Fortsetzung der Kooperation mit der Universität Pristina

  • Prof. Dr. Visar Morina, Dekan Prof. Dr. Haxhi Gashi, Vize-Dekanin Prof. Dr. Iliriana Islami (v.l.n.r.)

    Prof. Dr. Visar Morina, Dekan Prof. Dr. Haxhi Gashi, Vize-Dekanin Prof. Dr. Iliriana Islami (v.l.n.r.)

  • Nevila Saja, Prof. Dr. Rainer Arnold, Prof. Dr. Enver Hasani, Prof. Dr. Wolfgang Reimann (v.l.n.r.)

    Nevila Saja, Prof. Dr. Rainer Arnold, Prof. Dr. Enver Hasani, Prof. Dr. Wolfgang Reimann (v.l.n.r.)

  • Während der Vorlesung

    Während der Vorlesung

  • Während der Vorlesung von Prof. Dr. Reimann

    Während der Vorlesung von Prof. Dr. Reimann

Die IRZ organisierte am 15. Dezember 2015 drei Vorlesungen zum Thema „Europäisches Recht" für kosovarische Studentinnen und Studenten der Juristischen Fakultät der Universität Pristina. Wir konnten erfreulicherweise die beiden Dozenten und die Dozentin der Vorlesungen von 2013 erneut für die Veranstaltung gewinnen: Professor Rainer Arnold, Professor Wolfgang Reimann und Nevila Saja.

Nach der herzlichen Begrüßung durch den Dekan Professor Dr. Haxhi Gashi und die Vize-Dekanin Professor Dr. Iliriana Islami machte Professor Dr. Rainer Arnold, der den Lehrstuhl für Öffentliches Recht sowie den Jean-Monnet-Lehrstuhl für Europarecht an der Universität Regensburg innehat, den Anfang mit seiner Vorlesung zu den Themen „EU and German Constitutional Law" und „Internationalization of Fundamental Rights Protection".

Es folgte der Beitrag von Professor Dr. Wolfgang Reimann, Honorarprofessor für bürgerliches Recht und Vertragsgestaltung an der Universität Regensburg, unter der Überschrift „The impact of EU Law on German Company Law". Nevila Saja, Absolventin des Elite-Studiengangs Osteuropastudien der Universität Regensburg, beschloss den Vorlesungstag mit ihrer Ausführung zum hochaktuellen Thema „Refugee Law – German/EU influence".

Den Vorträgen folgte ein reger und lebhafter Austausch mit den Studentinnen und Studenten, der das große Interesse an den Vorlesungen widerspiegelte. Moderiert wurden die Diskussionen von Professor Dr. Enver Hasani, dem ehemaligen Präsidenten des kosovarischen Verfassungsgerichts, Dr. Visar Morina, Professor für Verfassungsrecht, und der Vize-Dekanin Ilriana Islami.

Für die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der IRZ und der Republik Kosovo ist die Rechtsfakultät der Universität in Pristina ein wichtiger und bewährter Partner. Auch für das Jahr 2016 ist eine Fortsetzung dieser guten und wertvollen Zusammenarbeit vorgesehen.

Arbeitsbesuch einer Delegation des kosovarischen Justizministeriums in Berlin

  • Während des Fachgesprächs bei der Deutschen Richterakademie in Wustrau

    Während des Fachgesprächs bei der Deutschen Richterakademie in Wustrau

  • Der Direktor der Deutschen Richterakademie, Dr. Stefan Tratz, (links) und der kosovarische Staatssekretär Eset Rama

    Der Direktor der Deutschen Richterakademie, Dr. Stefan Tratz, (links) und der kosovarische Staatssekretär Eset Rama

  • Gruppenbild vom Besuch in Wustrau

    Gruppenbild vom Besuch in Wustrau

Vom 30. November bis 4. Dezember 2015 weilte eine fünfköpfige Delegation des kosovarischen Justizministeriums für einen Arbeitsbesuch in der Bundeshauptstadt. Angeführt wurde der hochrangige Besuch von Staatssekretär Eset Rama.

Auf dem Programm stand u.a. ein ganztägiger Besuch beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Im BMJV wurden intensive Fachgespräche über die Implementierung des Deutsch-Kosovarischen Rechtshilfeabkommens geführt, das im Juni dieses Jahres unterzeichnet worden war. Themen der Gespräche waren die Bekämpfung von Korruption im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit in Strafsachen, das Gesetzgebungsverfahren und das Verfassen von Gesetzestexten.

Weitere Höhepunkte des Aufenthalts in Deutschland waren ein Fachgespräch mit Mitgliedern der Deutsch-Südosteuropäischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages sowie ein Besuch der Deutschen Richterakademie in Wustrau. Hier führte deren Direktor, Dr. Stefan Tratz, durch das Programm, das sich um den Aufbau, die Organisation und die Arbeitsweise der Deutschen Richterakademie drehte.

Der einwöchige Arbeitsbesuch fand im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit zwischen der IRZ und der Republik Kosovo statt und wurde mit Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert.

Kosovarisch-Deutsches Seminar zur Korruptionsbekämpfung

  • Helmut Leithäuser, Landgericht Wuppertal; Dr. Matthias Hartwig, Max-Planck-Institut; Hasan Petreni, kosovarische Anti-Korruptionsagentur; Shqipdon Fazliu, kosovarische Generalstaatsanwaltschaft  (v.l.n.r.)

    Helmut Leithäuser, Landgericht Wuppertal; Dr. Matthias Hartwig, Max-Planck-Institut; Hasan Petreni, kosovarische Anti-Korruptionsagentur; Shqipdon Fazliu, kosovarische Generalstaatsanwaltschaft (v.l.n.r.)

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars

  • Während des Seminars

    Während des Seminars

Am 26. und 27. November 2015 fand auf Einladung der IRZ erstmalig ein Seminar zum Thema „Bekämpfung der Korruption" in Pristina statt. Der Abbau von Korruption ist eine der Bedingungen der EU dafür, dass Kosovo Beitrittskandidat werden kann.

Für das bilaterale Seminar konnten auf deutscher Seite Dr. Matthias Hartwig vom Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg sowie Helmut Leithäuser, Vorsitzender Richter am Landgericht Wuppertal, gewonnen werden. Auf kosovarischer Seite hatten sich der Direktor der Anti-Korruptions-Agentur, Hasan Petreni, und der Koordinator für Korruptionsbekämpfung bei der Generalstaatsanwaltschaft, Shqipdon Fazliu, bereit erklärt, Aktuelles aus kosovarischer Sicht zum Seminar beizutragen.

Den Anfang machte Dr. Hartwig mit einem Impulsvortrag mit einführenden Hinweisen dazu, wie Korruption in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft überhaupt entstehen kann. Helmut Leithäuser ergänzte diesen Vortrag mit einem anschaulichen Bericht aus dem Berufsalltag eines Vorsitzenden Richters einer Großen Wirtschaftsstrafkammer.

Im Verlauf des Seminars entzündete sich eine lebhafte Diskussion an der Frage, ob die vorhandenen Gesetze im Kosovo zur Bekämpfung der Korruption tatsächlich ausreichend sind, wenn doch Kosovo derzeit noch auf dem Korruptionsindex von Transparency International auf Platz 110 rangiert. Als Ergebnis dieser Veranstaltung konnte festgestellt werden, dass Kosovo gesetzliche Grundlagen geschaffen hat, um der Korruption im eigenen Land entgegenzuwirken. Offen blieb jedoch, ob die bestehenden Gesetze ausreichend sind und die praktische Umsetzung stringent erfolgt.

An dem Seminar, das mit Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert werden konnte, nahmen überwiegend Richterinnen und Richter des Obersten Gerichts, wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verfassungsgerichts und des Obersten Gerichts sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des kosovarischen Justizministeriums teil.