EU Technical Assistance

Teamleaderin: Jolanta Taczynska
Zuständig bei der IRZ: Teresa Thalhammer, Maike Ruhlig

Mit dem belgischen Partner IBF führt die IRZ bis Mai 2018 dieses Projekt mit einem Budget von 2 Mio. Euro durch. Der hauptbegünstigte Partner, die georgische Regierungskommission für EU-Integration, soll bei der Umsetzung der bilateralen Abkommen der EU mit Georgien (Assoziierungsabkommen, Freihandelsabkommen, Abkommen zur Visa-Liberalisierung und Assoziierungsagenda, die unter dem Begriff „Assoziierungsabkommen“ zusammengefasst werden) begleitet werden.

Das Jahr 2017 beinhaltete eine Vielzahl an Maßnahmen, die nur beispielhaft aufgeführt werden können. Zum einen legte das Projektteam Richtlinien für die Koordinierung, Planung und Überwachung von Regierungsprogrammen fest. Zudem wurden Grundsatzpapiere erstellt, die die georgischen Behörden bei der ordnungsgemäßen Planung, insbesondere der zeitgemäßen Umsetzung des Assoziierungsabkommens unterstützen sollen. Auch wurde ein Fahrplan an Maßnahmen zur Einrichtung eines Betrugsbekämpfungssystems diskutiert. Darüber hinaus blieb die EU-Außenhilfe weiterhin ein intensiver Projektbestandteil: Die Arbeiten zur Einrichtung des gemeinsamen Überwachungs- und Evaluierungssystems in Georgien konnten abgeschlossen und die Monitoring- und Evaluierungsrichtlinien für EU-finanzierte Programme/Projekte ausgearbeitet und mit dem Begünstigten abgestimmt werden. Informationen über die mögliche Teilnahme an EU-Projekten, die Verfügbarkeit von EU-Geldern und die Kriterien ihrer Vergabe wurden dem Projektpartner erläutert.

Auf dem Gebiet des Freihandelsabkommens wurden Aktivitäten zur Rechtsangleichung, zur Einführung von Reformmaßnahmen zur Beseitigung technischer Handelshemmnisse (TBT) sowie zur Förderung von Handelserleichterungen angeboten. Bei den beratenden Tagungen achtete man darauf, dass auch private Unternehmen hinzugezogen wurden, um geplante gesetzgeberische Maßnahmen transparent zu gestalten. 

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