Seminar zur Medienarbeit bei Verfassungsgerichten

  • Während des Seminars

    Während des Seminars

  • Referent Professor Dr. Jan Bergmann

    Referent Professor Dr. Jan Bergmann

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer

  • Prof. Dr. Bergmann während der Diskussion

    Prof. Dr. Bergmann während der Diskussion

Am 14. Juli 2016 hielt der Vorsitzende Richter am Verwaltungsgerichtshof Mannheim, Professor Dr. Jan Bergmann, in Pristina vor Richterinnen und Richtern sowie wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Verfassungsgerichts der Republik Kosovo einen Vortrag zum Thema „Verfassungsgerichtliche Medienarbeit“.

Sein Vortrag war teil eines ganztägigen Seminars, das mit Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert werden konnte. Es hatte zum Ziel, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern den Umgang eines Verfassungsgerichts mit Medien näher zu bringen.

Am Vormittag erläuterte Professor Bergmann die Wichtigkeit einer aktiven professionellen Pressearbeit und stellte deren praktische Vorteile dar. Im nächsten Schritt stellte er die Grundstrukturen der Pressearbeit am Beispiel des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe vor. Ein weiteres Thema waren die Anforderungen an Medienvertreter bei Gericht.

Der Nachmittag diente dazu, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Rede und Antwort zu stehen. Angeregte Diskussionen gab es u.a. zur Interpretation der Rechtsprechung in der Presse und darüber, wie Transparenz und Vertraulichkeit gegeneinander abgewogen werden können.

Fachgespräche zur Jugendgerichtsbarkeit in Hannover und Göttingen

  • Während der Verhandlung beim Amtsgericht Göttingen

    Während der Verhandlung beim Amtsgericht Göttingen

  • Bewährungshelferin Silke Grotkop bei ihrem Vortrag

    Bewährungshelferin Silke Grotkop bei ihrem Vortrag

  • RiAG Stefan Scherrer; James Mugaju, UNICEF Kosovo; DirAG Dr. Dietmar Brosche; stellv. Justizminister des Kosovo, Lirak Celaj; IRZ-Experte Dr. Peter Best (1. Reihe v.l.n.r.)

    RiAG Stefan Scherrer; James Mugaju, UNICEF Kosovo; DirAG Dr. Dietmar Brosche; stellv. Justizminister des Kosovo, Lirak Celaj; IRZ-Experte Dr. Peter Best (1. Reihe v.l.n.r.)

  • In der Werkhalle der Jugendarrestanstalt Göttingen

    In der Werkhalle der Jugendarrestanstalt Göttingen

Vom 6. bis 9. Juli 2016 hielt sich eine kosovarische Delegation unter Leitung des stellvertretenden Justizministers Lirak Celaj sowie dem stellvertretenden Leiter von UNICEF Kosovo, James Mugaju, zu Fachgesprächen in Hannover und Göttingen auf.

Die siebenköpfige Delegation begann ihre Fachgespräche zum Thema Jugendgerichtsbarkeit mit einem Besuch beim Niedersächsischen Justizministerium in Hannover. Die Abteilungsleiterin für den Justizvollzug, Christiane Jesse, führte mit einem kurzen und prägnanten Vortrag in die Thematik ein, unterstützt von ihren Kolleginnen Markwart und Starke.

Der folgende Tag war der Praxis gewidmet, und die Gäste hatten die Möglichkeit, zwei Gerichtsverhandlungen beim Amtsgericht Göttingen beizuwohnen. Nach der Begrüßung durch Direktor Dr. Dietmar Brosche übernahm Richter am Amtsgericht Stefan Scherrer die Erläuterung zu den anschaulichen Fällen, in denen die Straftäter bereits das 18. Lebensjahr vollendet hatten. Der Tag beim Amtsgericht wurde durch äußerst interessante Vorträge der Bewährungshelferin Silke Grotkop („Aufgabe der Bewährungshilfe im Jugendstrafverfahren“) und der Sozialpädagogin Karin Faber vom Verein Jugendhilfe Süd-Niedersachsen e.V. („Ambulante Angebote im Jugendstrafrecht“) abgerundet.

Am dritten und letzten Tag der Studienreise stand der Besuch der Jugendarrestanstalt Göttingen sowie des Offenen Jugendvollzuges auf dem Programm. Die Gäste erhielten Führungen durch beide Häuser und eine eingehende Erläuterung des jeweiligen Anstaltskonzeptes. Auf diese Weise konnten sie konkrete Einblicke in die Jugendarrestanstalt und den Offenen Jugendvollzug gewinnen und den Alltag der jugendlichen Straftäter aus nächster Nähe kennenlernen.

Der Fachbesuch konnte mit Mitteln des Bundesjustizministeriums finanziert werden.

Twinning-Projekt: IRZ-Expertentreffen in Bonn

  • Veronika Keller-Engels, Geschäftsführerin der IRZ, Projektleiter Dr. Peter Best und Langzeitexperte Marius Fiedler (v.l.n.r.)

    Veronika Keller-Engels, Geschäftsführerin der IRZ, Projektleiter Dr. Peter Best und Langzeitexperte Marius Fiedler (v.l.n.r.)

  • Marius Fiedler, Rüdiger Wohlgemuth, Diana Krauthausen, Pascal Décarpes und Stephan Schnaars (v.l.n.r.)

    Marius Fiedler, Rüdiger Wohlgemuth, Diana Krauthausen, Pascal Décarpes und Stephan Schnaars (v.l.n.r.)

  • Torben Adams, Stefan Thier, Kerstin Jöricke, Dr. Thomas Matusche und Helmut Krone (v.l.n.r.)

    Torben Adams, Stefan Thier, Kerstin Jöricke, Dr. Thomas Matusche und Helmut Krone (v.l.n.r.)

  • Rüdiger Wohlgemuth, Diana Krauthausen, Pascal Décarpes und Stephan Schnaars (v.l.n.r.)

    Rüdiger Wohlgemuth, Diana Krauthausen, Pascal Décarpes und Stephan Schnaars (v.l.n.r.)

  • Gruppenbild der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Treffens

    Gruppenbild der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Treffens

Am 15. Januar 2016 fand auf Einladung der IRZ ein Treffen mit Kurzzeitexperten des Twinning-Projektes „Strengthening the correctional and probation services in Kosovo" in den Räumlichkeiten der IRZ in Bonn statt. Nach einer Vorgängerveranstaltung im Dezember 2014 war es bereits die zweite Zusammenkunft dieser Art.

Das Projekt

Im Strafvollzug und in der Bewährungshilfe ist Kosovo auf einem guten Weg, europäische Standards anzuwenden. Zusammen mit dem französischen Juniorpartner Justice Coopération Internationale (JCI) implementiert die IRZ seit August 2014 das oben genannte EU-Twinning-Projekt und unterstützt dabei die noch junge Republik Kosovo mit Expertise und finanziellen Mitteln. Das Projekt, für das die EU Mittel in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro zur Verfügung gestellt hat, will einen Beitrag zur Entwicklung europäischer Standards im Strafvollzug leisten, die Bewährungshilfe weiterentwickeln und damit für Alternativen zum Strafvollzug sorgen.

Beim ersten Treffen war es vornehmlich um das gegenseitige Kennenlernen gegangen und darum, die konkreten Vorstellungen und Erwartungen der Expertinnen und Experten sowie deren Anregungen und Wünsche für die Zusammenarbeit an dem Projekt in Erfahrung zu bringen. Bei der zweiten Veranstaltung ging es um eine erste Bilanz nach 17 Projektmonaten und eine Vorschau auf die noch verbleibenden sieben Projektmonate.

Nachdem die Geschäftsführerin der IRZ, Veronika Keller-Engels, die Gäste begrüßt hatte, gab Johannes Schlicht als Twinning-Koordinator der IRZ einen Überblick über alle Twinning-Projekte, die derzeit von der IRZ beworben werden bzw. kurz vor der Implementierung stehen. Anschließend führte der Projektleiter Dr. Peter Best in den derzeitigen Stand des oben genannten Projektes in Kosovo ein. Langzeitexperte Marius Fiedler ergänzte die Einführung mit einem interessanten Beitrag über die politische Lage im Land.

Die sich daran anknüpfenden Diskussionen zwischen den Expertinnen und Experten waren lebhaft und für alle Beteiligten bereichernd