Veranstaltungen in Kasachstan zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung

Während des Seminars am 4. Dezember in Nursultan
Während des Seminars am 4. Dezember in Nursultan
Kasachstan

In Kooperation mit der Rechtsakademie bei der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Kasachstan veranstaltete die IRZ am 4. Dezember 2019 ein Seminar und am Folgetag ein Rundtischgespräch zum Thema Korruptionsbekämpfung in Nursultan.

Das Seminar richtete sich an Beschäftigte von Rechtsschutzbehörden, die aktuell an Weiterbildungsmaßnahmen der Akademie teilnehmen und sich durch das Seminar der IRZ einen Einblick in das deutsche System verschaffen konnten.

Am 5. Dezember 2019 folgte ein Rundtischgespräch mit Vertreterinnen und Vertretern u.a. des Fortbildungsinstituts an der Rechtsakademie. Als deutschen Experten konnte die IRZ für beide Veranstaltungsformate Staatsanwalt Stefan Schlotter von der Frankfurter Staatsanwaltschaft gewinnen. Stefan Schlotter referierte u.a. über die Methoden der Aufdeckung und Ermittlung von Korruptionsdelikten und stellte auch anhand von praktischen Fallbeispielen wesentliche Maßnahmen dar, mit denen Korruption verhindert werden kann.

Der Austausch gestaltete sich in beiden Veranstaltungen durch viele interessierte Fragen an den deutschen Experten sehr lebhaft. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten sich intensiv mit den Themen Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung auseinandersetzen und neue Erkenntnisse gewinnen.

Seminar zur Flugsicherheit in Nursultan

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars mit den Referenten Jens Friedemann (1.Reihe, Mitte), Flugunfalluntersucher der BFU, und Nurlan Akkulow (links daneben), Chefuntersucher des kasachischen Flugunfalluntersuchungsamtes
Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars mit den Referenten Jens Friedemann (1.Reihe, Mitte), Flugunfalluntersucher der BFU, und Nurlan Akkulow (links daneben), Chefuntersucher des kasachischen Flugunfalluntersuchungsamtes
Kasachstan

In Zusammenarbeit mit der Akademie der Strafverfolgungsbehörden bei der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Kasachstan fand am 6. November 2019 in Nursultan ein Seminar zur Flugsicherheit statt. Für die IRZ nahm als deutscher Experte Jens Friedemann von der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU) teil.

An dem Seminar nahmen von kasachischer Seite unter anderem Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Generalstaatsanwaltschaft und der Hauptverkehrsstaatsanwaltschaft sowie Ermittlerinnen und Ermittler der Verkehrspolizei teil, die mit großem Interesse die Arbeitsweise der BFU kennenlernten.

IRZ-Experte Jens Friedemann informierte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über:

  • das deutsche System der Flugsicherheit,
  • die Ermittlung der Ursachen von Flugunfällen sowie
  • die Koordination von Spezial- und Rechtsschutzbehörden im Bereich der Verkehrssicherheit.

Auf kasachischer Seite übernahm Nurlan Akkulow als Chefuntersucher des kasachischen Flugunfalluntersuchungsamts die Darstellung der kasachischen Erfahrungen.

Von besonders großem Interesse waren für die 28 Teilnehmerinnen und Teilnehmer folgende Aspekte:

  • die Unabhängigkeit der BFU und wie diese im Arbeitsprozess gewahrt wird,
  • die Kommunikation und Absprache bezüglich der Zuständigkeiten sowie
  • der Nutzen, den die Strafverfolgungsbehörden aus dem Untersuchungsbericht und dem darin enthaltenen Fachwissen der BFU ziehen können.

Über die Arbeit der BFU

In den Zuständigkeitsbereich der BFU fallen neben der Flugsicherheit vor allem die Beweissicherung und die Ursachenfindung im Falle eines Flugunfalls mit dem Ziel, zukünftige Unfälle und Störungen zu verhindern. Die Untersuchungen der BFU dienen nicht der Klärung der Schuld- bzw. Haftungsfrage. Dennoch bildet der Bericht der BFU eine fachliche Grundlage für das weitere Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden. Dabei arbeitet die BFU als unabhängige Stelle. Sie darf weder politisch oder medial beeinflusst werden, noch sich beeinflussen lassen. Die Ermittlung der Flugunfallursachen erfolgt unparteiisch und rein fachlich. Dabei beleuchten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BFU, die aus den unterschiedlichsten Fachgebieten stammen, die möglichen fliegerischen, technischen und psychologischen Gründe, die zu dem Flugunfall geführt haben.

Studienreise zum Thema „Terrorismus- und Extremismusbekämpfung in Deutschland“ nach Hannover und Celle

Die Teilnehmerin und die Teilnehmer der Studienreise mit Jörg Gaus (Mitte), Dezernat 43 des Landeskriminalamts Niedersachsen, und Oberstaatsanwalt Mergen Mendigaliyev (links daneben), Leiter der Delegation
Die Teilnehmerin und die Teilnehmer der Studienreise mit Jörg Gaus (Mitte), Dezernat 43 des Landeskriminalamts Niedersachsen, und Oberstaatsanwalt Mergen Mendigaliyev (links daneben), Leiter der Delegation
Kasachstan

Vom 28. bis 30. Oktober 2019 besuchte eine Delegation der kasachischen Generalstaatsanwaltschaft das Landeskriminalamt Niedersachsen, die Kompetenzstelle Islamismusprävention in Niedersachsen, das niedersächsische Justizministerium und die Generalstaatsanwaltschaft in Celle. Die Studienreise zum Thema „Terrorismusbekämpfung in Deutschland“ hatte die IRZ organisiert.

Eine Oberstaatsanwältin und sechs Oberstaatsanwälte, die sich mit der Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus in Kasachstan beschäftigen, sowie ein leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter eines Forschungszentrums an der Akademie zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus informierten sich in Niedersachsen zu folgenden Themen:

  • Risiko- und Gefährdermanagement im Bereich islamistischer Gefährder,
  • Bewertungssystem der Gefährlichkeit radikalisierter Personen,
  • Vorstellung der Richtlinien zum Umgang mit religiösem und politischem Extremismus im Justizvollzug,
  • Maßnahmen der Deradikalisierung/ Zusammenarbeit mit der Nichtregierungsorganisation Violence Prevention Network,
  • Vernetzung in der Arbeit mit den Kommunen und der kommunalen Zivilgesellschaft sowie
  • Vorstellung der Arbeit im Bereich Prävention von salafistischer Radikalisierung.
Die Delegation interessierte sich insbesondere für die Strukturen und Prozesse der Behörden, für die konkreten Ermittlungsmaßnahmen sowie die Präventionsarbeit gerade bei der Rekrutierung von Kindern und verglichen jeweils das kasachische System mit dem deutschen. Darüber hinaus äußerten sich die kasachischen Gäste positiv zum europäischen Netzwerk und zur Erfolgsquote, die die überstaatliche Zusammenarbeit der EU-Länder vorweisen kann. Für die Zukunft besteht von beiden Seiten ein großes Interesse an einer weitergehenden Zusammenarbeit.Moldova