Prof. Dr. Bernd Holznagel, Universität Münster; Manfred Protze, Deutscher Presserat; Dr. Frederik Ferreau, Universität zu Köln; Dolmetscherin Dr. Khatia Kikalishvili, Vertreterin der Media Development Foundation; Dipl.-Jur. Thomas Wierny; Tobias Brings-Wiesen, Universität zu Köln; Amalia Wuckert, IRZ; Prof. Vaja Vardidze,  Rektor der Sulkhan-Saba-Orbeliani Universität in Tiflis (v.l.n.r.)
Prof. Dr. Bernd Holznagel, Universität Münster; Manfred Protze, Deutscher Presserat; Dr. Frederik Ferreau, Universität zu Köln; Dolmetscherin Dr. Khatia Kikalishvili, Vertreterin der Media Development Foundation; Dipl.-Jur. Thomas Wierny; Tobias Brings-Wiesen, Universität zu Köln; Amalia Wuckert, IRZ; Prof. Vaja Vardidze, Rektor der Sulkhan-Saba-Orbeliani Universität in Tiflis (v.l.n.r.)
Georgien

Die Veranstaltung zum Medienrecht war der Abschluss des Projekts „@Media Societies – Georgia 2018“ und zugleich die letzte Maßnahme der IRZ in Georgien im vergangenen Jahr. Sie richtete sich an Vertreterinnen und Vertreter der georgischen Medienlandschaft und fand vom 14. bis 17. Dezember 2018 in Tiflis statt. Das Projekt wurde vom Auswärtigen Amt gefördert.

Unter der wissenschaftlichen Betreuung von Thomas Wierny und Tobias Brings-Wiesen übernahmen drei deutschen Medienexperten die Leitung von Workshops, die sich folgenden Themen widmeten:

  • Manfred Protze (Deutsche Presserat): Selbstregulierung in der Presse und im Rundfunksektor;
  • Prof. Dr. Bernd Holznagel (Universität Münster): Die Regulierung sozialer Medien;
  • Dr. Frederik Ferreau (Universität zu Köln): Die revidierte Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste.
Der Arbeit in den Arbeitsgruppen wurde ein gemeinsamer Auftakt vorangestellt, der etwa einen halben Arbeitstag dauerte und dem Kennenlernen, insbesondere jedoch der Verdeutlichung grundlegender Ziele und Prinzipien freiheitlicher Medienregulierung diente. Im weiteren Verlauf erläuterten die deutschen Experten die europäischen Vorgaben. Die georgischen Experten übernahmen die Vorstellung der georgischen Rechtslage und Marktsituation.

Im Verlauf der Workshops dokumentierte jede Arbeitsgruppe bestehenden Probleme, erarbeitete jeweils mögliche praktische wie regulatorische Lösungsansätze und entwickelte gemeinsame Empfehlungen. Diese Dokumentationen sollen den georgischen Akteuren als Leitfaden für ihre künftige Arbeit im politischen und legislativen Prozess dienen.

Georgien unterliegt als Mitglied des Europarats den verbindlichen Vorgaben der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK). Darüber hinaus strebt das Land eine Mitgliedschaft in der Europäische Union an. Das am 1. Juli 2016 in Kraft getretene Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Georgien enthält einige umzusetzenden Regelungen des Europäischen Medienrechts. Hinsichtlich dieser Ziele waren Zeitpunkt und Inhalte der Workshops besonders prägnant.