Workshop zur Strafvollzugsreform in Jordanien

Referenten, Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Workshops in Amman

Referenten, Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Workshops in Amman

Vom 29. September bis 1. Oktober 2014 fand in Amman ein Workshop zum Thema „Post Care Advancement – A Comparative Approach" statt. Die rund 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der im Training-Center des Correction and Rehabilitation Center Department (CRCD, jordanische Strafvollzugsbehörde) durchgeführten Veranstaltung hatten in den drei Tagen Gelegenheit, Erfahrungen und Entwicklungsansätze im Königreich Jordanien mit dem System der Nachsorge für Strafgefangene in Niedersachsen zu vergleichen. Auf dieser Grundlage wurden Gedanken für eine Fortentwicklung dieses Arbeitsfeldes in Jordanien sehr lebhaft diskutiert und dabei auch konkrete Vorschläge erarbeitet. Die Veranstaltung, an der neben Personal des CRCD auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mehrerer jordanischer NGOs teilnahmen, steht im Kontext der bilateralen Zusammenarbeit zwischen IRZ auf deutscher und dem Public Security Department (PSD, oberste Polizeibehörde) auf jordanischer Seite.

Im Januar dieses Jahres hatte ein von der IRZ geführtes Konsortium ein EU-gefördertes Grant-Projekt zum Thema „Support to Penitentiary Reform in Jordan" nach zwei Jahren Laufzeit erfolgreich abgeschlossen. Im Nachgang zu diesem Projekt wird die IRZ ihre Zusammenarbeit mit der jordanischen Strafvollzugsbehörde zur weiteren Reform des Strafvollzugs in Jordanien nun fortsetzen. Aufbauend auf den Ergebnissen des Projekts soll die Zusammenarbeit in besonders wichtigen Arbeitsbereichen der einzelnen Projektkomponenten weitergeführt werden. Hierzu ist u.a. eine Reihe von gemeinsamen Workshops mit dem PSD bzw. dem CRCD in Jordanien vorgesehen.

Der Workshop zum Thema „Post Care Advancement" - die erste Veranstaltung in dieser Reihe - wurde durchgeführt durch den früheren Team Leader des genannten EU Grant Projekts zur Strafvollzugsreform, Torben Adams, und Herrn Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Dr. Stefan von der Beck, der in dem genannten Grant Projekt bereits als Experte mitgewirkt hatte. Am Rande des Workshops fanden Gespräche mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern des PSD statt, in denen der beiderseitige Wunsch nach einer fruchtbaren Fortführung der erfolgreichen bilateralen Zusammenarbeit hervorgehoben wurde.

Abschlußzeremonie des EU Projektes zur Strafvollzugsreform

Ausdrücklicher Dank für Torben Adams

Ausdrücklicher Dank für Torben Adams

Am 23. Januar 2014 fand in der Justizvollzugsanstalt Zarqa/Jordanien die Abschlusszeremonie des von der EU finanzierten Grant-Projektes „Support to the Penitentiary System in Jordan" statt. Damit endete nach zwei Jahren Laufzeit ein außerordentlich erfolgreiches Projekt, das die IRZ federführend gemeinsam mit dem französischen Partner Justice Coopération Internationale (JCI) umgesetzt hat.

Die Schirmherrschaft für die Zeremonie hatte der Generaldirektor der Obersten Polizeibehörde Jordaniens, General Tawfiq Al Tawalbeh übernommen. Der Strafvollzug in Jordanien untersteht dem Innenressort, und somit war das Strafvollzugsdirektorat bei der jordanischen Polizeibehörde der Begünstigte des Projekts. Unter den Ehrengästen der Zeremonie war die Delegation der Europäischen Union vertreten durch den First Counselor Head of Operations Section, Ibrahim Laafia. Die IRZ wurde repräsentiert durch ihren Geschäftsführer, Herrn Dirk Mirow. Für JCI nahm die Direktorin Frau Karima Zouaoui teil.

Das Projekt mit einem Gesamtvolumen von mehr als 1,5 Mio. Euro leistete einen bedeutsamen Beitrag zur Reform des jordanischen Strafvollzugs im Hinblick auf internationale bzw. europäische Standards. Dies umfasste Verbesserungen der Strukturen und des Managements im Strafvollzugsdirektorat und in den einzelnen Strafvollzugsanstalten. Beispielhaft wären hier die Entwicklung und Einrichtung einer Datenbank für das Management aller jordanischen Strafvollzugsanstalten oder die Anpassung der elektronischen Gefangenenakte nach internationalen Standards. Einen großen Anteil hatte in diesem Zusammenhang auch das Training des Justizvollzugspersonals: in mehr als 40 Workshops und Seminaren wurden insgesamt über 1.000 Mitarbeiter für die verschiedensten täglichen Arbeitsbereiche geschult. Als Erweiterung der eigentlichen Projektziele wurde dabei u.a. erstmalig für den jordanischen Strafvollzug auch eine geschlechterspezifische Trainingskomponente gemäß den sog. „Bangkok Rules" der Vereinten Nationen eingeführt. Eine weitere Komponente des Projekts war die Weiterentwicklung des Übergangsmanagements und der Nachsorge für Strafinsassen und die Förderung der Wiedereingliederung, beispielsweise durch Einrichtung von Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten. Als Grundvoraussetzung hierfür wurde durch das Projekt eine enge Zusammenarbeit zwischen den am Strafvollzug beteiligten staatlichen Institutionen und der Zivilgesellschaft sowie der privaten Wirtschaft hergestellt. So konnte durch das Projekt für den Bereich der sozialen Nachsorge eine erste nationale „Post Care Unit" eingerichtet und ausgebildet werden, bei der die zuständigen jordanischen Behörden und Nicht-Regierungsorganisationen eng zusammenwirken und die bereits in mehreren Haftanstalten in Jordanien operativ ist. So leistete das Projekt auch in diesem Bereich deutlich mehr, als in den Projektzielen ursprünglich vorgegeben war.

Die Leitung des Projektes lag in den Händen des für die IRZ vor Ort in Amman tätigen Team Leaders Torben Adams, der aus dem Strafvollzug des Landes Bremen für das Projekt entsandt worden war. Insgesamt brachten mehr als 20 Langzeit- und Kurzzeitexperten aus Deutschland, Luxemburg, den Niederlanden, Rumänien, Österreich, Großbritannien, Schweden, Frankreich, Estland und Jordanien ihre fachliche Expertise in das Projekt ein.

In den Grußworten der Abschlusszeremonie wurden die Erfolge des Projekts hervorgehoben, die vorbildlich für die Weiterentwicklung des Strafvollzugs in der Region sind. Ermöglicht wurde dies durch die offene und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen dem Public Security Directorate und den Experten und nicht zuletzt durch die außerordentliche Leistung des Team Leaders Herrn Adams.

Während des Aufenthaltes in Jordanien führte der Geschäftsführer der IRZ, Dirk Mirow, zudem bilaterale Kooperationsgespräche mit verschiedenen jordanischen Projektpartnern. Dabei wurde unter anderem mit dem Präsidenten des jordanischen Verfassungsgerichts Taher Hikmat die gemeinsame Kooperation für das Jahr 2014 konkretisiert. Zum Auftakt wird im Frühjahr ein Arbeitsbesuch einer Delegation des jordanischen Verfassungsgerichts u.a. beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stattfinden."