Dr. Christian Schaich, administrativer Geschäftsführer beim ZOiS, während seines Vortrags und Bernd-Friedemann Joop (rechts daneben, sitzend), Richter am Verwaltungsgericht Dresden
Dr. Christian Schaich, administrativer Geschäftsführer beim ZOiS, während seines Vortrags und Bernd-Friedemann Joop (rechts daneben, sitzend), Richter am Verwaltungsgericht Dresden
Kasachstan

In Zusammenarbeit mit der Justizakademie beim Obersten Gerichtshof der Republik Kasachstan fand am 5. April 2019 in Nursultan ein Seminar zur Verwaltungsgerichtsbarkeit statt, das sich an Studentinnen und Studenten des Masterstudiengangs „Recht“ richtete und den Studierenden einen Einblick in die Grundstrukturen des deutschen Verwaltungsrechts ermöglichte.

Als IRZ Experten nahmen Dr. Christian Schaich, administrativer Geschäftsführer beim Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS), und Bernd-Friedemann Joop, Richter am Verwaltungsgericht Dresden, teil.

Der Schwerpunkt der deutschen Expertenbeiträge lag u.a. auf folgenden Themen:

  • Auslegungsgrundsatz;
  • Ermittlungsgrundsatz;
  • Vorgerichtliches Verfahren;
  • Entscheidung über die Gerichtsverhandlung/ Vorverhandlung sowie
  • Arten der Verwaltungsklagen.

Beim Seminar waren auch der Vorsitzende des Stadtgerichts Nursultan und weitere Richterinnen und Richter anwesend, um den interessanten Ausführungen der IRZ-Experten zu folgen.

Zum Hintergrund

Im Rahmen des umfangreichen Reformprogramms in Kasachstan, das sich auf Fortschritte u.a. im Rechtswesen, in der Justiz sowie in der Verwaltung konzentriert, wird eine selbständige Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie ein Verwaltungsprozesskodex im Gerichtssystem Kasachstans weiter vorangetrieben.

Hierzu wurde ein Entwurf des Verwaltungsprozesskodexes ausgearbeitet, der das Verfahren über die öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten zwischen Bürgerinnen und Bürgern sowie Behörden regelt. Neben diesem Entwurf existiert auch die Ausarbeitung eines Verwaltungsverfahrensgesetzes, in welchem die gesetzlichen Regelungen für das Verwaltungsverfahren festgehalten sind.