Runder Tisch und Seminar zum geistigen Eigentum in Astana

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer des runden Tisches

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer des runden Tisches

  • Seminar zum geistigen Eigentum in Astana

    Seminar zum geistigen Eigentum in Astana

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer des runden Tisches zum geistigen Eigentum in Astana

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer des runden Tisches zum geistigen Eigentum in Astana

In Zusammenarbeit mit dem Justizministerium der Republik Kasachstan fanden am 29. September 2015 ein runder Tisch und am Folgetag ein Seminar zum geistigen Eigentum in Astana statt. Es ging dabei vor allem um die Behandlung der Erschöpfung von Schutzrechten und um die Problematik von Parallelimporten sowie um die Grenzbeschlagnahme.

Am ersten Tag der Veranstaltung nahmen u.a. Vertreterinnen und Vertreter des Referats „Geistiges Eigentum" des Justizministeriums der Republik Kasachstan sowie weitere Expertinnen und Experten aus Kasachstan und aus dem Ausland teil. Durch die Videoschaltung mit dem Verwaltungsapparat des Justizministeriums der RK für das Gebiet Dzhambyl konnten u.a. auch Richterinnen und Richter von spezialisierten Gerichten der Region am runden Tisch teilnehmen.

Der zweite Tag der Veranstaltung richtete sich an rund 60 Spezialisten, also vor allem Richterinnen und Richter von spezialisierten Wirtschaftsgerichten aus Astana und den Regionen. Die Beiträge der deutschen Experten wurden von den kasachischen Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit großem Interesse aufgenommen. Dr. Oliver Schön, Richter des Landgerichts München I, referierte zum Thema „Parallelimport, insbesondere Beweislastfragen sowie zum Parallelimport im pharmazeutischen Bereich", Patentanwalt Christian Hano berichtete über Grenzbeschlagnahme in Deutschland.

Das Justizministerium der Republik Kasachstan war an beiden Tagen hochrangig vertreten. So leitete am ersten Tag die stellvertretende Justizministerin Elvira Azimova die Tagung, am zweiten Tag übernahm Abzal Yestayev, Leiter des Referats „Geistiges Eigentum", die Moderation

Bilder und Bildunterschriften

Bild 1: Die Stellvertretende Justizministerin Elvira Azimova (2.v.l.); Abzal Yestayev, Leiter des Referats „Geistiges Eigentum" des Justizministeriums der RK (3.v.l.); Dr. Oliver Schön, Richter am Landgericht München I (4.v.l.)

Bild 2: Abzal Yestayev, Leiter des Referats „Geistiges Eigentum" des Justizministeriums der RK (ganz links); Dr. Oliver Schön, Richter am Landgericht München I (2.v.r.); Patentanwalt Dipl.-Ing. Christian Hano, Rechtsanwaltskanzlei v. Füner, Ebbinghaus, Finck, Hano (3.v.r.)

Bild 3: Teilnehmerinnen und Teilnehmer des runden Tisches zum geistigen Eigentum in Astana

Internationale Konferenz „Verfassung – Einigkeit des Volkes, Stabilität und Wohlstand“ in Astana

  • N. Nigmatulin, Leiter des Präsidialamtes der RK; K. Tokayev, Vorsitzender des Senats des Parlaments der RK; K. Masimov, Premierminister der RK; N. Nazarbayev, Präsident der RK; I. Rogov, Vorsitzender des Verfassungsrates der RK; K. Dzhakupov, Vorsitzender des Mazhilis des Parlaments der RK; E. Tancev, Vizepräsident der Venedig-Kommission (v.l.n.r.)

    N. Nigmatulin, Leiter des Präsidialamtes der RK; K. Tokayev, Vorsitzender des Senats des Parlaments der RK; K. Masimov, Premierminister der RK; N. Nazarbayev, Präsident der RK; I. Rogov, Vorsitzender des Verfassungsrates der RK; K. Dzhakupov, Vorsitzender des Mazhilis des Parlaments der RK; E. Tancev, Vizepräsident der Venedig-Kommission (v.l.n.r.)

  • Dr. Lars Brocker, Präsident des VGH und des OVG Rheinland-Pfalz; Jörg Pudelka, Leiter des Regionalprogramms GIZ; Prof. Dr. Rolf Knieper, Universität Bremen (v.l.n.r.)

    Dr. Lars Brocker, Präsident des VGH und des OVG Rheinland-Pfalz; Jörg Pudelka, Leiter des Regionalprogramms GIZ; Prof. Dr. Rolf Knieper, Universität Bremen (v.l.n.r.)

  • Anar Zhailganova (3.v.l.), Mitglied des Verfassungsrates der RK; Berik Imashev, Justizminister der RK

    Anar Zhailganova (3.v.l.), Mitglied des Verfassungsrates der RK; Berik Imashev, Justizminister der RK

  • Igor Rogov, Vorsitzender des Verfassungsrates der RK im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs der RK, Kairat Mami

    Igor Rogov, Vorsitzender des Verfassungsrates der RK im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs der RK, Kairat Mami

  • Geistliche Vertreter: Großmufti Mayamerov; Metropolit Alexander; Erzbischof Tomash Peta; Leitender Gemeinderabbiner Shmuel Karnauch (v.l.n.r.)

    Geistliche Vertreter: Großmufti Mayamerov; Metropolit Alexander; Erzbischof Tomash Peta; Leitender Gemeinderabbiner Shmuel Karnauch (v.l.n.r.)

  • Die deutsche Delegation

    Die deutsche Delegation

Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Verfassung der Republik Kasachstan fand unter der Federführung des Verfassungsrates am 28. und 29. August 2015 in Astana eine internationale Konferenz zum Thema „Verfassung – Einigkeit des Volkes, Stabilität und Wohlstand" statt.

Angesichts der Jubiläumsfeierlichkeiten wurde diese Tagung, die alljährlich zum Verfassungstag stattfindet, diesmal auf einer protokollarisch und inhaltlich besonders hochrangigen Ebene durchgeführt. Der Teilnehmerkreis umfasste fast 500 Personen. Neben dem Präsidenten der Republik Kasachstan, Nursultan Nazarbayev, der die Konferenz eröffnete, waren der Premierminister, die Vorsitzenden beider Kammern des Parlaments sowie Minister und Leiter von staatlichen Organen Kasachstans anwesend. Auch zahlreiche Präsidenten und Richter anderer nationaler Verfassungsgerichte sowie Vertreter der Venedig-Kommission, der OSZE und der UNO nahmen an der Veranstaltung teil. So eröffnete sich die Möglichkeit, vor zahlreichen und hochrangigen Zuhörern am Nationalfeiertag Impulse zu geben.

Der zweite Konferenztag fand parallel an der Eurasischen nationalen Universität und der Kasachischen geisteswissenschaftlich-juristischen Universität statt. Vorrangig Hochschulprofessorinnen und Hochschulprofessoren kamen hier zu Wort. Als deutsche Experten beteiligten sich Dr. Lars Brocker, Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz , sowie Jens Möller, Präsident des Verfassungsgerichts Brandenburg, an der Veranstaltung.

Im Rahmen der Konferenz fand zudem eine feierliche Präsentation der Festschrift „Kasachstan-Trend" statt, in der ausländischen Experten auf die 20-jährige Verfassungsentwicklung Kasachstans mit einem „Blick von außen" Stellung nahmen. Als Autoren im Auftrag der IRZ wirkten Dr. Lars Brocker und Professor Friedrich-Christian Schroeder an der Festschrift mit:

  • Dr. Lars Brocker, Verfassung und Verfassungsentwicklung in der Transformationsgesellschaft: Der Weg der Republik Kasachstan;
  • Professor. Dr. Dres.h.c. Friedrich-Christian Schroeder, Der Beitrag des kasachischen Strafprozesskodex zur Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit. Ein Blick aus deutscher Sicht.

Arbeitsbesuch aus Kasachstan zur Ermittlung und Untersuchung von strafrechtlichen Vergehen bei Strafsachen

  • Besuch der kasachischen Delegation beim Hessischen Ministerium der Justiz

    Besuch der kasachischen Delegation beim Hessischen Ministerium der Justiz

  • Besuch der Delegation beim Hessischen Ministerium der Justiz: Staatssekretär Thomas Metz, Hessisches Ministerium der Justiz (links); Iogan Merkel, 1. Stellvertretender Generalstaatsanwalt der Republik Kasachstan

    Besuch der Delegation beim Hessischen Ministerium der Justiz: Staatssekretär Thomas Metz, Hessisches Ministerium der Justiz (links); Iogan Merkel, 1. Stellvertretender Generalstaatsanwalt der Republik Kasachstan

  • Arbeitsgespräch bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt a.M., Iogan Merkel, 1. Stellvertretender Generalstaatsanwalt der RK (Bildmitte); Abish Samat, Stellvertretender Vorsitzender des Komitees für nationale Sicherheit der RK (2. v.l.); Rashid Zhakupov, Stellvertretender Minister für Inneres der RK (2. v.r.)

    Arbeitsgespräch bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt a.M., Iogan Merkel, 1. Stellvertretender Generalstaatsanwalt der RK (Bildmitte); Abish Samat, Stellvertretender Vorsitzender des Komitees für nationale Sicherheit der RK (2. v.l.); Rashid Zhakupov, Stellvertretender Minister für Inneres der RK (2. v.r.)

  • Besuch der kasachischen Delegation beim Hessischen Landeskriminalamt, auf deutscher Seite mit dabei: Vera Lindenthal-Gold, Vizepräsidentin des HLKA (erste Reihe, rechts); Udo Münch, Landespolizeipräsident (erste Reihe, links); Dr. Michael Borchmann, Leiter der Abteilung Europa und internationale Angelegenheiten, Hessische Staatskanzlei a.D. (zweite Reihe, rechts)

    Besuch der kasachischen Delegation beim Hessischen Landeskriminalamt, auf deutscher Seite mit dabei: Vera Lindenthal-Gold, Vizepräsidentin des HLKA (erste Reihe, rechts); Udo Münch, Landespolizeipräsident (erste Reihe, links); Dr. Michael Borchmann, Leiter der Abteilung Europa und internationale Angelegenheiten, Hessische Staatskanzlei a.D. (zweite Reihe, rechts)

In Zusammenarbeit mit der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Kasachstan organisierte die IRZ vom 18. bis 22. Mai 2015 eine Studienreise nach Frankfurt a.M. und Wiesbaden zum Thema „Ermittlung und Untersuchung von strafrechtlichen Vergehen bei Strafsachen". Delegationsleiter war der Erste Stellvertretende Generalstaatsanwalt der Republik Kasachstan, Iogan Merkel. Weitere Teilnehmer dieser hochrangigen Delegation waren der Stellvertretende Vorsitzender des Komitees für nationale Sicherheit, Samat Abish, der Stellvertretender Minister für Inneres, Rashid Zhakupov, sowie der Leiter der Verwaltung für die Aufsicht der Gesetzgebungstätigkeit und die Stellvertretende Leiterin des Departements für die Aufsicht der Gesetzmäßigkeit von Gerichtsakten und für die Interessenvertretung des Staates bei Strafsachen der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Kasachstan.

Stationen des Arbeitsbesuchs waren das Hessische Ministerium der Justiz, die Generalstaatsanwaltschaft und die Staatsanwaltschaft Frankfurt a.M., das Bundeskriminalamt in Wiesbaden und das Landeskriminalamt Hessen sowie das Amtsgericht Frankfurt a.M.

Die IRZ berät die Republik Kasachstan seit 2010 zur Reform des Strafrechts. Da seit dem 1. Januar 2015 die neue StPO und das neue StGB in Kraft getreten sind, ging es bei diesem Arbeitsaufenthalt vor allem um die praktische Umsetzung der Rechtsnormen und um die Erfahrungen damit in Deutschland, vor allem was die Beurteilung von strafrechtlichen Vergehen betrifft.