EU Technical Assistance

Teamleaderin: Lyda Favali
Zuständig bei der IRZ: Teresa Thalhammer, Maike Ruhlig

Das Projekt läuft seit April 2015 und umfasst ein finanzielles Volumen von knapp 2 Millionen Euro. Federführender Partner des internationalen Konsortiums ist IBF aus Belgien. Weiterer Partner neben der IRZ ist CILC aus den Niederlanden. Die Implementierung erfolgt in enger Abstimmung mit dem EU-Projekt „Facility for the Implementation of the Association Agreement (AA) for Georgia“, welches in ähnlicher Besetzung durchgeführt wird und auch zeitlich parallel noch bis Ende 2017 läuft.

Das Projekt hat bisher unter anderem ein Konzept zur Gesetzesfolgenabschätzung (Regulatory Impact Assessment, „RIA“) erstellt, wie es auch im Rahmen des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Georgien vereinbart worden ist. Um das Justizministerium in seinen repräsentativen Funktionen gegenüber internationalen Gerichten und Organisationen zu unterstützen, wurden nach entsprechenden Bedarfsanalysen erste Englisch- und Managementkurse für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durchgeführt. Darüber hinaus verfolgt man weiter das Ziel, die unterschiedlichen Abteilungen des Justizministeriums verstärkt mit dem Völkerrecht, den Menschenrechten und dem Schiedsgerichtsverfahren vertraut zu machen.

Außerdem wird das Zentrum für Übersetzungen von georgischen Gesetzestexten in die englische Sprache und von EU-Rechtsakten, die Georgien betreffen, in die georgische Sprache, weiterentwickelt. Dieses Zentrum gehört seit 2013 dem MATSNE an, dem offiziellen Amtsblatt des Justizministeriums. Erfreulicherweise konnten bereits Computerkurse zur computergestützten Übersetzung durchgeführt werden. Weiter wird man Studienreisen und Arbeitsgruppen veranstalten, beispielsweise zur Terminologie der Europäischen Menschenrechtskonvention und zur Rechtsangleichung an den EU-Acquis.

 

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