Staatssekretär Dr. Bernhardt und der Geschäftsführer der IRZ, Dirk Mirow mit Vertretern des Obersten Gerichts und der Generalstaatsanwaltschaft

Staatssekretär Dr. Bernhardt und der Geschäftsführer der IRZ, Dirk Mirow mit Vertretern des Obersten Gerichts und der Generalstaatsanwaltschaft

In der Woche vom 15. bis 18. Oktober 2013 fanden mehrere Treffen der IRZ mit zentralen Justizinstitutionen in Bischkek statt.

Seit 2011 arbeitet die IRZ mit dem kirgisischen Justizministerium zusammen und hat seitdem Veranstaltungen zur Gesetzgebung, zum Strafrecht und zur Informationsfreiheit in Kirgisistan und in Deutschland durchgeführt. Am 16. und 17. Oktober 2013 fand ein Seminar zum Staatsaufbau unter besonderer Berücksichtigung der Verwaltungsstrukturen statt. In diesem Zusammenhang interessierten sich die kirgisischen Teilnehmer ganz besonders für die föderale Struktur in der Bundesrepublik. Zu diesem Thema referierte Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssekretär der Justiz und für Europa des Justizministeriums Sachsen, den Auftakt-Fachvortrag. Dr. Bernhardt sitzt als Vertreter der Bundesländer im Kuratorium der IRZ. Den ganz überwiegenden Teil der deutschen Fachbeiträge und die damit verbundenen umfangreichen Diskussionen mit Teilnehmern aus verschiedenen Justizinstitutionen wurden von Frau Grieser, Mitglied des Nationalen Normenkontrollrats und Oberbürgermeisterin a.D. bestritten.

Staatssekretär Dr. Bernhardt und der Geschäftsführer der IRZ, Dirk Mirow, trafen darüber hinaus hochrangige Vertreter des Obersten Gerichts und der Generalstaatsanwaltschaft. Darüber hinaus führten sie Gespräche mit drei Abgeordneten des kirgisischen Parlaments, darunter Herr Erkin Alimbekov, Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte, Verfassungsrechte und Staatsverfassung. Im Mittelpunkt stand dabei die Entwicklung der Justizreformen in Kirgisistan und die Themen für die Kooperation mit der IRZ.