Arbeitsbesuch aus Kasachstan zur Ermittlung und Untersuchung von strafrechtlichen Vergehen bei Strafsachen

  • Besuch der kasachischen Delegation beim Hessischen Ministerium der Justiz

    Besuch der kasachischen Delegation beim Hessischen Ministerium der Justiz

  • Besuch der Delegation beim Hessischen Ministerium der Justiz: Staatssekretär Thomas Metz, Hessisches Ministerium der Justiz (links); Iogan Merkel, 1. Stellvertretender Generalstaatsanwalt der Republik Kasachstan

    Besuch der Delegation beim Hessischen Ministerium der Justiz: Staatssekretär Thomas Metz, Hessisches Ministerium der Justiz (links); Iogan Merkel, 1. Stellvertretender Generalstaatsanwalt der Republik Kasachstan

  • Arbeitsgespräch bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt a.M., Iogan Merkel, 1. Stellvertretender Generalstaatsanwalt der RK (Bildmitte); Abish Samat, Stellvertretender Vorsitzender des Komitees für nationale Sicherheit der RK (2. v.l.); Rashid Zhakupov, Stellvertretender Minister für Inneres der RK (2. v.r.)

    Arbeitsgespräch bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt a.M., Iogan Merkel, 1. Stellvertretender Generalstaatsanwalt der RK (Bildmitte); Abish Samat, Stellvertretender Vorsitzender des Komitees für nationale Sicherheit der RK (2. v.l.); Rashid Zhakupov, Stellvertretender Minister für Inneres der RK (2. v.r.)

  • Besuch der kasachischen Delegation beim Hessischen Landeskriminalamt, auf deutscher Seite mit dabei: Vera Lindenthal-Gold, Vizepräsidentin des HLKA (erste Reihe, rechts); Udo Münch, Landespolizeipräsident (erste Reihe, links); Dr. Michael Borchmann, Leiter der Abteilung Europa und internationale Angelegenheiten, Hessische Staatskanzlei a.D. (zweite Reihe, rechts)

    Besuch der kasachischen Delegation beim Hessischen Landeskriminalamt, auf deutscher Seite mit dabei: Vera Lindenthal-Gold, Vizepräsidentin des HLKA (erste Reihe, rechts); Udo Münch, Landespolizeipräsident (erste Reihe, links); Dr. Michael Borchmann, Leiter der Abteilung Europa und internationale Angelegenheiten, Hessische Staatskanzlei a.D. (zweite Reihe, rechts)

In Zusammenarbeit mit der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Kasachstan organisierte die IRZ vom 18. bis 22. Mai 2015 eine Studienreise nach Frankfurt a.M. und Wiesbaden zum Thema „Ermittlung und Untersuchung von strafrechtlichen Vergehen bei Strafsachen". Delegationsleiter war der Erste Stellvertretende Generalstaatsanwalt der Republik Kasachstan, Iogan Merkel. Weitere Teilnehmer dieser hochrangigen Delegation waren der Stellvertretende Vorsitzender des Komitees für nationale Sicherheit, Samat Abish, der Stellvertretender Minister für Inneres, Rashid Zhakupov, sowie der Leiter der Verwaltung für die Aufsicht der Gesetzgebungstätigkeit und die Stellvertretende Leiterin des Departements für die Aufsicht der Gesetzmäßigkeit von Gerichtsakten und für die Interessenvertretung des Staates bei Strafsachen der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Kasachstan.

Stationen des Arbeitsbesuchs waren das Hessische Ministerium der Justiz, die Generalstaatsanwaltschaft und die Staatsanwaltschaft Frankfurt a.M., das Bundeskriminalamt in Wiesbaden und das Landeskriminalamt Hessen sowie das Amtsgericht Frankfurt a.M.

Die IRZ berät die Republik Kasachstan seit 2010 zur Reform des Strafrechts. Da seit dem 1. Januar 2015 die neue StPO und das neue StGB in Kraft getreten sind, ging es bei diesem Arbeitsaufenthalt vor allem um die praktische Umsetzung der Rechtsnormen und um die Erfahrungen damit in Deutschland, vor allem was die Beurteilung von strafrechtlichen Vergehen betrifft.

Internationaler Runder Tisch zur Modernisierung des Strafverfahrens in Ak-Bulak bei Almaty

Bild 2 Kasachstan

V.l.n.r.: B. Imashev, Justizminister der RK; N.Ermekbayev, Berater des Präsidenten; I.Rogov, Vorsitzender des Verfassungsrates; I.Merkel, 1. Stellvertretender Generalstaatsanwalt

In Kooperation mit der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Kasachstan sowie dem Verfassungsrat der Republik Kasachstan fand in Ak-Bulak bei Almaty vom 12. - 13. März 2015 ein internationaler Runder Tisch zum Thema „Modernisierung des Strafverfahrens als Gewährleistung für die Effektivität des Rechtsschutzsystems und Realisierung des Menschenrechtspotenzials der Verfassung der Republik Kasachstan" statt.

An der Tagung nahmen neben hochrangigen kasachischen Vertretern des Präsidialamtes, der Generalstaatsanwaltschaft, des Verfassungsrates, des Parlaments, des Justiz-, Innen- und Finanzministeriums sowie des Obersten Gerichtshofs, auch Vertreter von OSZE Astana, der Vereinten Nationen und der Venedig Kommission teil. Von deutscher Seite beteiligte sich Dr. Jürgen Oehlerking, Staatssekretär a.D. (Niedersächsisches Justizministerium) mit einem Beitrag zum Ablauf des Vorverfahrens in Deutschland.

Inhaltlich ging es um den ersten Erfahrungsaustausch nach dem Inkrafttreten der neuen Strafprozessordnung. Den Auftakt der Tagung bildete ein Vortrag von Iogan Merkel (1. Stellvertretender Generalstaatsanwalt), in dem die wichtigsten Änderungen der neuen StPO vorgestellt wurden. Im weiteren Verlauf wurden einzelne Gesetzesnormen vorgestellt und deren Anwendung diskutiert.

Seit 2010 berät die IRZ die Republik Kasachstan zur Reform des Strafrechts. Am 1. Januar 2015 traten die neue StPO sowie das neue StGB in Kraft. In diesem Jahr wird der Schwerpunkt der Beratungen bei der Anwendung der neuen Rechtsnormen liegen.

Internationale Konferenz zur Korruptionsbekämpfung in Kostanay

  • Sayan Akhmetzhanov, stellv. Leiter der Agentur der RK für öffentlichen Dienst und Korruptionsbekämpfung; Nuraly Saduakasov, Bürgermeister des Gebiets Kostanay; Daniyar Usenov, Leiter der Antikorruptionsagentur im Gebiet Kostanay (v.r.n.l.)

    Sayan Akhmetzhanov, stellv. Leiter der Agentur der RK für öffentlichen Dienst und Korruptionsbekämpfung; Nuraly Saduakasov, Bürgermeister des Gebiets Kostanay; Daniyar Usenov, Leiter der Antikorruptionsagentur im Gebiet Kostanay (v.r.n.l.)

  • Redebeitrag von Jürgen Maurer (Bildmitte), Vizepräsident des Bundeskriminalamtes a.D.

    Redebeitrag von Jürgen Maurer (Bildmitte), Vizepräsident des Bundeskriminalamtes a.D.

  • Staatsanwalt Bijan Nowrousian (links), Staatsanwaltschaft Kiel

    Staatsanwalt Bijan Nowrousian (links), Staatsanwaltschaft Kiel

  • Bolatbek Abdrasilov (links), Rektor der Akademie für öffentliche Verwaltung beim Präsidenten der RK

    Bolatbek Abdrasilov (links), Rektor der Akademie für öffentliche Verwaltung beim Präsidenten der RK

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz

  • Jürgen Maurer, Vizepräsident des Bundeskriminalamtes a.D.

    Jürgen Maurer, Vizepräsident des Bundeskriminalamtes a.D.

  • Die deutsche Delegation

    Die deutsche Delegation

Am 12. und 13. Februar 2015 richtete die IRZ in Zusammenarbeit mit der neu gegründeten Agentur der Republik Kasachstan für öffentlichen Dienst und Korruptionsbekämpfung sowie der Akademie für öffentliche Verwaltung beim Präsidenten der Republik Kasachstan eine internationale Konferenz zum Thema „Rechtsinstrumente im Ausland im Bereich des öffentlichen Dienstes und der Korruptionsbekämpfung" aus.

Den inhaltlichen Schwerpunkt der Konferenz bildeten die internationalen Erfahrungen im Bereich der Korruptionsbekämpfung und die praktischen Folgen dieser Erfahrungen in Kasachstan. Ein besonderes Interesse galt dabei den deutschen Beiträgen. Als deutsche Experten beteiligten sich Jürgen Maurer, Vizepräsident des Bundeskriminalamtes a.D., und Staatsanwalt Bijan Nowrousian von der Staatsanwaltschaft Kiel mit insgesamt sechs Beiträgen an der Konferenz, die ein umfassendes Bild zur Korruptionsbekämpfung in Deutschland vermittelten.

Neben Vertreterinnen und Vertretern der kasachischen Staatsanwaltschaft, des Gebietsgerichts Kostanay und regionaler Sicherheits- und Verwaltungsbehörden nahmen auch Referentinnen und Referenten aus der EU, Transparency Kazakhstan, UNDP sowie der Botschaft der USA an der Veranstaltung teil.

Es ist geplant, noch in diesem Jahr eine Folgeveranstaltung in Kooperation mit der kasachischen Antikorruptionsagentur sowie der Akademie für öffentliche Verwaltung in Deutschland durchzuführen.