Arbeitsbesuch einer Delegation der georgischen Rechtsanwaltskammer in Berlin

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Am 26. und 27. Juni 2017 hielt sich auf Einladung der IRZ und der BRAK eine Delegation der georgischen Rechtsanwaltskammer zu Fachgesprächen in Berlin auf. Dieser Arbeitsbesuch fand im Rahmen der langjährigen IRZ-Zusammenarbeit mit der Rechtsanwaltschaft in Georgien statt, mit dem Ziel, die Anwaltschaft und anwaltliche Selbstverwaltung dort zu stärken und damit einen Beitrag zu weiteren Reformen auf diesem Gebiet zu leisten. Der Delegation gehörten Mitglieder des Vorstandes der georgischen Rechtsanwaltskammer und weitere Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte an.

Themenschwerpunkte bei dieser Studienreise waren Mediation und Prozesskostenhilfe in Deutschland. Mediation ist für Georgien etwas Neues und gewinnt zunehmend an Bedeutung. Es ist beabsichtigt, sie als alternatives Konfliktregelungsverfahren in der anwaltlichen Praxis zu etablieren.

In Berlin gab es Fachgespräche bei der Bundesrechtsanwaltskammer und bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft. Bei diesen Gesprächen erhielten die georgischen Gäste einen Überblick über die Aufgaben der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft und die Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, Konflikte ohne Inanspruchnahme staatlicher Gerichte zeit- und kostengünstig beizulegen.

Es wurde auch über das System Pro-Bono in Deutschland berichtet, was vor dem Hintergrund der möglichen Einführung eines solchen Systems in Georgien von besonderem Interesse war.

Ergänzt wurde das Programm durch einen Erfahrungsaustausch mit zwei deutschen Rechtsanwälten, bei dem die Rolle des Rechtsanwalts als Mediator und das Mediationsverfahren erörtert wurden. Es wurde lebhaft über die Vor-und Nachteile der gerichtlichen- und außergerichtlichen Mediation diskutiert und über konkrete Praxiserfahrungen berichtet.

Die Fachgespräche wurden von der georgischen Seite als interessant und bereichernd empfunden. Die Gäste äußerten den Wunsch, die bestehende gute Zusammenarbeit fortzusetzen und eine Folgeveranstaltung in Oktober in Georgien zu planen.

Konferenz der Memorandumsgruppe der Richterassoziationen in Tiflis

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Am 28. und 29. April 2017 fand in Tiflis eine internationale Konferenz der sogenannten „Memorandumgruppe der Richterassoziationen“ statt. Hierbei handelt es sich um den Zusammenschluss der Richterverbände Armeniens, Estlands, Georgiens, Kasachstans, der Republik Moldau, Polens und der Ukraine. Die IRZ hat diese Initiative von Beginn an begrüßt und in den vergangenen Jahren die jährlichen Fachtreffen der Memorandumgruppe unterstützt.

Die diesjährige Konferenz widmete sich den Themen:

  • Mediation,
  • Beurteilung von Richterinnen und Richtern und
  • Jugendstrafrecht.

Beim Thema Mediation wurde deutlich, als wie wichtig und zukunftsfähig diese in den Partnerländern erachtet wird. Das belegten die Statements aus den beteiligten Ländern über die jeweiligen Praxiserfahrungen und Perspektiven der Mediation als moderner Konfliktbeilegungsmethode. In diesem Zusammenhang beleuchteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch die Vor-und Nachteile der gerichtlichen Mediation.

Dass das Beurteilungswesen in den beteiligten Ländern sehr unterschiedlich gehandhabt wird, wurde in zahlreichen Beiträgen über die jeweiligen rechtlichen Regelungen deutlich.

An der Veranstaltung nahmen etwa zwanzig Vertreterinnen und Vertreter der Richterassoziationen der Memorandumgruppe und zahlreiche georgische Richterinnen und Richter teil. Von deutscher Seite wirkte – wie bereits bei den früheren Konferenzen dieser Art - der Deutsche Richterbund mit, der durch dessen Vorsitzenden Jens Gnisa, Direktor des AG Bielefeld, sowie Jörn Müller, Richter am AG Worms vertreten war.

Die Tagung wurde allerseits als wichtige Plattform für einen Erfahrungsaustausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Justiz aus zahlreichen Staaten gesehen, die sich vielfach mit ähnlichen Reformthemen konfrontiert sehen. Eröffnet wurde sie von der Präsidentin des Obersten Gerichts von Georgien, Professor Dr. Nino Gvenetadze. Neben Joachim Hecker, der die Botschafterin Deutschlands in Tiflis vertrat, und der Hauptgeschäftsführerin der IRZ, Veronika Keller-Engels, sprach auch der Parlamentsvorsitzende Irakli Kobakhidze ein Grußwort, in dem er die derzeit wichtigsten Reformschritte Georgiens im Justizbereich skizzierte.

Unmittelbar im Anschluss an die Veranstaltung traf sich die Memorandumgruppe intern, um über die Weiterentwicklung und Erweiterung der Gruppe zu diskutieren.

Delegation des Obersten Justizrats von Georgien zu Besuch in Deutschland

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Vom 23. bis 25. November 2016 besuchte eine Delegation des Obersten Justizrats von Georgien Bremen und Karlsruhe. In Karlsruhe wurde die Delegation von der Präsidentin des Bundesgerichtshofs, Bettina Limperg, empfangen. Im Gespräch mit der Präsidentin und zwei Richtern des Bundesgerichtshofs ging es in erster Linie um die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in Deutschland und Georgien, sowie um Justiz und Medien.

Im Anschluss daran fuhr die Delegation nach Bremen, wo sie mit der Präsidentin des Hanseatischen Oberlandesgericht, Karen Buse, zusammentraf. Als fachliche Schwerpunkte dieses Arbeitstreffens wurden die Neuregelung des Wiederaufnahmeverfahrens in der georgischen Strafprozessordnung und die elektronische Geschäftsverteilung behandelt. Zwischen den deutschen Richterinnen und Richtern und den Vertreterinnen und Vertretern des Obersten Justizrats von Georgien kam es zu einem intensiven, praxisorientierten Erfahrungsaustausch.

Zudem hatten die georgischen Gäste die Möglichkeit sich mit dem Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, zu treffen und sich über die richterliche Selbstverwaltung und Unabhängigkeit der Justiz auszutauschen.

Der Oberste Justizrat als Selbstverwaltungsorgan der Justiz befasst sich mit rechtspolitischen Fragen im Zusammenhang mit der Rechtsfortbildung, der Einheitlichkeit der Rechtsprechung und der Positionierung im Justizgefüge. Diesbezüglich waren Fragen der Auswahl, Einstellung und Beförderung von Richterinnen und Richtern sowie die Beurteilungspraxis von besonderem Interesse.

Sowohl die georgische, als auch die deutsche Seite betonten die Bedeutung eines derartigen kollegialen Fachaustausches.