Arbeitsgespräch mit UNICEF Kosovo in Bonn

  • Afrim Ibrahimi, Ardian Klaiqi und Veronika Keller-Engels (v.l.n.r.)

    Afrim Ibrahimi, Ardian Klaiqi und Veronika Keller-Engels (v.l.n.r.)

  • Stefan Scherrer, Franziska, Simon, Afrim Ibrahimi und Ardian Klaiqi (v.l.n.r.)

    Stefan Scherrer, Franziska, Simon, Afrim Ibrahimi und Ardian Klaiqi (v.l.n.r.)

Am 11. Oktober 2016 fand ein Treffen mit zwei Vertretern von UNICEF Kosovo in den Räumlichkeiten der IRZ in Bonn statt. Dieses informelle Treffen diente vornehmlich der Sondierung von möglichen Kooperationsmöglichkeiten zwischen UNICEF Kosovo und der IRZ auf dem Gebiet des Jugendstrafvollzugs.

An dem Arbeitsgespräch nahmen für die IRZ u.a. Frau Franziska Simon als Stellvertreterin für den Projektbereich 4, die für Kosovo zuständige Projektmanagerin Elke Wendland sowie Stefan Scherrer, stellvertretender Direktor am Amtsgericht Göttingen und ausgewiesener Experte auf dem Gebiet des Jugendstrafrechts, teil. Für UNICEF Kosovo waren die Child Protection Officers Afrim Ibrahimi und Ardian Klaiqi der Einladung der IRZ gefolgt.

Workshop zur Bekämpfung der Korruption in Thessaloniki

  • Dr. Matthias Hartwig (links) und Dr. Johannes Windisch

    Dr. Matthias Hartwig (links) und Dr. Johannes Windisch

  • Während des Workshops

    Während des Workshops

  • Dr. Hartwig im Austausch mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern

    Dr. Hartwig im Austausch mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern

  • Während des Workshops

    Während des Workshops

  • Dr. Matthias Hartwig, Ivan Cukalovic, Vize-Präsident des kosovarischen Verfassungsgerichts, und Dr. Johannes Windisch (v.l.n.r.)

    Dr. Matthias Hartwig, Ivan Cukalovic, Vize-Präsident des kosovarischen Verfassungsgerichts, und Dr. Johannes Windisch (v.l.n.r.)

Zum wiederholten Male fungierte die IRZ als Gastgeber für Mitglieder des Verfassungsgerichts und des Obersten Gerichts der Republik Kosovo und organisierte in der Zeit vom 6. bis 9. September 2016 einen Workshop zum Thema „Anti-Korruption“ in Thessaloniki, Griechenland.

Der Kampf gegen Korruption ist neben der Bekämpfung der organisierten Kriminalität eines der zentralen Themen, dem sich die noch junge Republik Kosovo immer wieder stellen muss. Zwar wurden u.a. diverse Verfolgungsmechanismen von Korruption auf den unterschiedlichsten Ebenen eingesetzt und auch im aktuellen EU-Fortschrittsbericht lobend erwähnt, jedoch bleibt Korruption in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens ein ernstes Problem. Auch wenn durch die bis 2017 andauernde Antikorruptionsstrategie der kosovarischen Regierung schon vieles unternommen wurde, um die Korruption im Land zu bekämpfen, bleibt ein starker politischer Wille, dieses Problem auf eine umfassende Weise anzupacken, bis auf weiteres unabdingbar.

In enger Absprache mit den kosovarischen Partnern bildeten die folgenden vier Themen den inhaltlichen Schwerpunkt des Workshops:

  • Corruption in public state institutions: anti-corruption mechanisms aimed at preventing and fighting corruption,
  • The role of the judiciary in fighting the corruption: the Kosovo perspective,
  • The Right to a Fair and Impartial Trial in corruption cases: the case-law of the Constitutional Court und
  • International practices in preventing and fighting corruption with special emphasis on the role of the judiciary.

Als Referenten für die IRZ konnten Dr. Matthias Hartwig vom Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg sowie Dr. Johannes Windisch, Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt in Österreich, gewonnen werden. Dr. Hartwig referierte zu den Themen „Assessment of the Fight against Corruption in Kosovo” und “International practices in preventing and fighting corruption with special emphasis on the role of the judiciary”, während Dr. Windisch auf die Themen “Introduction to the legal and institutional framework of the fight against Corruption and Criminal Law in Austra” und “Fight against corruption in Austria – practical issues and case studies” zu sprechen kam.

Der diesjährige Workshop war mit insgesamt 38 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, darunter der Vizepräsident des Verfassungsgerichts sowie der Präsident des Obersten Gerichts, außerordentlich gut besucht. Neben den Richterinnen und Richtern nahmen u.a. auch die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beider Gerichte an der mehrtätigen Veranstaltung teil.

Erfreulich zu beobachten war, dass ein reger Gedankenaustausch nicht nur mit den Referenten, sondern auch unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern selbst zustande kam.

Abschlussveranstaltung für EU-Projekt in Pristina

  • Christof Stock, Head of Cooperation of the EU Office im Kosovo; Dhurata Hoxha (Mitte), Justizministerin des Kosovo;  Christina Gehlsen, stellvertretende deutsche Botschafter

    Christof Stock, Head of Cooperation of the EU Office im Kosovo; Dhurata Hoxha (Mitte), Justizministerin des Kosovo; Christina Gehlsen, stellvertretende deutsche Botschafterin

  • RTA Dr. Julie Trappe, IRZ; Projektleiter der IRZ, Jan MacLean; Christof Stock, EU; Justizministerin Dhurata Hoxha;  Christina Gehlsen, deutsche Botschaft; Projektleiter auf kosovarischer Seite, Mentor Borovci (v.l.n.r.)

    RTA Dr. Julie Trappe, IRZ; Projektleiter der IRZ, Jan MacLean; Christof Stock, EU; Justizministerin Dhurata Hoxha; Christina Gehlsen, deutsche Botschaft; Projektleiter auf kosovarischer Seite, Mentor Borovci (v.l.n.r.)

  • Projektleiter Jan MacLean, IRZ; Christof Stock, EU; Justizministerin Dhurata Hoxha;  Christina Gehlsen, deutsche Botschaft; Projektleiter Mentor Borovci (v.l.n.r.)

    Projektleiter Jan MacLean, IRZ; Christof Stock, EU; Justizministerin Dhurata Hoxha; Christina Gehlsen, deutsche Botschaft; Projektleiter Mentor Borovci (v.l.n.r.)

  • Projektleiter Jan MacLean, IRZ; Christof Stock, EU; Justizministerin Dhurata Hoxha;  Christina Gehlsen, deutsche Botschaft; Projektleiter Mentor Borovci (v.l.n.r.)

    Projektleiter Jan MacLean, IRZ; Christof Stock, EU; Justizministerin Dhurata Hoxha; Christina Gehlsen, deutsche Botschaft; Projektleiter Mentor Borovci (v.l.n.r.)

Am 16. August 2016 fand in Pristina die Abschlussveranstaltung des von der IRZ implementierten EU Twinning-Projektes „Improving the Approximation of Laws and Coherence of the Legal Framework“ statt. Die kosovarische Justizministerin unterstrich die Bedeutung der Projektergebnisse für den Kosovo.

Das EU Twinning-Projekt setzte die seit 2009 bestehende gute Zusammenarbeit der IRZ mit dem kosovarischen Justizministerium fort. In den letzten zweieinhalb Jahren unterstützte die IRZ das Ministerium dabei, die Justiz in den Bereichen Rechtssicherheit und EU-Rechtsharmonisierung zu stärken.

Nach dem Inkrafttreten des Stabilization and Association Agreements (SAA) mit der EU am 1. April 2016 ist der Kosovo nun vertraglich verpflichtet, den gesamten EU Acquis in nationales Recht umsetzen. Dies stellt eine gewaltige Aufgabe dar. Dem Justizministerium kommt in diesem Prozess naturgemäß eine entscheidende Rolle zu. Das Twinning-Projekt unterstützte die Partner dabei, den Harmonisierungsbedarf festzustellen und Vorschläge für entsprechende Gesetzesänderungen zu erarbeiten. Außerdem wurden durch Trainings die Kapazitäten für Rechtsharmonisierung verbessert.

Die zweite große Herausforderung für die kosovarische Justiz ist die Rechtskonsolidierung. Historisch bedingt gibt es im Kosovo Normen aus verschiedenen Epochen. Es besteht jedoch nicht immer Klarheit, welche Normen in Kraft sind. Das Projekt unterstützte die kosovarischen Partner bei den ersten Schritten einer Rechtsbereinigung und Rechtskonsolidierung. Als eines der Projektergebnisse wurden die vier grundlegenden Gesetze der Justiz bereinigt und veröffentlicht.

Die IRZ wird auch in Zukunft mit dem kosovarischen Justizministerium zusammenarbeiten und den Kosovo weiter auf dem Weg in die EU unterstützen.