EU Technical Assistance

Teamleaderin: Jolanta Taczynska
Zuständig bei der IRZ: Teresa Thalhammer, Maike Ruhlig

Seit Juli 2015 führt die IRZ unter der Federführung von „IBF International Consulting“ (IBF) dieses Projekt mit einem Budget von ungefähr 2 Millionen Euro durch. Dabei wird die Umsetzung der bilateralen Abkommen der EU mit Georgien begleitet, die unter dem Begriff „Assoziierungsabkommen“ zusammengefasst werden. Das sind im Einzelnen: Freihandelsabkommen, Abkommen zur Visa-Liberalisierung und die Assoziierungsagenda. Hauptbegünstigter ist die georgische Regierungskommission für EU-Integration.

Das Projektteam kann bereits auf eine Vielzahl erfolgreicher Maßnahmen zurückblicken. Beispielsweise ist das Trainingsprogramm zur Verbesserung der fachlichen Qualifikationen der georgischen Beamten bereits weit gediehen. Die Entscheidungsträger wurden darin geschult, wie sie Aufgaben besser verteilen und Arbeitsabläufe besser organisieren können. Die Qualität der Präsentationen, des Zeitmanagements und der intra- und interinstitutionellen Kommunikation wurde verbessert.

Darüber hinaus konnte das Projekt das vom Justizministerium entworfene Handbuch zur Rechtsharmonisierung in Bezug auf die Umsetzung der Abkommen begutachten und eine Reihe von politischen Papieren fertigstellen. Im Rahmen der Komponente zur Unterstützung der institutionellen Reform und Rechtsangleichung arbeitete das Projektteam intensiv mit dem Ministerium für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung zusammen. Die Aktivitäten konzentrierten sich hauptsächlich auf Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Regelwerk zum Freihandelsabkommen, insbesondere bei Fragen der Internationalisierung und der Stärkung des öffentlich-privaten Dialogs. Daneben unterstützt das Projekt fachlich die Aktivitäten einer kürzlich gegründeten Beratungsgruppe des Ministeriums zum Freihandelsabkommen. Ergänzend sollen in diesem Kontext Schulungsmaßnahmen erfolgen.

Weitere Projektaktivitäten zielten auf die kontinuierliche Unterstützung bei der Umsetzung der Informations- und Kommunikationsstrategie. Dem Büro des Staatsministers zur Europäischen und euroatlantischen Integration wurden neue methodische Ansätze für die jährliche Planung unterbreitet, das Monitoring der Medien wurde fortgeführt, Umfragebögen wurden erstellt und analysiert.

Im letzten Jahr der Projektlaufzeit bis Ende 2017 wird die Anzahl der Aktivitäten weiter steigen, um den Arbeitsplan wie vereinbart umsetzen zu können.

 

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