Konferenz der Memorandumsgruppe der Richterassoziationen in Tiflis

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz

  • Veronika Keller-Engels, Hauptgeschäftsführerin der IRZ; Joachim Hecker, Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Tiflis; Prof. Dr. Nino Gvenetadze, Präsidentin des Obersten Gerichts von Georgien; Levan Murusidze, Vorsitzender des Richtervereins von Georgien und Sekretär des Obersten Justizrats Georgiens (v.l.n.r.)

    Veronika Keller-Engels, Hauptgeschäftsführerin der IRZ; Joachim Hecker, Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Tiflis; Prof. Dr. Nino Gvenetadze, Präsidentin des Obersten Gerichts von Georgien; Levan Murusidze, Vorsitzender des Richtervereins von Georgien und Sekretär des Obersten Justizrats Georgiens (v.l.n.r.)

  • Jörn Müller (links), Richter am Amtsgericht Worms, und Jens Gnisa, Vorsitzender des Deutschen Richterbundes

    Jörn Müller (links), Richter am Amtsgericht Worms, und Jens Gnisa, Vorsitzender des Deutschen Richterbundes

Am 28. und 29. April 2017 fand in Tiflis eine internationale Konferenz der sogenannten „Memorandumgruppe der Richterassoziationen“ statt. Hierbei handelt es sich um den Zusammenschluss der Richterverbände Armeniens, Estlands, Georgiens, Kasachstans, der Republik Moldau, Polens und der Ukraine. Die IRZ hat diese Initiative von Beginn an begrüßt und in den vergangenen Jahren die jährlichen Fachtreffen der Memorandumgruppe unterstützt.

Die diesjährige Konferenz widmete sich den Themen:

  • Mediation,
  • Beurteilung von Richterinnen und Richtern und
  • Jugendstrafrecht.

Beim Thema Mediation wurde deutlich, als wie wichtig und zukunftsfähig diese in den Partnerländern erachtet wird. Das belegten die Statements aus den beteiligten Ländern über die jeweiligen Praxiserfahrungen und Perspektiven der Mediation als moderner Konfliktbeilegungsmethode. In diesem Zusammenhang beleuchteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch die Vor-und Nachteile der gerichtlichen Mediation.

Dass das Beurteilungswesen in den beteiligten Ländern sehr unterschiedlich gehandhabt wird, wurde in zahlreichen Beiträgen über die jeweiligen rechtlichen Regelungen deutlich.

An der Veranstaltung nahmen etwa zwanzig Vertreterinnen und Vertreter der Richterassoziationen der Memorandumgruppe und zahlreiche georgische Richterinnen und Richter teil. Von deutscher Seite wirkte – wie bereits bei den früheren Konferenzen dieser Art - der Deutsche Richterbund mit, der durch dessen Vorsitzenden Jens Gnisa, Direktor des AG Bielefeld, sowie Jörn Müller, Richter am AG Worms vertreten war.

Die Tagung wurde allerseits als wichtige Plattform für einen Erfahrungsaustausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Justiz aus zahlreichen Staaten gesehen, die sich vielfach mit ähnlichen Reformthemen konfrontiert sehen. Eröffnet wurde sie von der Präsidentin des Obersten Gerichts von Georgien, Professor Dr. Nino Gvenetadze. Neben Joachim Hecker, der die Botschafterin Deutschlands in Tiflis vertrat, und der Hauptgeschäftsführerin der IRZ, Veronika Keller-Engels, sprach auch der Parlamentsvorsitzende Irakli Kobakhidze ein Grußwort, in dem er die derzeit wichtigsten Reformschritte Georgiens im Justizbereich skizzierte.

Unmittelbar im Anschluss an die Veranstaltung traf sich die Memorandumgruppe intern, um über die Weiterentwicklung und Erweiterung der Gruppe zu diskutieren.

Delegation des Obersten Justizrats von Georgien zu Besuch in Deutschland

  • Mitglieder des Obersten Justizrats mit Bettina Limperg, Präsidentin des Bundesgerichtshofes (1. Reihe Mitte)

    Mitglieder des Obersten Justizrats mit Bettina Limperg, Präsidentin des Bundesgerichtshofes (1. Reihe Mitte)

  • Fachgespräch beim BGH in Karlsruhe

    Fachgespräch beim BGH in Karlsruhe

  • Fachgespräch beim Hanseatischen Oberlandesgericht Bremen mit Karen Buse, Präsidentin des Hanseatischen Oberlandesgericht Bremen und Jens Gnisa, Vorsitzender des Deutschen Richterbundes (an der Stirnseite des Tisches)

    Fachgespräch beim Hanseatischen Oberlandesgericht Bremen mit Karen Buse, Präsidentin des Hanseatischen Oberlandesgericht Bremen und Jens Gnisa, Vorsitzender des Deutschen Richterbundes (an der Stirnseite des Tisches)

Vom 23. bis 25. November 2016 besuchte eine Delegation des Obersten Justizrats von Georgien Bremen und Karlsruhe. In Karlsruhe wurde die Delegation von der Präsidentin des Bundesgerichtshofs, Bettina Limperg, empfangen. Im Gespräch mit der Präsidentin und zwei Richtern des Bundesgerichtshofs ging es in erster Linie um die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in Deutschland und Georgien, sowie um Justiz und Medien.

Im Anschluss daran fuhr die Delegation nach Bremen, wo sie mit der Präsidentin des Hanseatischen Oberlandesgericht, Karen Buse, zusammentraf. Als fachliche Schwerpunkte dieses Arbeitstreffens wurden die Neuregelung des Wiederaufnahmeverfahrens in der georgischen Strafprozessordnung und die elektronische Geschäftsverteilung behandelt. Zwischen den deutschen Richterinnen und Richtern und den Vertreterinnen und Vertretern des Obersten Justizrats von Georgien kam es zu einem intensiven, praxisorientierten Erfahrungsaustausch.

Zudem hatten die georgischen Gäste die Möglichkeit sich mit dem Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, zu treffen und sich über die richterliche Selbstverwaltung und Unabhängigkeit der Justiz auszutauschen.

Der Oberste Justizrat als Selbstverwaltungsorgan der Justiz befasst sich mit rechtspolitischen Fragen im Zusammenhang mit der Rechtsfortbildung, der Einheitlichkeit der Rechtsprechung und der Positionierung im Justizgefüge. Diesbezüglich waren Fragen der Auswahl, Einstellung und Beförderung von Richterinnen und Richtern sowie die Beurteilungspraxis von besonderem Interesse.

Sowohl die georgische, als auch die deutsche Seite betonten die Bedeutung eines derartigen kollegialen Fachaustausches.

Fachtagung zu praktischen Fragen im georgischen Zivilprozess für georgische Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte

  • Dr. Kornelius Kleinlein (links), Rechtsanwalt und Notar, Rechtsanwaltskanzlei Raue LLP, Berlin (1 von links); Rechtsanwalt Davit Lanchava (2 v. links), Georgische Rechtsanwaltskammer, Mitglied des Komitees für Handelsrecht; Khatuna Fureliani (rechts), Vorsitzende des Georgischen Anwaltsvereins

    Dr. Kornelius Kleinlein (links), Rechtsanwalt und Notar, Rechtsanwaltskanzlei Raue LLP, Berlin (1 von links); Rechtsanwalt Davit Lanchava (2 v. links), Georgische Rechtsanwaltskammer, Mitglied des Komitees für Handelsrecht; Khatuna Fureliani (rechts), Vorsitzende des Georgischen Anwaltsvereins

  • Rechtsanwalt Davit Lanchava (links), Georgische Rechtsanwaltskammer, Mitglied des Komitees für Handelsrecht; Khatuna Fureliani, Vorsitzende des Georgischen Anwaltsvereins (3. von links)

    Rechtsanwalt Davit Lanchava (links), Georgische Rechtsanwaltskammer, Mitglied des Komitees für Handelsrecht; Khatuna Fureliani, Vorsitzende des Georgischen Anwaltsvereins (3. von links)

  • Dr. Sulkhan Gamkrelidze, Vertreter der IRZ in Tiflis; Amalia Wuckert, IRZ; Dr. Kornelius Kleinlein (rechts), Rechtsanwalt und Notar, Rechtsanwaltskanzlei Raue LLP, Berlin; Ketevan Buadze, Geschäftsführerin des Georgischen Anwaltsvereins (2. von rechts)

    Dr. Sulkhan Gamkrelidze, Vertreter der IRZ in Tiflis; Amalia Wuckert, IRZ; Dr. Kornelius Kleinlein (rechts), Rechtsanwalt und Notar, Rechtsanwaltskanzlei Raue LLP, Berlin; Ketevan Buadze, Geschäftsführerin des Georgischen Anwaltsvereins (2. von rechts)

  • Rechtsanwalt Davit Lanchava, Georgische Rechtsanwaltskammer, Mitglied des Komitees für Handelsrecht (Bildmitte)

    Rechtsanwalt Davit Lanchava, Georgische Rechtsanwaltskammer, Mitglied des Komitees für Handelsrecht (Bildmitte)

Vom 27. bis 29. Oktober 2016 fand in Tiflis eine Fachtagung für georgische Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte zu praktischen Fragen im georgischen Zivilprozess statt. Die Veranstaltung wurde im Rahmen der Zusammenarbeit der IRZ mit dem georgischen Anwaltsverein (Georgian Lawyers for Independent Profession) organisiert.

Als deutscher Experte und Referent wirkte für die IRZ Dr. Kornelius Kleinlein, Rechtsanwalt und Notar der Kanzlei Raue LLP in Berlin, an der Konferenz mit. Der georgische Anwaltsverein war durch dessen Vorsitzende, Khatuna Fureliani, und dessen Geschäftsführerin, Ketevan Buadze, sowie durch weitere Mitglieder des Vorstandes vertreten. Auf georgischer Seite referierten neben Angehörigen des Anwaltsvereins auch Vertreterinnen und Vertreter der georgischen Rechtsanwaltskammer, des Nationalen Vollstreckungsbüros, einer Versicherungsgesellschaft, der Notarkammer Georgiens, der Agentur für Personendatenschutz sowie mehrere Lehrbeauftragte der Universität Tiflis.

Die Themen der Fachtagung im Einzelnen waren:

  • Verfahrensgrundsätze im deutschen und georgischen Zivilprozessrecht,
  • besondere Verfahrensarten,
  • Zwangsvollstreckung,
  • Anwendung der Durchgriffshaftung nach deutschem Recht,
  • Steuerschulden und Haftung des Schuldners und der Unternehmensleitung sowie
  • die Rolle und Stellung von Datenschutzagenturen und Arbeitsrechtsfragen in Georgien.

Es wurden außerdem die Themenbereiche des deutschen Telekommunikationsrechts und die Anwendung der EMRK in Georgien (Art. 6 der EMRK im georgischen Zivilprozess, Art. 1, Protokoll 1 der EMRK und Art. 8 der EMRK) beleuchtet.

Die Fachtagung bot eine Plattform für den interdisziplinären Austausch. Denn die Teilnehmerschaft setzte sich neben den Vertreterinnen und Vertretern der Anwaltschaft auch aus Angehörigen der Staatlichen Universität Tiflis und der Richterschaft zusammen. Wegen der großen Ähnlichkeit der georgischen Zivilprozessordnung mit der deutschen ZPO waren die Ausführungen des deutschen Referenten für das Publikum von hohem Interesse. Dies führte zu zahlreichen Fragen und Diskussionen auch am Rande des Programms. Die georgischen Beteiligten hoben mehrfach die Relevanz und den Praxisnutzen solcher Tagungen hervor und äußerten den Wunsch nach einer Fortsetzung der Beratungen.