Besuch der Zentralstelle zur Bekämpfung der Interkriminalität in Gießen
Besuch der Zentralstelle zur Bekämpfung der Interkriminalität in Gießen
Kasachstan

Eine hochrangige Delegation der Republik Kasachstan informierte sich vom 19. bis 22. Juni 2018 über den Ablauf des Ermittlungsverfahrens in Deutschland. Die von der IRZ durchgeführte Studienreise nach Frankfurt am Main wurde durch Institutionelle Zuwendung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz unterstützt.

Die kasachische Delegation setzte sich zusammen aus hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern folgender Institutionen:

  • Präsidialamt,
  • Generalstaatsanwaltschaft,
  • Oberster Gerichtshof,
  • Innenministerium,
  • das Komitee für nationale Sicherheit sowie
  • das nationale Büro für Korruptionsbekämpfung.

Der thematische Schwerpunkt lag beim Ablauf eines Ermittlungsverfahrens in Deutschland und bei den Befugnissen der Staatsanwaltschaft, der Polizei sowie des Gerichts in einem Ermittlungsverfahren.
Zum Auftakt der Veranstaltung fand ein sehr reger Erfahrungsaustausch der kasachischen Gäste mit den deutschen Experten statt. Von deutscher Seite waren dabei:

  • Hans-Josef Blumensatt, Generalstaatsanwalt a.D., Dr. Achim Thiel,
  • Polizeipräsident a.D., und
  • Dr. Andreas Weishaupt, Richter am OLG Düsseldorf.

Fortgesetzt wurden die Fachgespräche bei der Staatsanwaltschaft, dem Polizeipräsidium sowie beim Amtsgericht Frankfurt. Eine weitere Station der Studienreise war die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt in Gießen. Dort stand das Thema besondere Ermittlungen/ Internetkriminalität im Mittelpunkt.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten großes Interesse am deutschen Rechtssystem. Vor allem über die Rolle der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren wurde wieder intensiv diskutiert.
Nach jahrelangen Beratungen durch die IRZ planen die kasachischen Partner, den Ablauf eines Ermittlungsverfahrens nach deutschem Vorbild zu übernehmen.