Delegation des Verfassungsgerichts und des Obersten Gerichts der Republik Kosovo in Karlsruhe

  • Ledi Bianku, für Albanien gewählter Richter am EGMR, und Fejzullah Hasani, Präsident des Obersten Gerichts Kosovo (rechts)

    Ledi Bianku, für Albanien gewählter Richter am EGMR, und Fejzullah Hasani, Präsident des Obersten Gerichts Kosovo (rechts)

  • Gruppenbild vom Besuch beim BGH

    Gruppenbild vom Besuch beim BGH

  • Dr. Günter Paul, Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen, und Arta Rama-Hajrizi, Präsidentin des Verfassungsgerichts Kosovo

    Dr. Günter Paul, Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen, und Arta Rama-Hajrizi, Präsidentin des Verfassungsgerichts Kosovo

  • Gruppenbild vom Besuch beim BVerfG

    Gruppenbild vom Besuch beim BVerfG

  • Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof, Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Fejzullah Hasani, Prof. Dr. Doris König, Arta Rama-Hajrizi (v.l.n.r.)

    Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof, Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Fejzullah Hasani, Prof. Dr. Doris König, Arta Rama-Hajrizi (v.l.n.r.)

  • Fachgespräch beim BVerfG

    Fachgespräch beim BVerfG

  • Fachgespräch beim BVerfG

    Fachgespräch beim BVerfG

Vom 19. bis 23. Oktober 2015 besuchte auf Einladung der IRZ eine zwölfköpfige Delegation des Verfassungsgerichts und des Obersten Gerichts der Republik Kosovo den Bundesgerichtshof und das Verfassungsgericht in Karlsruhe.

Die Gäste, jeweils fünf Richterinnen und Richter beider Gerichte sowie die Präsidentin des kosovarischen Verfassungsgerichts, Arta Rama-Hajrizi, und der Präsident des kosovarischen Obersten Gerichts, Fejzullah Hasani, informierten sich über die praktische Arbeitsweise und die innere Struktur der beiden Bundesbehörden. Ein Schwerpunkt der Fachgespräche war u.a. die Rolle des Bundesverfassungsgerichts als Hüterin der Verfassung und der verfassungsrechtliche Schutz von Menschenrechten

Abgerundet wurden die Fachgespräche bei den Bundesbehörden durch Besuche beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg sowie beim Staatsgerichtshof in Wiesbaden. Beim EGMR fand ein Informationsaustausch mit Ledi Bianku, dem für Albanien gewählten Richter am EGMR, über aktuell anhängige Verfahren und die Europäische Menschenrechtskonvention statt. Bei Dr. Günter Paul, Präsident des Staatsgerichtshofs für das Land Hessen in Wiesbaden, konnte die Delegation etwas über die Aufgaben und Zuständigkeiten eines Staatsgerichtshofs und das Verhältnis zwischen Staatsgerichtshof und dem Bundesverfassungsgericht erfahren.

Sämtliche Besuchstermine waren durch die sehr interessanten Sachvorträge der Gastgeber und den sich anschließenden regen fachlichen Austausch geprägt.

Der Besuch der Delegation aus dem Kosovo fand im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit zwischen der IRZ und der Republik Kosovo statt und wurde durch Mittel des Auswärtigen Amtes finanziert.

Bewährungshilfe- und Strafvollzugsexperten aus dem Kosovo zu Besuch in Deutschland

  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung Bewährungshilfe mit Generaldirektor Bajram Bujupi (Mitte)

    Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung Bewährungshilfe mit Generaldirektor Bajram Bujupi (Mitte)

  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung Strafvollzug mit Generaldirektor Emrush Thaci (Mitte)

    Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung Strafvollzug mit Generaldirektor Emrush Thaci (Mitte)

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Studienreise

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Studienreise

„Etwas mit eigenen Augen zu sehen, ist besser als tausend Worte" war das Motto einer vom Auswärtigen Amt finanzierten und von der IRZ organisierten Studienreise nach Niedersachsen. Elf Expertinnen und Experten aus dem Justizvollzug und von der Bewährungshilfe aus dem Kosovo besuchten vom 20. bis 25. September 2015 niedersächsische Justizeinrichtungen: die Vollzugsanstalten in Oldenburg, Vechta und Wilhelmshaven sowie den Ambulanten Justizsozialdienst Niedersachsen (AJSD) in Oldenburg.

Der Studienbesuch erfolgte in Anlehnung an das EU Twinning-Projekt „Strengthening the correctional and probation services in Kosovo", das zurzeit implementiert wird. Dieses Projekt führt die IRZ gemeinsam mit französischen Partnern durch.

Die kosovarische Delegation wurde geleitet vom Generaldirektor für den Strafvollzug, Emrush Thaci, und dem Generaldirektor für Bewährungshilfe und ambulante Maßnahmen, Bajram Bujupi, und ergänzt durch Praktiker aus Strafvollzug und Bewährungshilfe im Kosovo.

Beim Besuch der niedersächsischen Einrichtungen entstanden sehr schnell vertiefte Fachgespräche zwischen den Praktikern beider Länder. Manches, was in der Strafrechtspflege in Deutschland Standard ist, konnte auch schon im Kosovo realisiert werden, aber es ist noch viel Raum für Entwicklungen.

Besonders beeindruckt waren die Gäste von den vielfältigen Arbeits-und Behandlungsangeboten für die Straffälligen, etwas, was im Kosovo noch nicht sehr ausgeprägt angeboten werden kann. Auch die hohe Anzahl von Bewährungsstrafen in Deutschland stellt eine Herausforderung für den Kosovo dar, wo bislang vor allem Jugendliche zu Bewährungsstrafen oder gemeinnütziger Arbeit verurteilt werden, erwachsene Straftäter hingegen eher selten. Dieser Umstand führt dazu, dass teilweise ungefährliche Straftäter wegen Bagatelldelikten in den ohnehin überfüllten Strafanstalten im Kosovo sitzen.

Kosovo hat die Herausforderung angenommen, europäische Regeln und Standards einzuführen. Diese Studienreise, von der die kosovarischen Expertinnen und Experten viele Anregungen mitnehmen konnten und bei der viele, auch Detailfragen, geklärt werden konnten, war ein hilfreicher Schritt auf diesem Weg.

Kosovarischer Justizminister zu Besuch im BMJV

Der kosovarische Justizminister Hajredin Kuci und Bundesjustizminister Heiko Maas (rechts)Der kosovarische Justizminister Hajredin Kuci und Bundesjustizminister Heiko Maas (rechts)

Am 29. und 30. Juni 2015 war der kosovarische Justizminister Hajredin Kuci auf Einladung der IRZ zu Besuch im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Berlin. Dort wurde er von Bundesjustizminister Heiko Maas empfangen. Zuvor fand ein Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Christian Lange statt, in dem es um die zukünftige Zusammenarbeit der beiden Ministerien ging. Des Weiteren wurde ein Abkommen über die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen unterzeichnet. Minister Kuci wurde von zwei Beratern, der Leiterin des Ministerbüros sowie dem kosovarischen Botschafter und dessen Mitarbeiter begleitet.