Kosovarisch-deutscher Gedankenaustausch zum Jugendstrafvollzug

  • Afrim Ibrahimi, Stefan Scherrer, Ardian Klaiqi (v.l.n.r.)

    Afrim Ibrahimi, Stefan Scherrer, Ardian Klaiqi (v.l.n.r.)

  • Im Gerichtssaal

    Im Gerichtssaal

  • Vor dem Amtsgericht Göttingen

    Vor dem Amtsgericht Göttingen

  • Während der Führung auf dem Gelände des Offenen Jugendvollzugs Göttingen

    Während der Führung auf dem Gelände des Offenen Jugendvollzugs Göttingen

  • Eintrag ins "Gästebuch" der Offenen Jugendvollzugsanstalt

    Eintrag ins "Gästebuch" der Offenen Jugendvollzugsanstalt

  • Melanie Hacker, Gabi Förstling, Christel Waßmann (v.l.n.r.)

    Melanie Hacker, Gabi Förstling, Christel Waßmann (v.l.n.r.)

  • Abschlussfoto

    Abschlussfoto

Vom 3. bis 6. Juli 2017 hielt sich eine achtköpfige Delegation aus dem Kosovo zu Fachgesprächen zum Thema „Jugendstrafvollzug“ in Göttingen auf.

Der Einladung der IRZ nach Deutschland waren der Anstaltsleiter sowie drei Mitarbeiter der Jugendstrafvollzugsanstalt Lipjan, ein Angehöriger der Strafvollzugsabteilung des Justizministeriums sowie die Child Protection Officers Afrim Ibrahimi und Ardian Klaiqi von UNICEF Kosovo gefolgt.

Der Schwerpunkt des diesjährigen Besuches lag insbesondere auf dem Gedankenaustausch zwischen den Praktikern der Anstalten in Göttingen und Lipjan.

So begann denn auch das kurze, aber sehr arbeitsintensive Programm mit dem Besuch des Offenen Jugendvollzuges sowie der Jugendarrestanstalt Göttingen. Die Gäste erhielten von den Anstaltsleiterinnen Melanie Hacker und Christel Waßmann sowie der Vollzugsbeamtin Gabi Förstling nicht nur informative Führungen durch beide Häuser, sondern darüber hinaus noch eingehende Erläuterungen zu den jeweiligen Anstaltskonzepten.

Ein Jugendlicher aus dem Offenen Vollzug hatte sich spontan bereit erklärt, die Besucher auf ihrem Rundgang zu begleiten. Die auswärtigen Gäste bekamen auf diese Weise die einmalige Möglichkeit, den Alltag im Offenen Vollzug aus der Sicht eines jugendlichen Straftäters kennenzulernen. Siegfried Löprick, Vorsitzender des Vereins „Jugendhilfe Göttingen e.V.“ und ehemaliger Mitarbeiter des Offenen Jugendvollzuges Göttingen begleitete die Besucher und stand als fachlicher Berater für Fragen zur Verfügung.

Am zweiten Tag wohnten die Besucher einer Jugendstrafverhandlung von RiAG Stefan Scherrer bei, der nach der Urteilsverkündung ausführlich auf die Sitzung und das weitere Procedere einging. Er hatte eine Jugendliche zu einem sofortigen vierwöchigen Arrest verurteilt.

Kai Jans, Jugendbewährungshelfer aus Göttingen, stellte u.a. die Aufgaben der Bewährungshilfe im Jugendstrafverfahren in ihren Grundzügen vor, und Peter Kleinadel vom Verein Jugendhilfe Süd Niedersachsen e.V. gab einen interessanten Überblick über die ambulanten sozialpädagogischen Angebote für straffällige Jugendliche.

Der Fachbesuch konnte mit Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert werden. Die Organisation und Themenauswahl des Programms waren in enger Abstimmung mit UNICEF Kosovo und dem stellvertretenden Direktor des Amtsgerichts Göttingen, RiAG Stefan Scherrer, erfolgt. UNICEF Kosovo steht dem kosovarischen Justizministerium bei der Reformierung des Jugendstrafvollzugs beratend zur Seite. Stefan Scherrer hat als Jugendstrafrichter die IRZ fachlich und praktisch bei der Realisierung dieses Besuchs vortrefflich unterstützt.

Für den Herbst ist ein Gegenbesuch der Göttinger bei ihren kosovarischen Kolleginnen und Kollegen in Lipjan geplant.

Seminar zur Medienarbeit von Staatsanwaltschaften in Graçanica

  • Gruppenbild

    Gruppenbild

  • Teilnehmerin und Teilnehmer

    Teilnehmerin und Teilnehmer

  • Redebeitrag eines Teilnehmers

    Redebeitrag eines Teilnehmers

  • Während des Seminars

    Während des Seminars

  • Fortsetzung der Diskussionen während der Kaffeepause

    Fortsetzung der Diskussionen während der Kaffeepause

  • Frank Hupfeld, Projektbereichsleiter der IRZ: Elke Wendland (IRZ); Professor Dr. Jan Bergmann, Referent (v.l.n.r.)

    Frank Hupfeld, Projektbereichsleiter der IRZ: Elke Wendland (IRZ); Professor Dr. Jan Bergmann, Referent (v.l.n.r.)

In Graçanica fand am 17. und 18. Mai 2017 ein Seminar für Angehörige des Kosovo Prosecutorial Council (KPC), dem Rat der Staatsanwälte der Republik Kosovo, zum Thema „Pressearbeit / Umgang mit Medien“ statt.

Gegründet 2011, ist der KPC ein eigenständiges und unabhängiges Gremium, dem die Verwaltung und Aufsicht der Staatsanwaltschaften obliegt. U.a. ist der KPC für die Rekrutierung und Ernennung der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte zuständig.

Eine von der IRZ im vergangenen Jahr in Auftrag gegebene Bedarfsanalyse hatte ergeben, dass im gesamten staatsanwaltschaftlichen System im Kosovo nur einige wenige Staatsanwältinnen und Staatsanwälte mit der Presse- bzw. Medienarbeit befasst sind. Zudem fehlt es an erfahrenen und routinierten Pressesprecherinnen und Pressesprechern.

Das zweitägige Seminar, das mit Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert werden konnte, hatte somit zum Ziel, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern den Umgang von Staatsanwaltschaften mit Medien näher zu bringen und konkret auf die Aufgaben der Pressesprecherin oder des Pressesprechers einzugehen.

Der IRZ-Experte, Professor Dr. Jan Bergmann, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof Mannheim, begann seinen Vortrag mit einer anschaulichen Darstellung der Gründe und praktischen Vorteile, die für eine aktive professionelle Pressearbeit sprechen, um anschließend die Grundstrukturen dieser Arbeit am Beispiel des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zu erläutern. Als Nächstes wurden die Anforderungen an Medienvertreter bei Gericht skizziert und besprochen. Darüber hinaus wurde zu Themen wie „Die Interpretation der Rechtsprechung in der Presse“ und „Litigation-PR“ rege diskutiert.

Interaktives Seminar zur Europäischen Dogmatik des Menschenrechtsschutzes

  • Referent Professor Dr. Jan Bergmann

    Referent Professor Dr. Jan Bergmann

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer

  • Redebeitrag eines Teilnehmers

    Redebeitrag eines Teilnehmers

  • Prof. Dr. Bergmann während der Diskussion

    Prof. Dr. Bergmann während der Diskussion

  • Elke Wendland, IRZ, und Prof. Dr. Bergmann (rechts)

    Elke Wendland, IRZ, und Prof. Dr. Bergmann (rechts)

Am 30. und 31. März 2017 referierte Professor Dr. Jan Bergmann, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, in Pristina vor wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Verfassungsgerichts und des Obersten Gerichts der Republik Kosovo zum Thema „The European Human Rights Protection under ECHR and CFREU“.

Das Seminar, das aus Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert werden konnte, hatte zum Ziel, mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern interaktiv die Europäische Dogmatik des Menschenrechtsschutzes zu erörtern und das juristische Arbeiten anhand von ausgesuchten Fällen bzw. Falllösungen zu trainieren.

Professor Bergmann begann das zweitägige Seminar mit einer anschaulichen Darstellung der Theorie der Menschenrechte sowie der einzelnen Menschenrechtskategorien. Im Anschluss daran stellte er Prüfschemata vor, die zur Falllösung bei Verletzung von Freiheits- und Justizgrundrechten und bei Verletzung von Gleichheitsgrundrechten herangezogen werden und zum juristischen Handwerkszeug gehören. Anhand interessanter Beispiele aus der aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) trainierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer intensiv das Falllösen.

Am zweiten Seminartag gab es eine kurze Einführung zum Menschenrechtsschutz des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sowie zum Grundrechtsschutz in der Europäischen Union. Auch der Anwendungsbereich der Grundrechte-Charta (EU-GRCH) wurde thematisiert. Wie schon am Vortag waren auch dieses Mal die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aufgerufen, interaktiv das Falllösen basierend auf der aktuellen Rechtsprechung des EuGH zu trainieren. Aus dem Erarbeiten der einzelnen Fälle ergaben sich Diskussionen auf hohem, wissenschaftlichem Niveau.