Jordanische Delegation im Bundesverfassungsgericht
Jordanische Delegation im Bundesverfassungsgericht
Jordanien

Vom 8. bis 12. Oktober 2018 empfing die IRZ eine jordanische Delegation in Karlsruhe und Straßburg zu den Themen „Die Stellung des Verfassungsgerichts innerhalb der Gerichtsbarkeit“ und „Zusammenwirken der obersten Revisionsinstanz mit den unteren gerichtlichen Instanzen“. Die Delegation bestehend aus Richtern des jordanischen Verfassungsgerichts sowie des jordanischen Kassationsgerichts unter der Leitung von Mansour Hadidi, Vizepräsident des jordanischen Verfassungsgerichts, besuchte während des dreitägigen Studienbesuchs mehrere Gerichte verschiedener Instanzen.

Erste Station war der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg. Dort wurden die Teilnehmer von dessen Vizepräsidentin Prof. Angelika Nußberger empfangen, die während des Fachgesprächs die Kompetenzen des EGMR in Abgrenzung zu den Gerichten der einzelnen Mitgliedsstaaten der europäischen Union darstellte.

Am zweiten Arbeitstag führten die jordanischen Gäste beim Besuch des baden-württembergischen Verfassungsgerichtshofs ein Fachgespräch mit dessen Präsidenten Dr. Malte Graßhof. In dem Gespräch informierten sich die jordanischen Teilnehmern über die Aufgaben eines Landesverfassungsgerichts in der Bundesrepublik. Durch zahlreiche Praxisbeispiele wurden diese Informationen greifbar gemacht und ausführlich mit den jordanischen Kollegen diskutiert.

Die beiden letzten Stationen zum Abschluss der Studienreise waren am dritten Tag das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Beim Bundesverfassungsgericht tauschten sich Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Gabriele Britz und Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Dr. Michael Eichberger mit den jordanischen Gästen aus, bevor diese am Nachmittag den Bundesgerichtshof besuchten. Dort informierten Richter am Bundesgerichtshof Dr. Ralph Bünger (VIII. Zivilsenat) und Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Louisa Bartel (2. Strafsenat) über die Struktur und die Kompetenzen des Bundesgerichtshofs. Eine Führung durch die Räumlichkeiten des Gerichts rundete den Besuch ab.

Im Mittelpunkt aller Gespräche standen die unterschiedlichen Kompetenzen und Aufgabenschwerpunkte eines Verfassungs- und eines Kassationsgerichts. Dabei wurden sowohl die deutschen als auch die jordanischen Strukturen intensiv diskutiert. Dabei wurden organisatorische, strukturelle und inhaltliche Aspekte der verschiedenen Gerichte besprochen und miteinander in Beziehung gesetzt. Die jordanischen Richter konnten sich durch den fachlichen Austausch mit ihren deutschen Kolleginnen und Kollegen ein umfassendes Bild über die deutsche und europäische Gerichtsbarkeit verschaffen.

Die Studienreise wurde im Rahmen des von 2017 bis 2019 laufenden Projekts zur Justizfortbildung in Jordanien durchgeführt, welches durch das Auswärtige Amt gefördert wird.