Staatssekretär Philipp Fernis bei der Begrüßung der kasachischen Gäste im Ministerium der Justiz von Rheinland-Pfalz
Staatssekretär Philipp Fernis bei der Begrüßung der kasachischen Gäste im Ministerium der Justiz von Rheinland-Pfalz
Kasachstan

Die IRZ organisierte im Zeitraum vom 21. bis 24. Oktober 2018 den Arbeitsbesuch einer hochrangigen Delegation des Obersten Richterrates der Republik Kasachstan in Trier und Mainz, bei dem es um das Thema „Aus- und Fortbildung von Richterinnen und Richter“ ging. Der Oberste Richterrat der Republik Kasachstan spielt als Garant der richterlichen Unabhängigkeit und Integrität auch eine wichtige Rolle bei der Ernennung von Richterinnen und Richtern in Kasachstan, die wiederum durch den Präsidenten erfolgt.

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zum Obersten Richterrat am 1. Januar 2016 wurden dem Gremium dahingehend mehr Kompetenzen eingeräumt, so dass er das Gerichtssystem im Rahmen der „100 Schritte zur Realisierung der fünf Reformen des Präsidenten der Republik Kasachstan“ verbessern und reformieren kann. Unter anderem liegt der Fokus des Obersten Richterrates auf den Qualifikationsanforderungen sowie den Einstellungsvoraussetzungen für die Kandidaten für das Richteramt.

Während ihres Aufenthaltes besuchte die Delegation die Tagungsstätte Trier der Deutschen Richterakademie, das Verwaltungsgericht Mainz, das Landgericht Mainz sowie das Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz.

In der Tagungsstätte Trier der Deutschen Richterakademie wurden die kasachischen Gäste vom Direktor der Deutschen Richterakademie, Dr. Stefan Tratz, empfangen. Dr. Tratz erörterte neben der Struktur und der Organisation der Fortbildung von Richterinnen und Richtern in Deutschland, auch Fragen zum Ablauf des Referendariats und zu den Einstellungsvoraussetzungen für das Richteramt.

Beim Besuch des Verwaltungsgerichts Mainz am zweiten Tag hießen dessen Präsidentin, Dr. Bettina Freimund-Holler, und ihr Vize, Dr. Christof Berthold die Delegation willkommen. Sie erläuterten die Aufgaben und Zuständigkeiten des Verwaltungsgerichts und beantworteten Fragen der kasachischen Seite zur richterlichen Unabhängigkeit, zum Auswahlverfahren und zur Ernennung von Richterinnen und Richtern in Deutschland.

Im Landgericht Mainz empfing dessen Vizepräsidentin Dr. Ingrid Metzger die Delegation und führte im Fachgespräch zu weiteren Fragestellungen unter anderem im Bereich Disziplinarverfahren aus.

Staatssekretär Philipp Fernis begrüßte die Delegation im Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz am letzten Tag des Arbeitsbesuchs. Hier wurden die Fragen zur Auswahl, Einstellung, Beurteilung und Beförderung von Richterinnen und Richtern näher erläutert. Außerdem gab es einen Überblick über das Zweite juristische Staatsexamen. 

Die Delegationsmitglieder konnten sich in den Fachgesprächen einen vertieften Überblick über die Aus- und Fortbildung von Richterinnen und Richtern in Deutschland verschaffen. Abschließend betrachtet war der Arbeitsbesuch eine erfolgreiche und gewinnbringende Veranstaltung für die kasachischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer.