Während der Auftaktkonferenz zum Medienrecht in Tiflis
Während der Auftaktkonferenz zum Medienrecht in Tiflis

Gemeinsam mit der Sulkhan-Saba-Orbeliani-Universität veranstaltete die IRZ am 2. November 2019 die Auftaktkonferenz eines Projekts zum Medienrecht in Georgien. Dieses Projekt im Rahmen des „Aufbaus der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland“ wird finanziert vom Auswärtigen Amt. Es richtet sich an:

  • Journalistinnen und Journalisten,
  • Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte,
  • Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen,
  • Vertreterinnen und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen sowie
  • Studierende der Rechtswissenschaften und Journalistik.

Eröffnet wurde die Konferenz u.a. durch Sophio Kiladze, Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des georgischen Parlaments, Anri Okhanashvili, Vorsitzender des Rechtsausschusses des georgischen Parlaments, sowie Jan Bittner als Vertreter der deutschen Botschaft in Tiflis.

Die Konferenzbeiträge der georgischen und deutschen Expertinnen und Experten deckten ein weites Spektrum medienrechtlicher Themen ab:

  • „Standards der Meinungsfreiheit und die Rolle der Regulierungsbehörde in Georgien“ von Ivane Macharadze, Leiter der Abteilung für die Regulierung audiovisueller Mediendienste
  • „Medienregulierung der EU für einen digitalen Binnenmarkt“ von Dr. Jörg Ukrow, Stellvertretender Direktor der Landesmedienanstalt Saarland und geschäftsführender Vorstand des Instituts für europäisches Medienrecht (EMR)
  • „Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit in Konflikt“ von Prof. Dr. Hannes Rösler, LL.M (Harvard), Professor für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung, Direktor des Instituts für Medien- und Kommunikationsrecht (IMKR) Universität Siegen
  • „Meinungsfreiheit in sozialen Medien in der georgischen Realität“ von Ass. Prof. Dr. Sergi Jorbenadze (LL.M. Bremen), Professor für Medienrecht an der Sulkhan-Saba-Orbeliani Universität und an der Grigol-Robakidze-Universität in Tiflis
  • „Bekämpfung von Hate Speech im Internet und die Pflichten von Anbietern sozialer Netzwerke“ von Amelie P. Heldt, Wiss. Mitarbeiterin am Leibniz-Institut für Medienforschung I Hans-Bredow-Institut (HBI)
  • „Probleme der Medien in der digitalen Welt“ von Nata Dzvelishvili, Exekutivdirektorin der georgischen Charta der journalistischen Ethik
  • „Fake News und Desinformation als Rechtsproblem“ von Dr. Jörg Ukrow
  • „Berichterstattung über Straftaten und die Grenzen der Meinungsfreiheit“ von Ushangi Bakhtadze (MS.c, Oxford), Leiter des Forschungsinstituts für Strafrecht an der Sulkhan-Saba-Orbeliani Universität

Die Auftaktkonferenz „Medienrecht unter neuen Herausforderungen“ war die erste Veranstaltung des bis Ende 2019 laufenden Projekts in Georgien. Im dessen Rahmen werden Medienexpertinnen und Medienexperten aus Georgien und der Europäischen Union mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern in mehreren Workshops und einer Herbstakademie für Studierende ausgewählte medienrechtliche Themen diskutieren.