Besuch von Dr. Grundmann in Georgien

Dr. Birgit Grundmann in Tiflis, Juni 2013

Dr. Birgit Grundmann in Tiflis, Juni 2013

Die Staatssekretärin des Bundesministeriums der Justiz, Frau Dr. Birgit Grundmann, hielt sich in der Zeit vom 18. bis 20. Juni 2013 in Georgien auf. Gemeinsam mit Vertretern der IRZ führte sie dort Gespräche mit Angehörigen der Politik, der Justiz und der Zivilgesellschaft.

Frau Staatssekretärin traf mit dem Stellvertretenden Justizminister, Herrn Alexander Baramidze, ihren georgischen Amtskollegen, mit dem sie eine Erneuerung der in 2006 geschlossenen Kooperationsvereinbarung zwischen beiden Ministerien besprach. Während eines Treffens mit dem Minister für Strafvollzug, Herrn Sosar Subari, informierte sich Frau Dr. Grundmann über die Reformen im Strafvollzug und insbesondere über die strukturelle und personelle Aufarbeitung des Folterskandals, der im Vorfeld der georgischen Parlamentswahlen im September 2012 für große Bestürzung über Georgiens Grenzen hinaus gesorgt hatte. In diesem Zusammenhang stand auch das Treffen mit dem Hauptstaatsanwalt Georgiens, Herrn Archil Kbilashvili. Dessen Behörde ist seit Ende des vergangenen Jahres mit der Ermittlung gegen Angehörige des georgischen Vollzugswesens befasst und wird hierbei durch die IRZ unterstützt. Über die politische Stimmungslage im Land konnte sich Frau Dr. Grundmann zudem im Gespräch mit Vertretern des georgischen Parlaments ein Bild verschaffen. In den Räumlichkeiten der deutschen Botschaft traf sie auf die stellvertretende Parlamentsvorsitzende, Frau Manana Kobakhidze, sowie auf den Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Herrn Vakhtang Khmaladze. Beide Gesprächspartner wiesen auf die besondere Bedeutung der Einhaltung der Menschenrechte in Georgien hin. Eine große Rolle spielen hierbei grundlegende Fragen wie die Unabhängigkeit der Justiz, über die derzeit in Georgien hitzig diskutiert wird. Des weiteren fanden Treffen mit dem Präsidenten des Obersten Gerichts Georgiens, dem stellvertretenden Präsidenten des georgischen Verfassungsgerichts, mit Vertretern der georgischen Anwaltskammer, der Anwaltvereinigung und der Wissenschaft statt. Da nach wie vor viele Georgier Deutsch lernen und Studien- oder Praxisaufenthalte in Deutschland verbringen, war ein fachlicher Austausch häufig sogar ohne Dolmetscher möglich.

Seit dem Regierungswechsel in Georgien im Oktober 2012 hat sich in dem Kaukasus-Staat eine neue Dynamik entwickelt, Gesetzesreformen durchzuführen und die Rechtsstaatlichkeit verstärkt zu fördern. Insbesondere die georgische Justizministerin, Frau Tea Tsulukiani, hat ihr Amt mit dem Bekenntnis zu grundlegenden Reformen angetreten. Mit ihrem Besuch unterstrich Frau Dr. Grundmann das Interesse Deutschlands an diesen Entwicklungen und bekräftige die Bereitschaft des Bundesjustizministeriums sowie der IRZ als dessen Durchführungsorganisation, diese zu begleiten.