Abschlussveranstaltung für EU-Projekt in Pristina

  • Christof Stock, Head of Cooperation of the EU Office im Kosovo; Dhurata Hoxha (Mitte), Justizministerin des Kosovo;  Christina Gehlsen, stellvertretende deutsche Botschafter

    Christof Stock, Head of Cooperation of the EU Office im Kosovo; Dhurata Hoxha (Mitte), Justizministerin des Kosovo; Christina Gehlsen, stellvertretende deutsche Botschafterin

  • RTA Dr. Julie Trappe, IRZ; Projektleiter der IRZ, Jan MacLean; Christof Stock, EU; Justizministerin Dhurata Hoxha;  Christina Gehlsen, deutsche Botschaft; Projektleiter auf kosovarischer Seite, Mentor Borovci (v.l.n.r.)

    RTA Dr. Julie Trappe, IRZ; Projektleiter der IRZ, Jan MacLean; Christof Stock, EU; Justizministerin Dhurata Hoxha; Christina Gehlsen, deutsche Botschaft; Projektleiter auf kosovarischer Seite, Mentor Borovci (v.l.n.r.)

  • Projektleiter Jan MacLean, IRZ; Christof Stock, EU; Justizministerin Dhurata Hoxha;  Christina Gehlsen, deutsche Botschaft; Projektleiter Mentor Borovci (v.l.n.r.)

    Projektleiter Jan MacLean, IRZ; Christof Stock, EU; Justizministerin Dhurata Hoxha; Christina Gehlsen, deutsche Botschaft; Projektleiter Mentor Borovci (v.l.n.r.)

  • Projektleiter Jan MacLean, IRZ; Christof Stock, EU; Justizministerin Dhurata Hoxha;  Christina Gehlsen, deutsche Botschaft; Projektleiter Mentor Borovci (v.l.n.r.)

    Projektleiter Jan MacLean, IRZ; Christof Stock, EU; Justizministerin Dhurata Hoxha; Christina Gehlsen, deutsche Botschaft; Projektleiter Mentor Borovci (v.l.n.r.)

Am 16. August 2016 fand in Pristina die Abschlussveranstaltung des von der IRZ implementierten EU Twinning-Projektes „Improving the Approximation of Laws and Coherence of the Legal Framework“ statt. Die kosovarische Justizministerin unterstrich die Bedeutung der Projektergebnisse für den Kosovo.

Das EU Twinning-Projekt setzte die seit 2009 bestehende gute Zusammenarbeit der IRZ mit dem kosovarischen Justizministerium fort. In den letzten zweieinhalb Jahren unterstützte die IRZ das Ministerium dabei, die Justiz in den Bereichen Rechtssicherheit und EU-Rechtsharmonisierung zu stärken.

Nach dem Inkrafttreten des Stabilization and Association Agreements (SAA) mit der EU am 1. April 2016 ist der Kosovo nun vertraglich verpflichtet, den gesamten EU Acquis in nationales Recht umsetzen. Dies stellt eine gewaltige Aufgabe dar. Dem Justizministerium kommt in diesem Prozess naturgemäß eine entscheidende Rolle zu. Das Twinning-Projekt unterstützte die Partner dabei, den Harmonisierungsbedarf festzustellen und Vorschläge für entsprechende Gesetzesänderungen zu erarbeiten. Außerdem wurden durch Trainings die Kapazitäten für Rechtsharmonisierung verbessert.

Die zweite große Herausforderung für die kosovarische Justiz ist die Rechtskonsolidierung. Historisch bedingt gibt es im Kosovo Normen aus verschiedenen Epochen. Es besteht jedoch nicht immer Klarheit, welche Normen in Kraft sind. Das Projekt unterstützte die kosovarischen Partner bei den ersten Schritten einer Rechtsbereinigung und Rechtskonsolidierung. Als eines der Projektergebnisse wurden die vier grundlegenden Gesetze der Justiz bereinigt und veröffentlicht.

Die IRZ wird auch in Zukunft mit dem kosovarischen Justizministerium zusammenarbeiten und den Kosovo weiter auf dem Weg in die EU unterstützen.

Seminar zur Medienarbeit bei Verfassungsgerichten

  • Während des Seminars

    Während des Seminars

  • Referent Professor Dr. Jan Bergmann

    Referent Professor Dr. Jan Bergmann

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer

  • Prof. Dr. Bergmann während der Diskussion

    Prof. Dr. Bergmann während der Diskussion

Am 14. Juli 2016 hielt der Vorsitzende Richter am Verwaltungsgerichtshof Mannheim, Professor Dr. Jan Bergmann, in Pristina vor Richterinnen und Richtern sowie wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Verfassungsgerichts der Republik Kosovo einen Vortrag zum Thema „Verfassungsgerichtliche Medienarbeit“.

Sein Vortrag war teil eines ganztägigen Seminars, das mit Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert werden konnte. Es hatte zum Ziel, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern den Umgang eines Verfassungsgerichts mit Medien näher zu bringen.

Am Vormittag erläuterte Professor Bergmann die Wichtigkeit einer aktiven professionellen Pressearbeit und stellte deren praktische Vorteile dar. Im nächsten Schritt stellte er die Grundstrukturen der Pressearbeit am Beispiel des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe vor. Ein weiteres Thema waren die Anforderungen an Medienvertreter bei Gericht.

Der Nachmittag diente dazu, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Rede und Antwort zu stehen. Angeregte Diskussionen gab es u.a. zur Interpretation der Rechtsprechung in der Presse und darüber, wie Transparenz und Vertraulichkeit gegeneinander abgewogen werden können.

Fachgespräche zur Jugendgerichtsbarkeit in Hannover und Göttingen

  • Während der Verhandlung beim Amtsgericht Göttingen

    Während der Verhandlung beim Amtsgericht Göttingen

  • Bewährungshelferin Silke Grotkop bei ihrem Vortrag

    Bewährungshelferin Silke Grotkop bei ihrem Vortrag

  • RiAG Stefan Scherrer; James Mugaju, UNICEF Kosovo; DirAG Dr. Dietmar Brosche; stellv. Justizminister des Kosovo, Lirak Celaj; IRZ-Experte Dr. Peter Best (1. Reihe v.l.n.r.)

    RiAG Stefan Scherrer; James Mugaju, UNICEF Kosovo; DirAG Dr. Dietmar Brosche; stellv. Justizminister des Kosovo, Lirak Celaj; IRZ-Experte Dr. Peter Best (1. Reihe v.l.n.r.)

  • In der Werkhalle der Jugendarrestanstalt Göttingen

    In der Werkhalle der Jugendarrestanstalt Göttingen

Vom 6. bis 9. Juli 2016 hielt sich eine kosovarische Delegation unter Leitung des stellvertretenden Justizministers Lirak Celaj sowie dem stellvertretenden Leiter von UNICEF Kosovo, James Mugaju, zu Fachgesprächen in Hannover und Göttingen auf.

Die siebenköpfige Delegation begann ihre Fachgespräche zum Thema Jugendgerichtsbarkeit mit einem Besuch beim Niedersächsischen Justizministerium in Hannover. Die Abteilungsleiterin für den Justizvollzug, Christiane Jesse, führte mit einem kurzen und prägnanten Vortrag in die Thematik ein, unterstützt von ihren Kolleginnen Markwart und Starke.

Der folgende Tag war der Praxis gewidmet, und die Gäste hatten die Möglichkeit, zwei Gerichtsverhandlungen beim Amtsgericht Göttingen beizuwohnen. Nach der Begrüßung durch Direktor Dr. Dietmar Brosche übernahm Richter am Amtsgericht Stefan Scherrer die Erläuterung zu den anschaulichen Fällen, in denen die Straftäter bereits das 18. Lebensjahr vollendet hatten. Der Tag beim Amtsgericht wurde durch äußerst interessante Vorträge der Bewährungshelferin Silke Grotkop („Aufgabe der Bewährungshilfe im Jugendstrafverfahren“) und der Sozialpädagogin Karin Faber vom Verein Jugendhilfe Süd-Niedersachsen e.V. („Ambulante Angebote im Jugendstrafrecht“) abgerundet.

Am dritten und letzten Tag der Studienreise stand der Besuch der Jugendarrestanstalt Göttingen sowie des Offenen Jugendvollzuges auf dem Programm. Die Gäste erhielten Führungen durch beide Häuser und eine eingehende Erläuterung des jeweiligen Anstaltskonzeptes. Auf diese Weise konnten sie konkrete Einblicke in die Jugendarrestanstalt und den Offenen Jugendvollzug gewinnen und den Alltag der jugendlichen Straftäter aus nächster Nähe kennenlernen.

Der Fachbesuch konnte mit Mitteln des Bundesjustizministeriums finanziert werden.