denen sie agieren, mit ähnlichen Problemen konfrontiert sehen. Dies war unter anderem auch Thema einer abschließenden Podiumsdiskussion, die zugleich thematisch über die Tagung hinaus auf die weiteren Projektschritte verwies. Angesichts des großen Interesses an dieser Auftaktveranstaltung wird erwartet, dass auch die Workshop-Phase des Projekts erfolgreich verlaufen wird. 

Link zur Facebook-Seite des Projekts: @mediasocieties Georgia 2018