Twinning-Projekt: IRZ-Expertentreffen in Bonn

  • Veronika Keller-Engels, Geschäftsführerin der IRZ, Projektleiter Dr. Peter Best und Langzeitexperte Marius Fiedler (v.l.n.r.)

    Veronika Keller-Engels, Geschäftsführerin der IRZ, Projektleiter Dr. Peter Best und Langzeitexperte Marius Fiedler (v.l.n.r.)

  • Marius Fiedler, Rüdiger Wohlgemuth, Diana Krauthausen, Pascal Décarpes und Stephan Schnaars (v.l.n.r.)

    Marius Fiedler, Rüdiger Wohlgemuth, Diana Krauthausen, Pascal Décarpes und Stephan Schnaars (v.l.n.r.)

  • Torben Adams, Stefan Thier, Kerstin Jöricke, Dr. Thomas Matusche und Helmut Krone (v.l.n.r.)

    Torben Adams, Stefan Thier, Kerstin Jöricke, Dr. Thomas Matusche und Helmut Krone (v.l.n.r.)

  • Rüdiger Wohlgemuth, Diana Krauthausen, Pascal Décarpes und Stephan Schnaars (v.l.n.r.)

    Rüdiger Wohlgemuth, Diana Krauthausen, Pascal Décarpes und Stephan Schnaars (v.l.n.r.)

  • Gruppenbild der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Treffens

    Gruppenbild der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Treffens

Am 15. Januar 2016 fand auf Einladung der IRZ ein Treffen mit Kurzzeitexperten des Twinning-Projektes „Strengthening the correctional and probation services in Kosovo" in den Räumlichkeiten der IRZ in Bonn statt. Nach einer Vorgängerveranstaltung im Dezember 2014 war es bereits die zweite Zusammenkunft dieser Art.

Das Projekt

Im Strafvollzug und in der Bewährungshilfe ist Kosovo auf einem guten Weg, europäische Standards anzuwenden. Zusammen mit dem französischen Juniorpartner Justice Coopération Internationale (JCI) implementiert die IRZ seit August 2014 das oben genannte EU-Twinning-Projekt und unterstützt dabei die noch junge Republik Kosovo mit Expertise und finanziellen Mitteln. Das Projekt, für das die EU Mittel in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro zur Verfügung gestellt hat, will einen Beitrag zur Entwicklung europäischer Standards im Strafvollzug leisten, die Bewährungshilfe weiterentwickeln und damit für Alternativen zum Strafvollzug sorgen.

Beim ersten Treffen war es vornehmlich um das gegenseitige Kennenlernen gegangen und darum, die konkreten Vorstellungen und Erwartungen der Expertinnen und Experten sowie deren Anregungen und Wünsche für die Zusammenarbeit an dem Projekt in Erfahrung zu bringen. Bei der zweiten Veranstaltung ging es um eine erste Bilanz nach 17 Projektmonaten und eine Vorschau auf die noch verbleibenden sieben Projektmonate.

Nachdem die Geschäftsführerin der IRZ, Veronika Keller-Engels, die Gäste begrüßt hatte, gab Johannes Schlicht als Twinning-Koordinator der IRZ einen Überblick über alle Twinning-Projekte, die derzeit von der IRZ beworben werden bzw. kurz vor der Implementierung stehen. Anschließend führte der Projektleiter Dr. Peter Best in den derzeitigen Stand des oben genannten Projektes in Kosovo ein. Langzeitexperte Marius Fiedler ergänzte die Einführung mit einem interessanten Beitrag über die politische Lage im Land.

Die sich daran anknüpfenden Diskussionen zwischen den Expertinnen und Experten waren lebhaft und für alle Beteiligten bereichernd

Fortsetzung der Kooperation mit der Universität Pristina

  • Prof. Dr. Visar Morina, Dekan Prof. Dr. Haxhi Gashi, Vize-Dekanin Prof. Dr. Iliriana Islami (v.l.n.r.)

    Prof. Dr. Visar Morina, Dekan Prof. Dr. Haxhi Gashi, Vize-Dekanin Prof. Dr. Iliriana Islami (v.l.n.r.)

  • Nevila Saja, Prof. Dr. Rainer Arnold, Prof. Dr. Enver Hasani, Prof. Dr. Wolfgang Reimann (v.l.n.r.)

    Nevila Saja, Prof. Dr. Rainer Arnold, Prof. Dr. Enver Hasani, Prof. Dr. Wolfgang Reimann (v.l.n.r.)

  • Während der Vorlesung

    Während der Vorlesung

  • Während der Vorlesung von Prof. Dr. Reimann

    Während der Vorlesung von Prof. Dr. Reimann

Die IRZ organisierte am 15. Dezember 2015 drei Vorlesungen zum Thema „Europäisches Recht" für kosovarische Studentinnen und Studenten der Juristischen Fakultät der Universität Pristina. Wir konnten erfreulicherweise die beiden Dozenten und die Dozentin der Vorlesungen von 2013 erneut für die Veranstaltung gewinnen: Professor Rainer Arnold, Professor Wolfgang Reimann und Nevila Saja.

Nach der herzlichen Begrüßung durch den Dekan Professor Dr. Haxhi Gashi und die Vize-Dekanin Professor Dr. Iliriana Islami machte Professor Dr. Rainer Arnold, der den Lehrstuhl für Öffentliches Recht sowie den Jean-Monnet-Lehrstuhl für Europarecht an der Universität Regensburg innehat, den Anfang mit seiner Vorlesung zu den Themen „EU and German Constitutional Law" und „Internationalization of Fundamental Rights Protection".

Es folgte der Beitrag von Professor Dr. Wolfgang Reimann, Honorarprofessor für bürgerliches Recht und Vertragsgestaltung an der Universität Regensburg, unter der Überschrift „The impact of EU Law on German Company Law". Nevila Saja, Absolventin des Elite-Studiengangs Osteuropastudien der Universität Regensburg, beschloss den Vorlesungstag mit ihrer Ausführung zum hochaktuellen Thema „Refugee Law – German/EU influence".

Den Vorträgen folgte ein reger und lebhafter Austausch mit den Studentinnen und Studenten, der das große Interesse an den Vorlesungen widerspiegelte. Moderiert wurden die Diskussionen von Professor Dr. Enver Hasani, dem ehemaligen Präsidenten des kosovarischen Verfassungsgerichts, Dr. Visar Morina, Professor für Verfassungsrecht, und der Vize-Dekanin Ilriana Islami.

Für die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der IRZ und der Republik Kosovo ist die Rechtsfakultät der Universität in Pristina ein wichtiger und bewährter Partner. Auch für das Jahr 2016 ist eine Fortsetzung dieser guten und wertvollen Zusammenarbeit vorgesehen.

Arbeitsbesuch einer Delegation des kosovarischen Justizministeriums in Berlin

  • Während des Fachgesprächs bei der Deutschen Richterakademie in Wustrau

    Während des Fachgesprächs bei der Deutschen Richterakademie in Wustrau

  • Der Direktor der Deutschen Richterakademie, Dr. Stefan Tratz, (links) und der kosovarische Staatssekretär Eset Rama

    Der Direktor der Deutschen Richterakademie, Dr. Stefan Tratz, (links) und der kosovarische Staatssekretär Eset Rama

  • Gruppenbild vom Besuch in Wustrau

    Gruppenbild vom Besuch in Wustrau

Vom 30. November bis 4. Dezember 2015 weilte eine fünfköpfige Delegation des kosovarischen Justizministeriums für einen Arbeitsbesuch in der Bundeshauptstadt. Angeführt wurde der hochrangige Besuch von Staatssekretär Eset Rama.

Auf dem Programm stand u.a. ein ganztägiger Besuch beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Im BMJV wurden intensive Fachgespräche über die Implementierung des Deutsch-Kosovarischen Rechtshilfeabkommens geführt, das im Juni dieses Jahres unterzeichnet worden war. Themen der Gespräche waren die Bekämpfung von Korruption im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit in Strafsachen, das Gesetzgebungsverfahren und das Verfassen von Gesetzestexten.

Weitere Höhepunkte des Aufenthalts in Deutschland waren ein Fachgespräch mit Mitgliedern der Deutsch-Südosteuropäischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages sowie ein Besuch der Deutschen Richterakademie in Wustrau. Hier führte deren Direktor, Dr. Stefan Tratz, durch das Programm, das sich um den Aufbau, die Organisation und die Arbeitsweise der Deutschen Richterakademie drehte.

Der einwöchige Arbeitsbesuch fand im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit zwischen der IRZ und der Republik Kosovo statt und wurde mit Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert.