Hinweise zum Datenschutz: Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Daher werden auf dieser Website Nutzungsdaten nur in anonymisierter Form zu Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert.

Konferenz der Memorandumsgruppe der Richterassoziationen in Tiflis

Veröffentlicht: Freitag, 05. Mai 2017
{module 1624}

Am 28. und 29. April 2017 fand in Tiflis eine internationale Konferenz der sogenannten „Memorandumgruppe der Richterassoziationen“ statt. Hierbei handelt es sich um den Zusammenschluss der Richterverbände Armeniens, Estlands, Georgiens, Kasachstans, der Republik Moldau, Polens und der Ukraine. Die IRZ hat diese Initiative von Beginn an begrüßt und in den vergangenen Jahren die jährlichen Fachtreffen der Memorandumgruppe unterstützt.

Die diesjährige Konferenz widmete sich den Themen:

Beim Thema Mediation wurde deutlich, als wie wichtig und zukunftsfähig diese in den Partnerländern erachtet wird. Das belegten die Statements aus den beteiligten Ländern über die jeweiligen Praxiserfahrungen und Perspektiven der Mediation als moderner Konfliktbeilegungsmethode. In diesem Zusammenhang beleuchteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch die Vor-und Nachteile der gerichtlichen Mediation.

Dass das Beurteilungswesen in den beteiligten Ländern sehr unterschiedlich gehandhabt wird, wurde in zahlreichen Beiträgen über die jeweiligen rechtlichen Regelungen deutlich.

An der Veranstaltung nahmen etwa zwanzig Vertreterinnen und Vertreter der Richterassoziationen der Memorandumgruppe und zahlreiche georgische Richterinnen und Richter teil. Von deutscher Seite wirkte – wie bereits bei den früheren Konferenzen dieser Art - der Deutsche Richterbund mit, der durch dessen Vorsitzenden Jens Gnisa, Direktor des AG Bielefeld, sowie Jörn Müller, Richter am AG Worms vertreten war.

Die Tagung wurde allerseits als wichtige Plattform für einen Erfahrungsaustausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Justiz aus zahlreichen Staaten gesehen, die sich vielfach mit ähnlichen Reformthemen konfrontiert sehen. Eröffnet wurde sie von der Präsidentin des Obersten Gerichts von Georgien, Professor Dr. Nino Gvenetadze. Neben Joachim Hecker, der die Botschafterin Deutschlands in Tiflis vertrat, und der Hauptgeschäftsführerin der IRZ, Veronika Keller-Engels, sprach auch der Parlamentsvorsitzende Irakli Kobakhidze ein Grußwort, in dem er die derzeit wichtigsten Reformschritte Georgiens im Justizbereich skizzierte.

Unmittelbar im Anschluss an die Veranstaltung traf sich die Memorandumgruppe intern, um über die Weiterentwicklung und Erweiterung der Gruppe zu diskutieren.