Follow-up-Seminar zur Medienarbeit von Staatsanwaltschaften in Graçanica

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars zur Medienarbeit von Staatsanwaltschaften in Graçanica
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars zur Medienarbeit von Staatsanwaltschaften in Graçanica

Die IRZ führte in Zusammenarbeit mit dem Kosovo Prosecutorial Council (KPC) am 6. und 7. Dezember 2017 ein zweites Seminar zum Thema „Öffentlichkeitsarbeit, Umgang mit Medien“ für Angehörige des KPC, kosovarische Generalstaatsanwälte, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Pressesprecherinnen und Pressesprecher in Graçanica durch.

Ziel der Vertiefungsveranstaltung war es, nach der Bestandsaufnahme und der Besprechung der aktuellen Situation in Kosovo an die Schlussfolgerungen des Mai-Seminars anzuknüpfen und die noch offenen Fragen und Herausforderungen zu diskutieren und Lösungen zu finden. Die IRZ wurde dabei durch den erfahrenen Referenten Prof. Dr. Jan Bergmann, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg, unterstützt.

Auf der zweitägigen Veranstaltung befassten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit folgenden Themen:

  • Presserecht,
  • Umgang einer Generalstaatsanwaltschaft mit Medien,
  • Interpretation der Rechtsprechung in der Presse,
  • prozessbegleitende Öffentlichkeitsarbeit: „Litigation-PR“ sowie
  • europa- und menschenrechtliche Vorgaben für eine rechtskonforme Pressearbeit.

Zur Sprache kamen dabei die Grundstrukturen, Gründe und praktischen Vorteile aktiver und professioneller Pressearbeit, die Anforderungen an einen Medienvertreter, der Pressekodex sowie die daraus resultierenden Sorgfaltspflichten. Zudem wurden zahlreiche maßgebende Gerichtsentscheidungen sowohl der deutschen als auch der europäischen Rechtsprechung dargestellt und rege diskutiert.

Dieses Follow-up-Seminar stieß bei allen Beteiligten auf sehr positive Resonanz. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sehr interessiert und engagiert und konnten viele praktische Fragen aus ihrem Alltag untereinander und mit dem deutschen Referenten diskutieren.

Delegation des kosovarischen Justizministeriums informiert sich zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der NRW-Justiz

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Studienbesuchs vor dem Ministerium der Justiz in Düsseldorf
Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Studienbesuchs vor dem Ministerium der Justiz in Düsseldorf

Vom 28. bis 30. August 2017 besuchte eine Delegation des kosovarischen Justizministeriums verschiedene nordrhein-westfälische Justizbehörden, um sich über deren Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu informieren.

Die Ministerialbeamtinnen und Ministerialbeamten aus Kosovo besuchten im Rahmen des Twinning-Projekts Strengthening policy formulation and legislative drafting das Ministerium der Justiz in Düsseldorf (siehe Bild), das Oberlandesgericht sowie das Verwaltungs- und das Landgericht der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt.

Dort hatten die kosovarischen Gäste Gelegenheit, mit den Pressesprecherinnen und Pressesprechern der jeweiligen Häuser über die Methoden der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit deutscher Justizbehörden zu diskutieren und im Dialog Erfahrungen zu sammeln. Besonders interessierten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer für die Möglichkeiten der elektronischen Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern.

Das nordrhein-westfälische Projekt Justiz Online, das besonderen Wert auf einen hohen Informationswert für die Benutzerinnen und Benutzer legt, wurde von der kosovarischen Delegation als herausragendes und nachahmenswertes Beispiel für Bürgernähe empfunden.

Das Twinning-Projekt der IRZ im kosovarischen Justizministerium hat eine Laufzeit von zwei Jahren und endet voraussichtlich Anfang Oktober 2018.

 

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Kosovarisch-deutscher Gedankenaustausch zum Jugendstrafvollzug

  • Afrim Ibrahimi, Stefan Scherrer, Ardian Klaiqi (v.l.n.r.)

    Afrim Ibrahimi, Stefan Scherrer, Ardian Klaiqi (v.l.n.r.)

  • Im Gerichtssaal

    Im Gerichtssaal

  • Vor dem Amtsgericht Göttingen

    Vor dem Amtsgericht Göttingen

  • Während der Führung auf dem Gelände des Offenen Jugendvollzugs Göttingen

    Während der Führung auf dem Gelände des Offenen Jugendvollzugs Göttingen

  • Eintrag ins "Gästebuch" der Offenen Jugendvollzugsanstalt

    Eintrag ins "Gästebuch" der Offenen Jugendvollzugsanstalt

  • Melanie Hacker, Gabi Förstling, Christel Waßmann (v.l.n.r.)

    Melanie Hacker, Gabi Förstling, Christel Waßmann (v.l.n.r.)

  • Abschlussfoto

    Abschlussfoto

Vom 3. bis 6. Juli 2017 hielt sich eine achtköpfige Delegation aus dem Kosovo zu Fachgesprächen zum Thema „Jugendstrafvollzug“ in Göttingen auf.

Der Einladung der IRZ nach Deutschland waren der Anstaltsleiter sowie drei Mitarbeiter der Jugendstrafvollzugsanstalt Lipjan, ein Angehöriger der Strafvollzugsabteilung des Justizministeriums sowie die Child Protection Officers Afrim Ibrahimi und Ardian Klaiqi von UNICEF Kosovo gefolgt.

Der Schwerpunkt des diesjährigen Besuches lag insbesondere auf dem Gedankenaustausch zwischen den Praktikern der Anstalten in Göttingen und Lipjan.

So begann denn auch das kurze, aber sehr arbeitsintensive Programm mit dem Besuch des Offenen Jugendvollzuges sowie der Jugendarrestanstalt Göttingen. Die Gäste erhielten von den Anstaltsleiterinnen Melanie Hacker und Christel Waßmann sowie der Vollzugsbeamtin Gabi Förstling nicht nur informative Führungen durch beide Häuser, sondern darüber hinaus noch eingehende Erläuterungen zu den jeweiligen Anstaltskonzepten.

Ein Jugendlicher aus dem Offenen Vollzug hatte sich spontan bereit erklärt, die Besucher auf ihrem Rundgang zu begleiten. Die auswärtigen Gäste bekamen auf diese Weise die einmalige Möglichkeit, den Alltag im Offenen Vollzug aus der Sicht eines jugendlichen Straftäters kennenzulernen. Siegfried Löprick, Vorsitzender des Vereins „Jugendhilfe Göttingen e.V.“ und ehemaliger Mitarbeiter des Offenen Jugendvollzuges Göttingen begleitete die Besucher und stand als fachlicher Berater für Fragen zur Verfügung.

Am zweiten Tag wohnten die Besucher einer Jugendstrafverhandlung von RiAG Stefan Scherrer bei, der nach der Urteilsverkündung ausführlich auf die Sitzung und das weitere Procedere einging. Er hatte eine Jugendliche zu einem sofortigen vierwöchigen Arrest verurteilt.

Kai Jans, Jugendbewährungshelfer aus Göttingen, stellte u.a. die Aufgaben der Bewährungshilfe im Jugendstrafverfahren in ihren Grundzügen vor, und Peter Kleinadel vom Verein Jugendhilfe Süd Niedersachsen e.V. gab einen interessanten Überblick über die ambulanten sozialpädagogischen Angebote für straffällige Jugendliche.

Der Fachbesuch konnte mit Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert werden. Die Organisation und Themenauswahl des Programms waren in enger Abstimmung mit UNICEF Kosovo und dem stellvertretenden Direktor des Amtsgerichts Göttingen, RiAG Stefan Scherrer, erfolgt. UNICEF Kosovo steht dem kosovarischen Justizministerium bei der Reformierung des Jugendstrafvollzugs beratend zur Seite. Stefan Scherrer hat als Jugendstrafrichter die IRZ fachlich und praktisch bei der Realisierung dieses Besuchs vortrefflich unterstützt.

Für den Herbst ist ein Gegenbesuch der Göttinger bei ihren kosovarischen Kolleginnen und Kollegen in Lipjan geplant.