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Podiumsdiskussion in Bremen zum 25-jährigen Jubiläum der deutsch-georgischen Rechtskooperation

Veröffentlicht: Mittwoch, 20. September 2017

Der georgische Botschafter Prof. Dr. Lado Chanturia, Botschafter Georgiens bei seinem Grußwort zur Eröffnung der Konferenz, auf dem Podium: Prof. Dr. Rolf Knieper, Prof. Dr. Nino Gvenetadze, Dolmetscher Zaal Andronikaschwili (v.l.n.r.)

Der georgische Botschafter Prof. Dr. Lado Chanturia bei seinem Grußwort zur Eröffnung der Veranstaltung, auf dem Podium: Prof. Dr. Rolf Knieper, Prof. Dr. Nino Gvenetadze, Dolmetscher Zaal Andronikaschwili (v.l.n.r.)

Aus Anlass des 30-jährigen Bestehens der Juristischen Gesellschaft Bremen und des 25-jährigen Jubiläums der Rechtskooperation zwischen Deutschland und Georgien fand am 12. September 2017 eine Podiumsdiskussion im Bremer Rathaus statt. Themen der Diskussion waren die Rechtskooperation im Allgemeinen sowie die Beratungstätigkeit in Georgien der IRZ und anderer Organisationen im Speziellen.

Die ersten konkreten Schritte zu einer Rechts- und Justizreform in Georgien wurden 1992 durch einige Professoren der Universität Bremen unternommen, die eine enge Zusammenarbeit mit georgischen Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftlern zunächst im Zivilrecht und öffentlichen Recht begannen. Hieraus entwickelten sich grundlegende Beratungen von deutscher Seite zur Neufassung des georgischen Zivilrechts sowie die Entwicklung eines Verwaltungsrechts.

Die Beziehungen zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Universität Bremen und der Bremer Justiz und den georgischen Partnern standen seitdem immer im Zentrum der Zusammenarbeit – wenngleich mittlerweile auch zahlreiche andere Rechtsfakultäten in Deutschland sowie Praktikerinnen und Praktiker aus vielen anderen deutschen Städten in die Kooperation involviert sind.

Auf dem Podium diskutierten die Professoren Rolf Knieper und Gerd Winter als Berater der ersten Stunde mit Ellen Best, Vizepräsidentin des AG Bremen, und Dr. Thomas Meyer von der GIZ. Die georgische Perspektive wurde von Prof. Dr. Nino Gvenetadze, Präsidentin des Obersten Gerichts Georgiens, dargestellt, die als Strafrechtsprofessorin selbst am Reformprozess des georgischen Strafrechts mitwirkte. In ihrer jetzigen Position schreibt sie der engen Zusammenarbeit mit den deutschen Kolleginnen und Kollegen, die u.a. die IRZ weiterhin vermittelt, einen hohen Stellenwert zu.

Unter der Moderation von Stefan Pulß von Radio Bremen gaben die Diskussionsteilnehmerinnen und Diskussionsteilnehmer einen Einblick in die anfänglich widrigen Umstände der Beratungstätigkeit und diskutierten das Für und Wider von Justizreformanstrengungen in politisch fragilen Situationen. Auch die Frage nach der Wirkung der langjährigen Reformen und damit einhergehend der Nachhaltigkeit einer solchen Beratungstätigkeit wurde aufgeworfen.

Eröffnet wurde die Veranstaltung von Staatsrat Jörg Schulz, Senator für Justiz und Verfassung, und vom georgischen Botschafter, Prof. Dr. Lado Chanturia. Dieser hatte als Zivilrechtsprofessor in Georgien selbst entscheidend an den Reformen mitwirkt und ist seither der Bremer Wissenschaft eng verbunden.