Internationale Verfassungsrechtskonferenz in Astana

V.l.n.r. – A. Daulbayev, Generalstaatsanwalt der Republik Kasachstan (RK); G. Abdykalikova, stellv. Ministerpräsidentin der RK; A. Dzhaksybekov, Staatssekretär der RK; I. Rogov, Vorsitzender des Verfassungsrates der RK; B. Imashev, Justizminister der RK; A. Shakirov, Beauftragter für Menschenrechte in der RK

A. Daulbayev, Generalstaatsanwalt der Republik Kasachstan (RK); G. Abdykalikova, stellv. Ministerpräsidentin der RK; A. Dzhaksybekov, Staatssekretär der RK; I. Rogov, Vorsitzender des Verfassungsrates der RK; B. Imashev, Justizminister der RK; A. Shakirov, Beauftragter für Menschenrechte in der RK (v.l.n.r.)

Anlässlich des Verfassungstages der Republik Kasachstan fand vom 29.-30. August 2014 in Astana eine internationale Verfassungsrechtkonferenz statt.

Seit 2012 arbeitet die IRZ mit dem Verfassungsrat der Republik Kasachstan zusammen und wurde zum dritten Mal in Folge zu dieser alljährlich stattfindenden internationalen Tagung eingeladen. Wie jedes Jahr, wurden am ersten Tag der Konferenz Vorträge von hochrangigen staatlichen Vertreterinnen und Vertretern gehalten, während am zweiten Konferenztag vor allem Professorinnen und Professoren von Hochschulen und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler anderer Institutionen zu Wort kamen. Als deutscher Experte beteiligte sich Dr. Lars Brocker (Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz) mit Beiträgen zum Verfassungsrecht sowie zum Verwaltungsrecht an der Veranstaltung.

Im November 2014 wird die IRZ ihre Zusammenarbeit mit dem Verfassungsrat mit dem Arbeitsbesuch u.a. beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zum Thema „Verfassungskontrolle“ fortsetzen.

Konferenz zur Zivilprozessordnung in Kasachstan

Vasiliy Lukashevich, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Talgat Donakov, stlv. Leiter der Präsidialverwaltung der RK, Kayrat Mami, Vorsitzender des Obersten Gerichtshofs der RK, Dirk Mirow, Geschäftsführer der IRZ (v.l.n.r.)  Vasiliy Lukashevich, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Talgat Donakov, stlv. Leiter der Präsidialverwaltung der RK, Kayrat Mami, Vorsitzender des Obersten Gerichtshofs der RK, Dirk Mirow, Geschäftsführer der IRZ (v.l.n.r.)

Vasiliy Lukashevich, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Talgat Donakov, stlv. Leiter der Präsidialverwaltung der RK, Kayrat Mami, Vorsitzender des Obersten Gerichtshofs der RK, Dirk Mirow, Geschäftsführer der IRZ (v.l.n.r.)

Am 6. Juni 2014 führte die IRZ in Astana zusammen mit dem Obersten Gerichtshof der Republik Kasachstan die internationale Konferenz „Neue Zivilprozessordnung der Republik Kasachstan" durch.

Die IRZ begleitet die umfassenden Justizreformen in Kasachstan seit 2009. Die Reform des Zivilprozessrechts bildet einen der Schwerpunkte der Kooperation. Im Rahmen der Konferenz diskutierten hochrangige Vertreter der kasachischen Justiz über die Kernfragen der kasachischen ZPO-Reform. Als Vertreter des Deutschen Richterbundes beteiligte sich Herr Lothar Jünemann (Vorsitzender Richter am Landgericht Berlin) an der Veranstaltung. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte war durch den Experten Vasiliy Lukashevich vertreten

Die IRZ wird ihre Zusammenarbeit mit dem Obersten Gerichtshof im Jahr 2014 unter anderem mit zwei Veranstaltungen zur Thematik der Einführung des Ermittlungsrichters im Strafprozess fortsetzen.